Gemeinderatssitzung vom 19.10.10 in Bad Buchau

… die gestrige Sitzung des Gemeinderates war wieder gespickt mit Themen zum Öffentlichen Leben in Bad Buchau. Kernstadt III Sanierung und die dazu anfallenden Fragen mussten diskutiert werden und zur Abstimmung gebracht. Diverse Baugesuche genehmigt sowie die Auftragsvergabe Federseesteg II. Bauabschnitt geprüft und freigegeben. Die anstehende Bürgermeisterwahl angesprochen  die notwendigen Regularien festgelegt sowie die Räte am Wahltag als Wahlhelfer eingeteilt in den zuständigen Wahllokalen in Bad Buchau und Kappel.

Zu Punkt 5 :  Aktuelle Berichte und Verschiedenes-

Wie des öfteren in letzter Zeit konnte es mal wieder Stadtrat Preißing nicht lassen die Schwäbische Zeitung in der öffentliche Sitzung zu kritisieren. Nicht einverstanden sei er über den Inhalt zu dem  Artikel vom Samstag den 16.10.10. Vieles sei in der ganzseitigen Informationsseite zum Missbrauchsskandal nicht richtig. Da und dort etwas unklar und überhaupt, wer, wie und was  für die Seite und deren Erscheinung verantwortlich. Dann die typische Reaktion von SR Preißing gleich einen Schuldigen für die Seitenveröffentlichung zu suchen.

Fragte er doch nicht Stadtrat Weiss ob er womöglich damit zu tun hätte. Dieser antwortet ihm: wie sie selber wissen werden Grundsätzlich von mir an die im Sitzungssaal anwesende SZ gerichtete Aussagen zur Veröffentlichung nicht akzeptiert. Sie selbst haben unlängst vehement dagegen protestiert Anmerkungen von SR. Weiss  zu Veröffentlichen. Wie soll dann jetzt eine ganze Seite plötzlich erscheinen. Hier zu müssen sie schon noch die restlichen 20 Leser der Bürgermeister E-mail vom 24.11.09 befragen. Tatsächlich ging die BM-mail an 20 Mitwisser also 6 Personen mehr als es im Rat Mitglieder sind. Das wiederum wollte SR. Preißing nicht hören und auch nicht kommentieren. SR Weiss  sagte deutlich zu den Räten wer glaube ihm im Missbrauchsfall etwas vorwerfen zu können solle dies bitte tun, gerne mit anwaltschaftlicher Unterstützung. Keine Reaktion aller Anwesenden.

Ich selbst möchte meine Freude darüber nicht verbergen und bin natürlich überrascht und sehr zufrieden wie das gelaufen ist. Offen und Ehrlich war schon längst fällig . Irgendwie hat SR. Preißing vergessen wer diese fast halbseitige E-mail  eigentlich verfasst hat. Einzig allein unser Bürgermeister, kein Leser, kein SR und kein Anonymer oder gar ein Heckenschütze … einfach nur der BM selber.ok.. Dass diese Zeilen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren war klar, ganz gut  zu begreifen ist wer Wasserträger und Zündler waren. Ganz klar kommt hervor dass SR. Weiss laut BM.E-mail die Wahrheit gesagt hat, denn Abmachung und Verschwiegenheit sind durch die  schriftlichen Hinterlassenschaften unseres BM eine inzwischen gesicherte allen bekannte Tatsache.  Auch wenn er in seinem Interview vor fast einem Jahr zur Schwäbischen Zeitung am 30.12.09 genau das Gegenteil behauptete und ich der Lügner war , Abmachung und Verschwiegenheit an den Haaren herbei gezogen hätte!!!. Nun ja Herr BM, so ändern sich die Zeiten und „Seiten“.

Thema Missbrauch ist nun für mich beendet,dachte ich.

Gerade lese ich dass sich einige Räte sich immer noch wichtig machen zum Missbrauchskandal heute in der SZ unter Gemeinderatssitzung. Nun ja lieber Leser, her mit ihrer Meinung, alle Artikel sind ab sofort wieder für Kommentare zugelassen.

Nicht verstehen kann ich  Leserbriefschreiber die zuvor nicht lesen worauf sie antworten. Einfach schreiben, damit etwas geschrieben ist. Um jemandem einen Gefallen zu tun benötigt es doch nicht die SZ dazu, oder. Jubelperser sind nicht mehr gefragt. Also, wer keine Fakten hat soll lieber den Mund halten. Hätten sie sich am Anfang des Skandals besser informiert was jederzeit möglich war, könnten diese objektiv und aufklärend an der Diskussion teilnehmen. Allerdings zum verschweigen und dumm reden benötigt es kein Grundwissen zum „Vertuschen eines Missbrauchs“.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung von einer anwesenden Artikelschreiberin. Sie sieht das ganze aus Sicht des Bürgermeisters und schreibt dementsprechend anderst ( Bericht 22.10.10 in der SZ zur Gemeinderatssitzung) z.B.

