Flüchtlinge drängen mit Gewalt in Drogenhandel, ist Bundesweit schon lange bekannt.

Flüchtlinge drängen mit Gewalt in Drogenhandel in Schleswig-Holstein

Die Lübecker Polizei ist nach Massenschlägereien alarmiert. Immer mehr Asylsuchende tauchen in Drogen-Dealerszene auf.

Versuchen Flüchtlinge, den Drogenhandel in Schleswig-Holstein zu übernehmen? Die Lübecker Polizei sieht sich derzeit mit einem völlig neuen Phänomen konfrontiert: Seit Mai hat es zwölf Massenschlägereien auf offener Straße gegeben – mit teilweise bis zu 20 Beteiligten. Etliche Personen wurden durch Messerstiche verletzt. Stefan Muhtz, Sprecher der Direktion Lübeck: „Von einigen der Schlägereien wissen wir, dass sie definitiv einen Drogenhintergrund hatten.“ Bei anderen konnte das Motiv nicht ermittelt werden. Aber: „Hinweise auf ethnische Konfliktlagen liegen uns nicht vor.“ Auffällig: Die Beteiligten waren irakische, syrische, afghanische und nordafrikanische Flüchtlinge.

Drogenhandel, Drogenkonsum und Drogentote nehmen in Deutschland zu. 2016 sind nach offiziellen Zahlen 1333 Menschen an ihrem Drogenkonsum gestorben, rund neun Prozent mehr als im Vorjahr. In Schleswig-Holstein ging die Zahl allerdings auf 29 Opfer zurück (2015: 42).

In Lübeck war die Szene bislang von Deutschen und Russlanddeutschen geprägt. An den bekannten Treffpunkten registrieren Polizisten nun immer mehr Flüchtlinge, die zudem neue Drogentreffs etablieren. „Etwa am Holstentor oder dem ZOB“, berichtet Muhtz. „Der Konsum harter Drogen und der Drogenhandel nehmen zu.“

Die Massenschlägereien beschränken sich nicht auf die Hansestadt. In Eutin im Kreis Ostholstein kam es zu einer Auseinandersetzung auf dem Marktplatz. Aus Lübeck waren 15 Männer angereist, bewaffnet mit Messern, Schlagstöcken und Schlagringen. Es gab vier Verletzte. Unter den Opfern war auch ein Kurde (20), der gegenüber dem sh:z sagte: „Die Täter waren bekannte Drogenverkäufer, nicht nur unter den Flüchtlingen.“ Die Polizei erklärte den Marktplatz daraufhin zum gefährlichen Ort.

Wie kommen die Flüchtlinge an die Drogen, die sie verkaufen? „Die mittlere Führungsebene des Drogenhandels spricht sie gezielt in den Flüchtlingsunterkünften an, wirbt sie als Straßenverkäufer oder Kuriere“, sagt Christian Braunwarth, Sprecher der Lübecker Staatsanwaltschaft. „Es ist ja leider so, dass die wirtschaftlich schwächeren Teile der Gesellschaft anfällig für solche Angebote sind.“ So wurden auf der Vogelfluglinie nach Skandinavien mehrfach Flüchtlinge aufgegriffen, die Kokain, verpackt in Kondomen, in ihrem Magen transportieren – was lebensgefährlich ist. Auch in Kiel sind Flüchtlinge in den Drogenhandel eingestiegen, wie das Landespolizeiamt bestätigt. Brennpunkt dort ist der Stadtteil Gaarden.

https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/fluechtlinge-draengen-mit-gewalt-in-drogenhandel-in-sh-id17119166.html
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Datenschutz-Experte kritisiert „Staatstrojaner“: „Behörden nutzen dieselben IT-Schwachstellen wie Verbrecher“

„Behörden nutzen genau dieselben IT-Schwachstellen wie Betrüger und Erpresser“, meinte der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Deshalb werde der Staat künftig kein Interesse mehr daran haben, solche Schwachstellen zu beseitigen, so Schaar weiter.

Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat scharfe Kritik an den am Donnerstag vom Bundestag beschlossenen Neuregelungen für Online-Durchsuchungen und die Überwachung von Messenger-Diensten geübt.

