Archiv des Autors: Heinz Weiss

Unsere „Eliten“ sind dumme Vollpfosten, einige haben es zwischenzeitlich geschnallt.

 

Frank-Jürgen Weise ist Chef der Bundesagentur für Arbeit und war bis Dezember 2016 Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BaMF). Er ist Oberst der Reserve und Manager. So ist er Vorsitzender der Hertie-Stiftung. Und was sagte dieser Intelligenzbolzen Ende Oktober 2015, auf dem Höhepunkt der unkontrollierten Flüchtlings-Invasion durch CDU-Merkel:

„Das ist eine gute Bereicherung unserer Arbeitswelt und unserer Gesellschaft, dass da nicht überall ältere graue Herren durch die Gegend laufen und langsam mit dem Auto auf der Autobahn rumfahren, sondern das wird eine lebendige Gesellschaft.“

Jetzt geht der  „ältere graue Herr“ in Pension, kassiert Hunderttausende, und wir dummes Volk können seinen Schwachsinn ausbaden. Er hat es inzwischen  geschnallt, aber zu spät.

Weise ist nicht allein. Die „Eliten“ in der Bananen-Republik-Deutschland sind fast durchgehend Blindgänger, ohne jede Ahnung von der Welt. Aber sie bestimmen alles, und muckt das Volk, erklären sie uns für blöd. Zeit für die Wähler aufzuwachen.   amfedersee.de lag übrigens richtig trotz Anfeindung der Gutmenschen, lach!

Wie heißt das wichtigste Wort aller Regierungs- Vollpfosten:  Abschiebung!!! und das mehr als ihnen allen lieb ist.

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Aus Afrika kommen bald so viele Flüchtlinge wie nie

Aus Afrika kommen bald so viele Flüchtlinge wie nie

Von Januar bis März sind bereits mehr Menschen übers Mittelmeer gekommen als ein Jahr zuvor. Vor allem Italien läuft die Zeit davon

Als der libysche Premier Fajis al-Sarradsch am Vormittag über den Hof der staatlichen Polizeischule in Rom vorbei an herausgeputzten Kadetten eilt, da weiß der hinter ihm laufende Gastgeber Paolo Gentiloni bereits, was ihn und die EU ein Abkommen zur Eindämmung der Flüchtlingsströme aus Libyen kosten könnte.

Bereits am Wochenende hatte al-Sarradsch seinen Wunschzettel vorausgeschickt, den italienische Medien veröffentlichten: 800 Millionen Euro, von denen die Union sofort 200 Millionen aufbringen solle. Das Geld werde benötigt für technische Ausrüstung: Rettungswagen, Schlauchboote, Taucherausrüstungen, Jeeps, Helikopter und den Bau von Einsatzzentralen. Alles mit dem einen Ziel: Die Grenzen strenger sichern. Dass er dazu bereit ist, wollte al-Sarradsch mit seinem kurzen Auftritt beim Treffen europäischer und nordafrikanischer Innenminister in der italienischen Hauptstadt untermauern.

Erst kurz zuvor waren innerhalb von 24 Stunden 3370 Migranten übers Mittelmeer nach Italien gekommen. Auch die Gesamtzahl für die ersten drei Monate des Jahres ist deutlich höher als jene im Vorjahr – dabei war 2016 das bisherige Rekordjahr mit mehr als 180.000 Migranten, die sich vor allem von Libyen aus übers Mittelmeer in die Europäische Union aufmachten.

Die Zeit läuft damit vor allem Italien davon. Früher gaben die Behörden Migranten noch 500 Euro in die Hand, damit sie weiter in die Länder im Norden reisen. Mittlerweile werden jedoch 100 Prozent aller Ankommenden registriert, wie der italienische Innenminister Marco Minniti seinen Ressortkollegen mitteilt. Er sagt damit: Italien hält die europäischen Dublin-Regeln ein. Er meint aber vor allem: Dafür muss Europa uns helfen. Und zwar schnell.

In Italien könnten schon bald viele Migranten feststecken. Die Länder im Norden machen nämlich klar, dass sie kein Comeback des Durchwinkens zulassen werden. Österreich wäre bereit, schnell den Brenner zu schließen – und damit der norditalienischen Wirtschaft einen schweren Schlag zu versetzen. Auch Frankreich könnte in Windeseile dichtmachen. Und die Schweiz weist mittlerweile viele Migranten an der Grenze zu Italien zurück oder schiebt sie ab.

Viele Experten rechnen sogar damit, dass die Gesamtzahl der Überfahrten aus Libyen in diesem Jahr noch einmal steigt: Zum einen finden die Rettungsaktionen dichter vor der afrikanischen Küste statt. Außerdem könnte sich herumsprechen, dass jetzt noch die Chance zur Flucht über diesen Weg besteht – die Route im kommenden Jahr aber verriegelt ist.

Der italienische Innenminister appelliert daher: „Wir wissen, der Weg ist schwierig. Wir haben aber keine Alternative“, sagt Minniti am Montag seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich, Österreich, Malta, der Schweiz, Slowenien, Tunesien und Libyen sowie EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Vor allem um Italien zu helfen, hat man sich nun auf erste gemeinsame Ziele geeinigt, die irgendwann vielleicht Realität werden. Eine ständige Kontaktgruppe wird eingerichtet, die sich regelmäßig trifft, das nächste Mal in Tunesien. Italien sollen im Rahmen des Relocation-Programms mehr Migranten mit Schutzanspruch abgenommen werden.