Nach Verlesen dieser Erklärung betonte Rat Dr. Sandmaier bei einer weiteren Wortmeldung, dass Gemeinderat Weiss seit Beginn seiner politischen Arbeit in diesem Gremium jeden Anstand vermissen lasse, immer gegen den Strom schwimme und die politische Arbeit massiv behindere. Immer wieder unterbrach Stadtrat Weiss und wurde von Bürgermeister Diesch zur Ordnung gerufen werden: „Bitte lassen Sie die Redner ausreden, bitte halten Sie sich an Reihenfolge der Wortmeldungen.“

Stadtrat Dr. Sandmaier beklagte diese Art Zusammenarbeit, die die Stadt in keiner Weise weiterbringe, sondern nur viel Arbeitspotential und Geld koste. „Ich arbeite jetzt schon seit elf Jahren im Gemeinderat, aber seit Herr Weiss Mitglied dieses Gremiums ist, kann man nicht mehr richtig arbeiten“, sagte auch Stadträtin Andrea Malmer. Rat Zippel mahnte unter anderem die Verantwortung an, die das Amt eines Rates innehabe.

„Herr Weiss, haben Sie die vertrauliche E-mail von Bürgermeister Diesch an die Schwäbische Zeitung gegeben?“ lautete die zweimalige direkte Frage von Stadtrat Preissing an Stadtrat Weiss, die von ihm jedes Mal vehement verneint wurde. Es hätten wohl mehr Adressaten als nur die Gemeinderäte diese Mail bekommen, meinte er lapidar.

Immer wieder erfolgten bis zur Beendigung dieses Tagesordnungspunktes und dem Ende des öffentlichen Teils wegen Zwischenrufen und des steigenden Lärmpegels im Ratssaal Hinweise auf die Ordnung.

„Ich bedaure sehr, dass ihr aus dieser Sitzung ein Beispiel für die Schule mitnehmt, das zeigt, wie negativ und peinlich eine Gemeinderatssitzung sein kann“, sagte Bürgermeister Diesch und wandte sich dabei an einige Schülerinnen des Kreisgymnasiums Riedlingen, die im Rahmen ihrer schulischen Pressearbeit eine Gemeinderatssitzung verfolgen wollten.

Anmerkung der Redaktion: Die Zuhören fragen, dann beurteilen.

11 thoughts on “Gemeinderatssitzung vom 19.10.10 in Bad Buchau

  1. Aber Hallo, !

    Jetzt frage ich ernsthaft Gastwirtin und SR Malmer:
    woran machen Sie fest dass keine vernünftige Gemeinderatsarbeit mehr möglich ist?
    Bitte nennen Sie jetzt Fakten!
    wenn sie wie zu erwarten nichts auf der Pfanne haben sind sie bitte still. (man könnte auch schwäbisch sagen, halt endlich …! ) Das habe ich ihnen schon vor Monaten in der Ratssitzung empfohlen. Die Leser werden bestimmt wachsam ihren Ausführungen lauschen, die da nun kommen.

    Gleiches gilt für SR Sandmaier:
    Wo bitte habe ich Anstand vermissen lassen?. Auch hier bitte nennen sind Ihre Fakten? Wieder nur heiße Luft, auch hier warten die Leser auf Antwort.

    Mein Fazit: liebe Leser sie sehen, die feige Gruppe gibt keine Ruhe. Muss ich mich weiter zur Wehr setzen, was sonst.
    Wie negativ und peinlich eine Sitzung sein kann wenn Unehrliche das Wort führen, so wie unser BM Diesch gerade in der Sitzung vor den Schülern. Hat er seine veröffentlichte E-mail vergessen in der zum Verschweigen von Kindesmissbrauch auffordert. Gutes Vorbild für unser Jugend. Warum die Riedlinger Schulklasse gerade nach Buchau kommt ist unklar. Klar ist dass sie über die Vertuschung des Missbrauchs gut informiert war. Manchmal ist es besser sich ein eigenes Bild der Vorkommnisse zu machen, das ist meiner Meinung nach durch den Auftritt Preißing, Malmer und Sandmaier den Schülern bestens gelungen. Dass das Thema Missbrauch behandelt wird stand nicht auf der Tagesordnung, sonst wären bestimmt einige Bürger mehr gekommen. Das will der Rat nun doch nicht, sonst hätte er mir vor 14 Tagen zu dem Thema nicht das Wort entzogen als ich die Verurteilung des Landratsamtes zu BM Diesch verlesen wollte.