„Die umfangreichen Kataloge zum Einsatz des ‚Bundestrojaners‘ widersprechen den verfassungsrechtlichen Vorgaben“, sagte Schaar dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vom Freitag. Deswegen halte er Klagen dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht für aussichtsreich.WERBUNG

Schaar: „Union und SPD gehen arrogant mit Macht um“

Schaar sieht in den neuen gesetzlichen Bestimmungen zudem Gefahren für die IT-Sicherheit insgesamt. „Behörden nutzen genau dieselben IT-Schwachstellen wie Betrüger und Erpresser“, warnte der Datenschutz-Experte. Daher werde der Staat künftig kein Interesse mehr daran haben, solche Schwachstellen zu beseitigen.Der frühere Datenschutzbeauftragte warf der großen Koalition zudem vor: „Fast jede Woche werden neue Gesetze beschlossen, die die Privatsphäre beeinträchtigen und Bürgerrechte einschränken.“ An „Abwägung und Augenmaß“ hätten Union und SPD offensichtlich kein Interesse. Dies sei „ein ziemlich arroganter Umgang mit der Macht zulasten der Demokratie und des Rechtsstaats“.

Neuregelungen für WhatsApp-Überwachung und Online-Durchsuchung

Die am Donnerstag vom Bundestag verabschiedete Neuregelung sieht vor, dass die Kommunikation bei Diensten wie WhatsApp künftig vor der Verschlüsselung von Behörden abgehört oder mitgelesen werden kann.Dazu dürfen Ermittler auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses heimlich eine Schnüffelsoftware auf das Handy des Verdächtigen laden. Außerdem wird mit dem Gesetz die Online-Durchsuchung von Computern ausgeweitet, die bisher nur in begrenztem Umfang zur Terrorbekämpfung zulässig ist. (afp)   http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/datenschutz

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Hubschrauber landet auf Kreisverkehr in Bad Buchau

Donnerstag gegen 20.51 Uhr Notfall in der Judengasse Bad Buchau. Feuerwehreinsatz mit Hubschrauber zur Personenrettung. Die Feuerwehr musste alle Zufahrtstrassen zum Kreisverkehr sperren damit der Rettungshubschrauber mitten auf dem Kreisverkehr landen konnte um die zu rettende Person aus der Judengasse übernehmen zu können.

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Nur noch in den Schatten, jedem kann geholfen werden…

 

Schatten ist nicht gleich Schatten.

Schatten wird in einen tiefen Schatten ganz ohne Sonneneinstrahlung und in einen lichten Halbschatten unterschieden. Ein Irrtum ist, dass Schattenplätze weniger gegossen werden müssen. Gerade das Gegenteil ist der Fall. Gerade Schattenpflanzen mit großen Blättern und Hortensien haben einen erhöhten Wasserbedarf!

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Biedere Hausfrau erschlägt Polizist, oder so ähnlich, peinlich .

POL-AA: Ostalbkreis-Raum Aalen: Polizist nach heftigem Widerstand dienstunfähig,

Polizeibeamter nach Widerstand schwer verletzt

Nach heftigen Widerstandshandlungen einer 42-jährigen Frau musste am Mittwochmittag ein Beamter des Polizeipostens Oberkochen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. Aufgrund seiner schweren Knieverletzung kann der 53-jährige zunächst keinen Dienst mehr verrichten. Er wurde gegen 13 Uhr zusammen mit einem Kollegen zu einer Wohnung in die Langertstraße gerufen, nachdem Nachbarn laute Schreie einer dortigen Bewohnerin wahrnahmen. Wie sich herausstellte, ging die aggressive 42-Jährige ihre Mutter körperlich an. Sie hielt sich widerrechtlich in der Wohnung ihrer Eltern auf und musste diese ohnehin wegen eines vorliegenden Gerichtsbeschlusses verlassen.

Da sie zunächst die Türe nicht öffnete musste die Feuerwehr Oberkochen zur Hilfe herangezogen werden. Letztlich konnten die Polizisten über ein Fenster in die Wohnung gelangen, wo sich die 42-jährige beharrlich weigerte selbige zu verlassen. Letztlich sollte sie aus der Wohnung geführt werden, wogegen sie sich heftig wehrte. Sie schlug und trat um sich und musste schließlich unter größter Mühe überwältigt werden. Dabei zog sich der 53-Jährige Polizist die schwere Knieverletzung zu. Sein 59 Jahre alter Kollege blieb unverletzt.

Aufgrund ihres psychischen Zustands und ihres aggressiven Verhaltens wurde die 42-Jährige in eine psychiatrische Fachklinik eingeliefert. Sie erwarten nun Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch, Körperverletzung sowie Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

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Eritreer klagt mit Hilfe linker Spitzbuben gegen Deutschland!

