Monatsarchive: November 2009

Erster Advent in Bad Buchau

Unser Stadtbrunnen dekoriert als großer Adventskranz. Gute Idee die sich sehen lasen kann. Ein gelungener Abend mit Musik und Glühwein. Jedes Jahr finden sich mehr und mehr Leute zu dem weihnachtlichen Ereignis ein.

Des weiteren fand der jährliche Adventskranz und Weihnachtschmuck verkauf  der Bad Buchauer Bastelfrauen im Bischof-Sproll-Haus statt.

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Götzburg Weihnachtsverkauf in Bad Buchau

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Dürnau, Jahreskonzert der Musikkapelle

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Leiter der Jugendmusikschule wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt

Am 16. November 2009  ging öffentlich folgende Mitteilung  in der Redaktion von www.amFedersee.de ein, mit der Bitte um Unterrichtung des Gemeinderates von Bad Buchau:

Der langjährige Leiter der Jugendmusikschule Bad Buchau  wurde am  24. August 2009 durch das Amtsgericht Riedlingen  zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 9 Monaten  verurteilt.  Die Verurteilung erfolgte wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 4 Fällen unter 12 Jahren.  Die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt und ist rechtskräftig seit 17. September 2009.  Das Aktenzeichen  liegt der Redaktion vor.

www.amFedersee.de hat Bürgermeister Diesch noch am 16. November umgehend davon in Kenntnis gesetzt sowie am 17. November  2009  den Sozial-, Schule- und Kulturausschuss in seiner  Sitzung damit konfrontiert. Der Bürgermeister und das tagende Gremium  SSK-Ausschuss – ( 7 Mitglieder) hat daraufhin mit sofortiger Wirkung den Jugendmusikleiter vom Dienst suspendiert.

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Vertrauliche E-mails an die Redaktion :     info@amfedersee.de

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Zum Artikel in der heutigen Ausgabe der SZ.  Damit die Leser verstehen was da mit vereinten Kräften versucht wurde zu beschönigen heißt im Klartext:  Täter rechtskräftig zu 9 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt- auf Bewährung. Urteil und Strafbefehl liegen in Kopie www.amfedersee.de vor.  Der Bericht in der Zeitung könnte verwirren und den Eindruck einer zu unrechten Verurteilung erwecken. Denke nicht dass Herr Lampa, Gerichtsdirektor am Amtsgericht Riedlingen  sich zu solchen Scherzen hinreisen lies als er das Strafmaß verkündete. Die Höflichkeit gebietet aber auch zuerst an das Opfer zu denken,  dann kann man sich weiter darüber unterhalten was wird. Vertuschen ist sicherlich nicht der Weg den ich mir als Stadtrat vorstellen möchte. Da gibt es noch viel zu tun. Einer der laut denkt und sich traut, war mein Motto zur Gemeinderatswahl und das wird so bleiben.

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Veröffentlichungen über Strafverfahren finden Ihre Grenze zum einem im Persönlichkeitsrecht des Beschuldigten. Problematisch sind deshalb insbesondere identifizierende Berichte, d. h. insbesondere Berichte mit Nennung des Namens des Beschuldigten. Da Sie keinen Namen des Verurteilten nennen, dürfte Ihre Berichterstattung unter Presserechtlichen Gesichtspunkten nach meiner ersten Einschätzung wohl zulässig sein.

Danach ist insbesondere die Berichterstattung über nicht abgeschlossene Verfahren in Einzelfällen problematisch. Das betrifft aber nicht Ihren Fall – der Strafbefehl ist rechtskräftig. Ich sehe deshalb keinen Grund, warum Sie in der von Ihnen gewählten Art nicht über das Verfahren berichten sollten. Die Pressefreiheit gilt natürlich auch für Netzreporter.

Wie soll Heinz Weiss aus einer nicht öffentlichen Sitzung plaudern wenn er das Thema persönlich aus der Öffentlichkeit mit ins Rathaus bringt. Was er öffentlich einbringt kann nach Vortrag beim besten Willen nicht vom Gemeinderat anschließend als geheim eingestuft werden. Immerhin herrscht bei uns “ noch“ die Meinungsfreiheit.  Soviel zu den „Besserinformierten“ hier, danke. Vielleicht kommt ja noch mehr zu Tage bei der Geheimniskrämerei, wer weiß ?

…?…

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Adventsbasar im Marienheim Bad Buchau

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Industriebrache Götzburg geht für 150.000 Euro über den Tisch

Der erste Zwangsversteigerungstermin für die seit Jahren insolvente Fa. Götz Mode GmbH & Co. KG, Margrethausen bzgl. des ehemaligen Firmengeländes in Bad Buchau war erfolgreich. In öffentlicher Verhandlung erhielt Harald Linder, Spezialist für die Revitalisierung von Bauflächen aus Winterlingen für die Summe von 150.000 Euro den Zuschlag.

Die Stadt Bad Buchau, die an der Weiterentwicklung des Geländes ein vitales Interesse hat, steigerte zunächst mit – überließ jedoch dem Bieter aus der Privatwirtschaft das letzte Gebot. Nach Auffassung von Bürgermeister Peter Diesch und dem Gemeinderat, von dem zahlreiche Vertreter der Versteigerung beiwohnten,  muss die Kommune nicht als Preistreiber auftreten und das Gelände zwangsweise erwerben. Es ist durchaus im Sinne des Subsidiaritätsprinzips, dass die Kommune nur dann eingreifen sollte, wenn die private Wirtschaft für keine Lösung sorgen kann.

Außerdem, so Bürgermeister Diesch, laufe dieser Zuschlag nicht den Interessen der Stadt entgegen – ganz im Gegenteil. Über die Bauleitplanung und über das Instrument von Stadtsanierungszuschüssen habe es die Stadt auch weiterhin in der Hand, was auf dem Gelände geschieht und wie es sich weiter entwickelt. Insofern werden in den nächsten Wochen intensive Abstimmungsgespräche geführt und Vereinbarungen getroffen, damit das Gelände inmitten des historischen Stadtkernes saniert und zeitgemäß entwickelt werden kann.  Er ist sich zudem sicher, dass mit Harald Linder ein Unternehmer den Zuschlag erhielt, der zupacken und dazu beitragen wird, die jahrzehntelang leerstehende und das heutige Stadtbild eines Kurorts störende Fabrikruine zeitnah aus dem Stadtbild verschwinden zu lassen.

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Das Deutsche Rote Kreuz sucht:

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