    1. Jetzt mal ehrlich, Anstand ist, nicht pauschal eine Gruppe als feige zu titulieren, zweitens zeugt der Auspruch „halt dei Gosch“ von unterirdischem Niveau und drittens, es wird mir als Buchauer leid, nur noch Stuttgart 21 oder Buchauer Skandal zu lesen. Nach meiner Definition ist Demokratie abhängig von Gehirn gebrauchen, zum Rechtsstaat als dritte Kraft zu stehen, Menschen auch anzunehmen und last but not least helfen und vorausschauend agieren, daß sowas nicht mehr vorkommt. In Hinblick auf den Artikel kann ich nur von Realitätsverschiebung sprechen, die eigentlich behandelt werden müsste.
      Ich will niemand was unterstellen, allerdings fordere ich auch lückenlose Aufklärung, was denn das Ganze 3 Wochen vor der BM-Wahl soll. Die Fakten sind doch hinreichend, also fordere ich die Wähler ebenfalls auf, machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Danke.

      1. Bravo Herr Kohler,
        Ihr Anstand zeugt von guter Untergebenheit. Hoffentlich werden Sie nicht enttäuscht für Ihre Unterwürfigkeit.
        Mein Vorschlag spannende gute Themen für gelangweilte Leser könnten sein Loveparade und Schwulenhochzeit in Berlin. Wäre das was für Federsee.de. Dann gleich los damit.

        1. Schön lieber Derleser – genau deine AW auf den Helle ist typisch für das hier: Unter die Gürtellinie und zynisch. DU bist keinen DEUT besser als als viele andere!

          1. Beide Kommentare sind irgend wie daneben. Ich sage immer: wer austeilt sollte auch einstecken können.
            Für mich kein Problem , kann alles weg stecken zum Leidwesen einiger Schwätzer. Gute, sachliche Kritik ist immer Willkommen-ok.

        2. Lieber Kommentator, Unterwürfigkeit zeigt sich dann, wenn jemand trotz seines Empfindens das Gegenteil annimmt, migriert oder gar nichts sagt. Seien Sie beschieden, ich mache mein Maul auf, ob es passt oder der Situation angemessen ist. Meine persönlichen Eigenschaften und Präferenzen als Thementräger des federsee.de zu favorisieren, ehrt mich, allerdings sei Ihnen verziehen, daß mangels Wissen Sie manche Sachen nicht richtig in Kontext bringen. Und für federsee.de wären Berichte aus Berlin oder Köln nicht gerade das, was mit der regionalen Plattform geboten ist.

      2. Nur S 21 und Buchauer Skandal?! Also ich weiß nicht was sie hier so lesen, aber da gabs in den letzten Wochen auch Berichte über einen Einbruch, übers Federseemuseum, Schussenrieder Oktoberfest, über die Öchsle-Museumsbahn und und und.
        Worauf wollten sie denn bei „Realitätsverschiebung“ hinaus?

  2. Behauptungen von Malmer und Sandmaier grenzen an Verleumdung, das braucht sich niemand gefallen lassen. In der Öffentlichkeit schon zweimal nicht. Kann ihnen nur empfehlen, hier zu handeln und Verleumdungsklage ein zu reichen. Der Tatbestand ist mehrfach bestätigt durch Presseberichte. Sie haben sich nichts vor zu werfen. Ihr Gegner, die Räte würden dies sofort tun wenn sie eine Chance auf Erfolg sehen könnten.

  3. Wenn ich Herr Sandmaier richtig verstehe, meint er doch, dass, seit Herr Weiss da ist, jemand bei Grenzüberschreitungen auf die Finger schaut, und sie deswegen nimmer richtig regieren können.
    Ich glaubs ja nicht, was hier abgeht. Wie können sich die drei Herren, Sandmaier, Preißing und Diesch Schülern gegenüber so bloßstellen?
    Warum kann Diesch keine Sitzung mehr leiten?
    Es wird ja immer peinlicher.
    Möge Buchau im dauerhaften Nebel versinken.

  4. Nicht vergessen, 2 Gemeinderäte haben gegen die Missbrauchsvertuschung gestimmt. SR Weiss und SR Winkler. Nicht nur Herr Weiss. Wollte dies nur in Erinnerung bringen für die ganz engen BM Freunde und verschleierte SZ-Leserbriefschreiber.

  5. Artikel von „Baldheimkehrer“ wegen Unsinn und falscher Anschuldigung nachträglich gelöscht.

    zusätzlich baldheimkehrer per e-mail über sein verhalten informiert.
    Seine Reaktion dazu war einstimmig, um es in SR.Manier zu erklären oder besser gesagt: die Redaktion stellt sich geschlossen hinter den Beschluss ihn zu löschen.
    Nette Sätze, die im Rathaus kreiert wurden um was zu beschreiben was nicht beschrieben werden sollte.
    ihre Redaktion am federsee.de

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