Eritreer klagt mit Hilfe linker Spitzbuben gegen Deutschland!

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ich sag’s mal so: wie lange werden wir noch von „Merkels Diktatur“ verarscht

Das Wort „Diktatur“ kommt aus dem Lateinischen und ist genau das Gegenteil von Demokratie: Nicht die Mehrheit des Volkes bestimmt, sondern einige wenige.

Von Merkels Abschiebe-Initiative fehlt jede Spur!
Asylbetrüger. Europas großer Selbstbetrug!
Athen blockiert Rückführung von Asylanten, kassiert aber gleichzeitig Milliarden!
Nur AfD fordert ‚Deutschland den Deutschen‘!
Mieses Spiel von Merkel & Misere: Abschiebungslügen!
56 Prozent der Europäer wollen keine moslemischen Einwanderer!
Polizei: Deutsche Grenze offen wie ein Scheunentor!

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4,4 Mio. Euro Zuschüsse für 22 Projekte im Wahlkreis Biberach

Gerster: „Investitionshilfen des Bundes kommen vor Ort an“

Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei der Förderung der Bildungsinfrastruktur. So wird in Berkheim, Bad Wurzach Laupheim, Maselheim und Schwendi in Kindertagesstätten, in Achstetten, Hochdorf, Riedlingen, Schemmerhofen und Bad Buchau in Schulen investiert. Insgesamt fließen damit ca. 60 Prozent der Mittel in die Bildungsinfrastruktur. „Das zeigt, dass es einen weiterhin hohen Bedarf für Investitionen in die Zukunft unserer Kinder gibt“, so Gerster. Die SPD hatte sich daher im Rahmen der kürzlich beschlossenen Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen für eine Förderung kommunaler Bildungsinfrastruktur eingesetzt. „Dafür haben wir – entgegen dem Willen der grün-schwarzen Landesregierung – das Grund-gesetz geändert und weitere 3,5 Milliarden Euro für diese wichtigen Investitionen bereitgestellt. Ich bin froh, dass die Gelder – trotz des Widerstands der Landesregierung – vor Ort ankommen“, so Gerster weiter.

 

Martin Gerster
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied des Haushaltsausschusses
Obmann der SPD-Bundestagsfraktion

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Deppen verwüsten Kindergarten…

POL-KN: Kindergarten verwüstet

Immenstaad (ots) – Einen Sachschaden von rund 50.000 Euro haben unbekannte Täter angerichtet, die über das vergangene Wochenende einen Kindergarten in der Gehrenbergstraße total verwüstet haben. Die Unbekannten, die eine Tür auf der Rückseite des Gebäudes aufgehebelt hatten, demolierten nicht nur das Mobiliar, Spielzeug und Einrichtungsgegenstände, sondern drehten auch auf der Toilette einen Wasserhahn auf, wodurch alle Räumlichkeiten am Montagmorgen mehrere Zentimeter unter Wasser standen. Ferner schrieben die Täter, die nichts entwendet haben, mit Edding-Stiften auf Türen, Fenster, Wände und Möbel obszöne Ausdrücke. Die Kinder des betroffenen Kindergartens werden für die nächsten Wochen auf andere Kindergärten der Gemeinde verteilt, bis das Gebäude wieder renoviert ist. Personen, die in der Zeit von Samstagnachmittag, 14.00 Uhr bis Montagmorgen, 07.10 Uhr, Verdächtiges bei dem Kindergarten in der Gehrenbergstraße beobachtet haben oder sonst sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeiposten Immenstaad, Tel. 07545/1700, in Verbindung zu setzen.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Konstanz
Telefon: 07531 995-0
E-Mail: konstanz.pp@polizei.bwl.de

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Niederlande verpflichten Migranten zu Respekt für Werte und Normen

Sonst keine Aufenthaltsgenehmigung:

Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen und eine entsprechende Erklärung unterzeichnen.

Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen. Die Erste Kammer des Parlaments verabschiedete in Den Haag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Asylbewerber und Migranten müssen danach eine „Partizipationserklärung“ unterzeichnen. Darin werden etwa Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und das Diskriminierungsverbot aufgenommen.

Wer die Unterzeichnung verweigert, kann mit einer Geldbuße von bis zu 340 Euro bestraft werden und bekommt keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung.

http://www.epochtimes.de/politik/europa/niederlande-verpflichten-migranten-zu-respekt-fuer-werte-und-normen-a2148189.html
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