Alte Wunden und Niederschlagwasser

Nachbarn kommen nicht immer gut miteinander aus. Das ist bekannt. Dabei denkt man aber nicht an Gemeinderatssitzungen. Der Nebensitzer am Sitzungstisch ist ja auch nur zeitlich eng begrenzt ein Nachbar. Für so kurze Zeit sollte man meinen halten es zwei miteinander aus. Nein, nicht möglich. Da steht doch in der SZ gar „beinahe wird es handgreiflich“ in der Sitzung am 24. Mai 2011. Also meine Herren! Da sind die Gemeinderäte gut dran, die eine Frau neben sich sitzen haben und wohl mindestens solchen Verlockungen nicht ausgesetzt werden.

juhuuu,  hier bin ich, Eure Zeitungsente.

Nun Schlägereien in Gemeinderäten sind mir noch nicht bekannt geworden. Laut vorsichtiger Anfrage einiger Zuhörer soll es sich aber um eine Zeitungsente gehandelt haben. Dazu wird die Schwäbische Zeitung allen Entenliebhabern einiges erklären müssen, soll doch vieles im Argen sein mit ihrer Berichterstattung zur Gemeinderatssitzung, wie man so hört in den Gassen.

Aber Rempeleien oder gar Schlägereien in gewissen Staatsparlamenten soll es schon gegeben haben. Die Betroffenen sollten bedenken, dass solches Benehmen von den meisten als Trauerspiel angesehen wird und das gesamte Gremium darunter leidet. Es wirft aber auch kein besonders günstiges Licht auf den Sitzungsleiter. Wer befangen ist, hat sich aus der Diskussion herauszuhalten, auch wenn es schwer fällt. Da gibt es nichts zu deuten. Allerdings sollte eine solche Situation nicht gerade dazu benutzt werden, gegen den Befangenen besonders provokativ oder aggressiv vorzugehen. Vor allem nicht Sachen aufzutischen, die mit dem eigentlichen Besprechungspunkt sachlich rein gar nichts zu tun haben, sondern Abrechnungen aus vergangenen Zeiten mit ganz anderen Hintergrund sind. Ein gestandener und anerkannt neutraler Sitzungsleiter würde solche Abschweifungen nicht zulassen oder mindestens rechtzeitig erfolgreich unterbinden. Schon gar nicht würde er heuchlerisch das Geschehen noch weiter anreizen. In der SZ wird die Ausgangslage ja ausführlich geschildert. Im Kommentar von Annette Grüninger wird denn auch bescheinigt, dass dieses gegenseitige Verhalten, einem Neuanfang nicht dienlich ist. Vertrauen sei verloren gegangen, das wieder gemeinsam erarbeitet werden muss. Die Frage ist nur: Wollen wirklich alle Beteiligten, denn einen Neuanfang? Vor dem Vertrauen steht nämlich, dass man sich gegenseitig respektiert und nicht abfällig/abwertend reagiert. Und hier liegt der Hund schon begraben. Von Anfang an, seit Heinz Weiss als Außenseiter in das Gremium gewählt wurde. So viel Demokratie hätte einfach nicht passieren dürfen. Das zu akzeptieren ist schwer. Noch schwerer als das jüngste Wahlergebnis in Baden Württemberg.

Der Wasserzins -und Abwassergebührenbescheid der Stadt Bad Buchau für das Jahr 2010 mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr ist in diesen Tagen den Grundstücksbesitzern zugestellt worden. Nach den Vorarbeiten durch das Rathaus warteten viele schon mit Spannung darauf. Schätzungsweise werden einige mit mehr oder weniger Verwunderung den neuen Bescheid entgegennehmen.

Die neue Aufteilung des Abwassers in eine Schmutzwassergebühr und in eine Niederschlagswassergebühr hat – obwohl nach Versicherung des Rathauses keine Gebührenerhöhung in der Gesamtheit erfolgte- durchaus seine Auswirkungen. Zumindest für die 1 und 2-Familienhauseigentümer in den Siedlungsbereichen dürfte sich eine Erhöhung der Abwassergebühr gegenüber 2009 zwischen 25 % und 10 % ergeben. In Einzelfällen kann dies noch höher ausfallen oder bei fest eingebauten Regenauffangbehältern ohne Ablauf auch günstiger sein. Gewinner dieser Neuaufteilung werden vermutlich vor allem erst kompakte Wohnblöcke ab vier Wohneinheiten sein und Gebäude vor allem in der eng bebauten Stadtmitte mit wenig Dach- und Hofflächenanteilen. Dabei haben dieses Jahr die Hausbesitzer schon mehr Leitungswasser verspritzt, als Regenwasser heruntergekommen ist.

In vielen Gemeinden wurden öffentliche Aufklärungsversammlungen zu diesen kompakten Fragen durchgeführt und das gesamte Berechnungssystem eingehend erläutert. Warum wurde dies in Bad Buchau unterlassen bzw. nur sehr fragmenthaft und schwer verständlich schriftlich vorgenommen? Interessant wäre da vor allem, wie bewertet die Stadt das Straßenabwasser? Noch interessanter wäre natürlich die ganze Kalkulation, die die Stadt sowieso erstellen und dem Landratsamt vorlegen muss. Warum dem Bürger vorenthalten? Ich kann sowieso nicht verstehen, warum in „BadBuchau.de“ mit Informationen, die sowieso auf den rathäuslichen Computern ruhen, man so sparsam umgeht. Die Öffentlichkeit muss doch ein furchterregendes Ungeheuer sein.

Aber Entschuldigung, ich habe ja ganz vergessen, dass man als Buchauer Bürger nicht alles wissen muss. Als Stadtstreicher bin ich heilfroh, kein festes Dach über dem Kopf zu haben. Bei solchem Belastungspotential wäre ich nur gestresst. Hoffentlich kommen die Gerichte nicht darauf, auch noch Regenschirme mit Niederschlagswassergebühr zu veranlagen. Über meinen mit Plastik abgedeckten Fahrradstandplatz habe ich keine Meldung abgegeben. Sollte ich ein schlechtes Gewissen haben?