Eklat: Fettback beleidigt Ratsmitglieder …?

Der vorweihnachtliche Frieden im Biberacher Gemeinderat ist seit rund drei Wochen empfindlich gestört. Ausgangspunkt war die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 25. November, in der als einer der Hauptpunkte der Haushaltsplan 2011 beraten wurde.

Diese Debatte soll emotional eine solche Schärfe erreicht haben, dass sich der Streit auch in einer Sitzungspause nicht mehr beruhigte. Dabei soll von Seiten des Oberbürgermeisters Thomas Fettback im Ratssaal das Wort „Arschlöcher“ gefallen sein. Kommentieren wollen das in der Sitzung anwesende Ratsmitglieder der SZ gegenüber nicht, dementieren allerdings auch nicht. Auseinander gehen die Meinungen der Beteiligten auch, ob der OB mit seinem Wutausbruch konkret einzelne Mitglieder der CDU-Fraktion, alle anwesenden CDU-Räte oder auch die Vertreter der Freien Wähler und der FDP gemeint hat. Ein Ratsmitglied verließ die Sitzung nach diesem Vorfall. Das Gremium setzte seine Beratungen nach dem Eklat aber fort.

Thomas Fettback sagte der SZ gestern telefonisch, dass er sich zu Vorgängen in nicht öffentlichen Sitzungen nicht äußern werde. „Sicher hat sich da während der Sitzung einiges hochgeschaukelt, aber ich war schon überrascht über die heftige Reaktion des Oberbürgermeisters“, sagt ein Ratsmitglied, das an der Sitzung teilnahm. Hauptauslöser für den scharfen Wortwechsel und Fettbacks heftige Reaktion soll nach SZ-Informationen die Beratung über den Stellenplan gewesen sein, konkret eine im Haushalt geplante Stelle eines Referenten für den Oberbürgermeister. Eine knappe Mehrheit des Ausschusses lehnte diese Stelle in besagter Sitzung ab.

In einer Änderungsvorlage für den Haushalt 2011, die am Montag in der Gemeinderatssitzung beraten wird, ist diese Stelle bereits als wegfallend gekennzeichnet. Die Vorlage ist bereits im Ratsinformationssystem der Stadt im Internet einzusehen. Die SPD-Fraktion will die OB-Referentenstelle am Montag aber erneut öffentlich beantragen, kündigte Fraktionsvorsitzende Gabriele Kübler bereits an.Das Klima im Rat ist abgekühlt

Das Klima im Gemeinderat dürfte nach den Schimpfworten des Oberbürgermeisters vergleichbar mit den derzeitigen Außentemperaturen sein. „Hier ist mehr vorgefallen als nur eine Verstimmung“, heißt es aus CDU-Reihen. Entsprechende Reaktionen seien am Laufen. Versuche, den Oberbürgermeister dazu zu bringen, sich für seine emotionale Entgleisung zu entschuldigen, seien nicht erfolgreich gewesen. Darauf deutet auch die Reaktion von CDU-Stadtrat Hubert Hagel hin, der auf die Verleihung der Bürgerurkunde der Stadt durch den OB, die für Mittwochabend vorgesehen war, verzichtet hat. Hagel war für die SZ gestern telefonisch nicht zu erreichen.

(Erschienen: SZ17.12.2010 11:35)

ZEITDOKUMENT (webberg) – OB Fettback hat an die Schwäbische Zeitung geschrieben. wir veröffentlichen hier schon mal den Wortlaut des Briefes, der bei der SchwäZ frühestens morgen erscheint. Schön dass es jetzt wieder mehr Lokalpolitik auf Weberberg.de gibt. Sehr geehrter Herr Mägerle, nach dem nun offensichtlich andere an die Öffentlichkeit gegangen sind und ich durch Ihre Berichterstattung genauer Kenntnis erhalten haben, hier meine Stellungnahme:

1. Es ist richtig, dass ich in der Pause der nichtöffentlichen Sitzung am 29.11.2010 eine abfällige Bemerkung gesagt habe. Diese Bemerkung habe ich aber auf mich bezogen, insofern bedauere ich es auch, dass ich diese nicht einfach für mich behalten habe.

2. Auf der anderen Seite: Wenn ich mal darüber berichten würde, was alles in den vergangenen fast 17 Jahren in nichtöffentlichen Sitzungen und am Rande von Sitzungen gesagt wurde, erscheint meine abfällige Bemerkung harmlos.

3. Falsch ist, dass während der vorangegangenen Beratung über den Stellenplan nur eine „hitzige Debatte“ geführt wurde: Richtig ist, dass  in dieser Debatte sowohl die Funktion als auch Person des Oberbürgermeisters unter Anwesenheit von Amtsleiterinnen und Amtsleitern diskreditiert wurde.

Dabei ging es nicht nur um die beantragte 0,5 Stelle eines persönlichen Referenten, sondern um den Stellenplan insgesamt.

4. Verschwiegen wird bisher auch, dass ich mich mündlich wie schriftlich bereit erklärt habe, die abfällige Äußerung zurückzunehmen, wenn die CDU ebenfalls erklärt, dass sie die Form der vorausgegangenen Debatten bedauert.

Dies ist seitens der CDU bis zum heutigen Tag nicht erfolgt.

5. Mein Rücktritt als TG-Präsident hat mit der Sitzung am 29.11.2010 nichts zu tun.

Mit freundlichen Grüßen