Monatsarchive: August 2010

Bad Buchau, Gaststättenlärm geht über die Hutschnur

Aus der Bachgasse in Bad Buchau sind am frühen Sonntagmorgen
Lärm- und andere Klagen gekommen. Polizeibeamte überprüften
die Situation kurz vor 3 Uhr und fanden die Straße leer und eine Gaststätte
noch ziemlich voll. Stimmen und Musik aus dem Lokal waren im Freien
deutlich zu hören. Der 34-jährige Gastwirt wurde zur Ruhe ermahnt, zeigte
sich aber uneinsichtig und entfachte eine längere Diskussion mit den Polizeibeamten.
Noch ehe die Angelegenheit komplett bereinigt werden konnte,
musste die Streifenbesatzung aus der Bachgasse abrücken und sich um
einen schweren Verkehrsunfall auf der Schussenrieder Straße kümmern. Auf
den Wirt kommt ein Bußgeldverfahren zu.

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Aus: keine 75-Watt-Glühlampen mehr zu kaufen.

An diesem Mittwoch (1.9.) tritt in Deutschland und den anderen EU- Staaten die zweite Stufe des Glühlampenausstiegs in Kraft. Dann dürfen keine neuen 75-Watt-Glühlampen mehr in den Handel gebracht werden. Restbestände können aber noch verkauft werden. Im Jahresabstand werden noch die 60-Watt- und schließlich die 40- und 25-Watt-Birnen vom Markt genommen.

Ziel der Vorschrift, die in der Öko-Design-Richtlinie der EU steht, ist ein geringerer Stromverbrauch und damit weniger Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid in die Umwelt. Stattdessen sollen Privatleute, Unternehmen und Kommunen Energiesparlampen einsetzen. Die stromsparenden Leuchtstofflampen enthalten eine geringe Menge Quecksilber und dürfen deswegen nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden. Die Deutsche Umwelthilfe kritisierte das bisherige Rücknahmesystem des Handels als mangelhaft. Testbesuche in Bau- und Elektromärkten sowie Drogerien hätten ergeben, dass nur knapp jeder fünfte Händler Sammelbehälter zur Abgabe von Altlampen aufgestellt habe.

Das Prinzip der Freiwilligkeit sei gescheitert, deshalb müssten die Geschäfte gesetzlich zur Rücknahme verpflichtet werden. „Überall dort, wo die quecksilberhaltigen Energiesparlampen angeboten werden, müssen diese auch zurückgegeben werden können“, sagte Umwelthilfe-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

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Pferd aus Wassergraben gerettet.

Sonntag 18.12 Uhr Alarm,

ein Pferd ist auf der Weide in einen Grenzgraben gestürzt und konnte sich nicht von selbst befreien.  Freiwillige Helfer und die Feuerwehr ziehen mit vereinten Kräften das festsitzende Pferd aus dem Graben. Ging alles gut und ohne Stress, außer für das Pferd. Eine anschließende Kontrolle durch den Tierarzt wird gegebenenfalls weiter Schritte wenn nötig veranlassen. Wie es im Moment aussieht ist das Pferd wieder wohl auf und kann sich zu seinen wartenden Artgenossen gesellen.

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Herbstfest2010, und pünktlich kam der Herbstregen.

Politische Sommerpause.

Prosten sich zu, Stadtrat Winkler und Stadtrat Weiss auf dem Herbstfest, trotz Herbstregen.

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Bürgermeister gesucht, heute im Staatsanzeiger erschienen.

Stadt Bad Buchau Landkreis Biberach

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Die Stelle des/der hauptamtlichen

Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Stadt Bad Buchau

(ca. 4.000 Einwohner) ist infolge

Ablaufs der Amtszeit des bisherigen Amtsinhabers

zum 01. Februar 2011 neu zu besetzen.

Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Wahl findet am Sonntag, dem 07. November 2010,

eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, dem 28. November 2010 statt.

Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen/Unionsbürger), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen.

Die Bewerberinnen/Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.

Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 i. V. m. § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung genannten Personen. Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser

Stellenausschreibung und spätestens am Mittwoch, 13. Oktober 2010, um 18.00 Uhr,

schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses – Bürgermeisteramt – Marktplatz 2, 88422 Bad Buchau verschlossen mit der Aufschrift „Bürgermeisterwahl“ eingereicht werden.

Der Bewerbung sind folgende Unterlagen beizufügen oder spätestens bis zum Ende der Einreichungsfrist (siehe oben) nachzureichen: – eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck; – eine eidesstattliche Versicherung der Bewerberin/des Bewerbers, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt; – Unionsbürgerinnen/Unionsbürger müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedstaates besitzen und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben. In Zweifelsfällen kann auch eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Herkunftsmitgliedstaats über die Wählbarkeit verlangt werden. Ferner kann von Unionsbürgerinnen/Unionsbürgern verlangt werden, dass sie einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegen und ihre letzte Adresse in ihrem Herkunftsmitgliedstaat angeben. Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen am Tag nach der Wahl (Montag, 08. November 2010) und endet am Donnerstag, 11. November 2010 um 18.00 Uhr. Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl.

Ort und Zeit einer eventuellen Bewerbervorstellung in einer öffentlichen Versammlung werden den Bewerberinnen und Bewerbern rechtzeitig mitgeteilt. Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder.

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Sommerloch – oder wieder am Geldhahn gedreht?

Die Führerscheine in Deutschland sollen in Zukunft ein Verfallsdatum erhalten. Ab 2013 sei die Fahrerlaubnis Regierungsplänen zufolge nur noch 15 Jahre gültig

Entsprechende Gesetzesänderungen seien von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden. Demnach wird ab Januar 2013 jede neue Fahrerlaubnis nur noch 15 Jahre anerkannt. Danach müssten die Verkehrsteilnehmer einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren.

Für alle bis 2013 ausgestellten, unbefristeten Führerscheine gelte, dass sie spätestens bis 2033 umgetauscht werden müssen. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigte demnach die Angaben.

Grund für die Befristung der Fahrlizenzen ist dem Bericht zufolge eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006, die die Bundesregierung bis nächstes Jahr umgesetzt haben muss. Nach Angaben des Ministeriums werde es dann innerhalb der EU nur noch ein Führerscheindokument geben. Mit dem regelmäßigen Austausch seien die Dokumente zudem stets auf dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik, zusätzlich werde „ein immer relativ aktuelles Passbild dafür sorgen, dass die Erkennbarkeit des Inhabers des Führerscheins verbessert wird“, sagte ein Sprecher dem Blatt.

Austausch, wie die EU zusätzlich angeregt hatte, soll es demnach allerdings in Deutschland nicht geben. „Der Umtausch wird mit keiner ärztlichen oder sonstigen Untersuchung verbunden“, teilte das Ministerium demnach mit. Der Bundesrat muss den Plänen noch zustimmen.

Auf Grund der erhöhten Bußgelder für Alkoholfahrten gingen die Einnahmen/Bußgelder  im Schnitt Bundesweit um 10% zurück. Nochmals Gebühren erhöhen ist schwierig,  die Fahrlizenz besteuern ist sicherer, die braucht doch jeder.

Frage von amfedersee.de:

Verfällt die Heiratsurkunde auch nach 15 Jahren? Nochmals heiraten brächte richtig Geld in die Kassen.

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Der Stadtstreicher – Kolumne 14

Das Sommerloch ist eine beschauliche Zeit in den großen Ferien in dem die Republik, Landkreise und Kommunen vor sich hindösen. Auch Handwerker, Ärzte und selbst die Nachbarn sind kaum mehr zu sehen. Also Vorsicht! Wenn man so auf sich allein gestellt ist, sollte man nichts wagen, was gefährlich werden könnte. Entweder man wird gar nicht gefunden oder aus langer Weile gar von der Presse aufgegriffen. Da kann selbst eine fallende Stecknadel einen unwahrscheinlichen Krach verursachen. Also ruhig verhalten, keine Experimente unternehmen, nicht auffallen. Dabei ist die Gefahr groß auf Wander – und Radwegen von Bürgermeistern, Räten und Politikern beim Marathonlaufen oder auf Radsommertouren attackiert zu werden. Ja, selbst auf dem Federsee, beim Rudern, ist man nicht mehr sicher, ob man „Großköpfige“ rammt. Und das, obwohl alle den Alltagsstress abgelegt haben. Aber ganz ohne Umtrieb geht es selbst im Sommerloch nicht; da hält man sich notgedrungen eben an den Freizeitstress. Der Rhythmus muss beibehalten werden.

Selbst “amfedersee.de“ geht da der Brennstoff aus: nur Werbung, Belanglosigkeiten wie das Parken der Weiss’schen Autos und Beiträge des Exbuchauers-2- Kepiz. Und ich als Stadtstreicher quäle mich über diese Tage hinweg, höre nur noch das Zirpen einer Heuschrecke (anstelle der beschwörenden Stimme des Bürgermeisters), das Quaken der Frösche (anstelle der Gemeinderatsdebatten) und wehre heimtückische Stechmücken ab, die mich am liebsten fressen würden. Gott sei Dank, gibt es im Federseegebiet noch viele dieser lieben Tierchen. Ich kann gar nicht verstehen, dass die Störche unter Hunger leiden. Sicher ist es auch kein Zufall, dass Frau Margit Vaut vom hiesigen Tourismusbüro kürzlich von einem Dachs verfolgt wurde. Wahrscheinlich wollte der nur eine Auskunft von Ihr, wann die Bürgermeisterwahl stattfindet. Ob da wohl alle aus ihren Erdlöchern herauskommen? Kommt wohl auf die Leckerbissen in der Speisekarte an?

Die Schwäbische Zeitung leidet nicht weniger, wie ich. Vermutlich sind zwischenzeitlich alle gehorteten Artikel des Jahres aufgebraucht. Etwas mehr Farbbilder und das Kinderferienprogramm in den Orten ist da willkommene Abwechslung. Auch Kultur, Brauchtum und das Vereinsleben haben einen höheren Stellenwert als sonst. Ist ja nichts Verwerfliches. Im Gegenteil, man merkt, dass nicht nur Politik berichtenswert ist. Das Leben bietet wesentlich mehr und dankbarere Abwechslung. Die Schwimm- und Kanuweltmeisterschaft oder gar die neue Jugendolympiade zum Beispiel. Die Fußballsaison hat ebenfalls schon wieder begonnen. Es geht aufwärts. Nur die Buchauer Kicker haben einen schlechten Start hingelegt, trotz bestem Kunstrasen. Das wird hoffentlich nicht so weitergehen in den nächsten Wochen und Monaten…….mit dem Ball.

Selbst beim Kirchenbesuch merkt man die Ferienzeit immer deutlicher. Ich weiß gar nicht, warum die Christen bei Ihrer seelischen Erbauung jetzt auch schon Erholung brauchen. Sind es die fremden Pfarrer, die – ohne Bezug zur Gemeinde- predigen oder ist es einfach sonstige Unzufriedenheit mit der Institution? Im Gegensatz zu den Bürokraten, gibt es ja immer weniger Pfarrer aus dem eigenen Land, die sich wirklich noch ihren Schäfchen widmen können und nicht nur eigene Probleme verwalten.

Kaum zu glauben, was im Sommerloch nicht doch alles zu finden ist. Richtig betrachtet ist es gar nicht so langweilig, sondern eben nur anders. Schon allein das tut gut.

Ich hoffe, auch sie haben sich gut erholt.

P.S. Übrigens, das will ich noch loswerden. Bürgermeister Diesch als überaus charmanter Gastgeber verzichtete, das Boot auf dem Federsee selbst zu rudern. Er überließ die schweißtreibende Arbeit gerne seinem hohen Gast, der sich höflichkeitshalber hierfür zur Verfügung stellte. Ob dadurch die benötigten Zuschüsse für den weiteren Bauabschnitt des Federseesteges höher ausfallen, war bei Redaktionsschluss nicht bekannt.

Vielleicht gibt es auch für das Schiff der Stadt ab 2011 zu rudern und…. zu steuern solch verlockende Angebote?

Bis bald mal, euer Stadtstreicher.

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