Deutschland will dabei bei seiner Zusage von monatlich 500 Übernahmen bleiben. Die Internationale Organisation für Migration soll unterstützt werden, Migranten zu helfen, die freiwillig aus Libyen in ihr Heimatland zurückkehren wollen. Dort wiederum will man langfristig die Wirtschaft stärken, damit Jugendliche auch zu Hause eine Perspektive sehen.

Insgesamt soll es darum gehen, das Geschäftsmodell der Schlepper zu zerstören. EU-Kommissar Avramopoulos spricht davon, dass man mit einem Resettlement-Programm Schutzbedürftige direkt aus Libyen nach Europa holen wolle. Gleichzeitig stimmt man überein, dass die Route an der libyschen Südgrenze gekappt werden muss.

Avramopoulos soll deshalb die Idee einer EU-Mission dort prüfen, inklusive Grenzschützern und technischen Sicherungsanlagen wie etwa Drohnen. Gleichzeitig sollen durch die Ausbildung der libyschen Küstenwache irgendwann die Abfahrten übers Mittelmeer gestoppt werden. Der libysche Innenminister zeigt sich indes bereit, solche Hilfen zu akzeptieren – auch wenn er deutlich macht, dass Libyen auf absehbare Zeit ein zerrissenes Land mit konkurrierenden Regierungen und Milizen bleiben wird. Für Italiens Regierung hat die Stabilisierung dieser einzigen international anerkannten Regierung des nordafrikanischen Landes absolute Priorität. Nur eine stabile Regierung sei ein verlässlicher Partner, sagte Innenminister Minniti der „Welt“ vor Beginn des Gipfels.

Italien hat historisch enge Beziehungen zu dem nordafrikanischen Staat. Italien sei Europas Wegbereiter für eine Lösung auf der zentralen Mittelmeerroute, sagte Minniti daher – „ähnlich wie es Deutschland für das Türkei-Abkommen war“. Und daher macht Italien auch bewusst deutlich: Ein Modell ähnlich dem Abkommen mit Ankara hält Rom vor seiner Haustür für unpassend. Die Strategie „Migration Compact“, die Italiens Regierung bereits 2015 ausgearbeitet hatte, setzt vielmehr auf Stabilisierung und Kooperation mit den afrikanischen Herkunfts- und Transitländern der Migranten.

Anders als die Bundesregierung setzen die Italiener auch nicht auf die Möglichkeit, Migranten aus Libyen in nordafrikanische Länder zu bringen. Vielmehr hofft Minniti „auf die Solidarität der europäischen Partner“, damit Migranten künftig von Schiffen der Grenzschutzagentur Frontex direkt in die Häfen anderer EU-Mittelmeeranrainer umgeleitet werden können. Es geht nicht ohne Europa. Auch nicht ohne Afrika.

https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article163021793/Aus-Afrika-kommen-bald-so-viele-Fluechtlinge-wie-nie.html

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Im Rahmen der Aktion „TuWas“ werden Zeugen bestärkt, Zivilcourage zu zeigen- geht doch …

 

Die Polizei lobt das Verhalten der Zeugin. Durch ihr Verhalten konnte sie wesentlich zur Aufklärung der Straftat beitragen. Im Rahmen der Aktion „TuWas“ werden Zeugen bestärkt, Zivilcourage zu zeigen. Weitere Hinweise finden Sie auch online unter www.aktion-tu-was.de.

„Was geht’s mich an?“, „Was kann ich schon tun?“ und: „Gibt es da nicht andere, die für so etwas zuständig sind?“ Es sind immer die gleichen Fragen und Einwände, mit denen sich „Gaffer“ oder „Weggucker“ rechtfertigen, die – untätig – Zeuge einer Straftat geworden sind.

SICHERLICH:
Gleichgültigkeit, Bequemlichkeit und ein (allenfalls von Sensationsgier unterbrochenes) Desinteresse am Schicksal des Nächsten sind in unserer Gesellschaft häufig anzutreffen. Und klar ist auch, dass diese Phänomene ein Klima begünstigen, in dem es Straftätern leicht fällt, weitgehend unbehelligt zu agieren. Trotzdem: Das ist nur die eine Seite der Medaille…

Viele von uns fühlen sich betroffen und wollen helfen, wenn andere belästigt, beraubt oder bedroht werden.

Dennoch bleibt die Hilfe oft aus: Einmal, weil es am Wissen fehlt, ob und – wenn ja – wie geholfen werden kann. Und zum Zweiten, weil viele sich vor jenen Unannehmlichkeiten fürchten, die das eigene Engagement mit sich bringen könnte.

 

do guck na:

Gesetzlicher Versicherungsschutz
Personen, die sich im Interesse der Allgemeinheit besonders einsetzen, sind grundsätzlich gesetzlich unfallversichert, z. B. wenn sie bei Unglücksfällen Erste Hilfe leisten oder sich persönlich zum Schutz widerrechtlich Angegriffener einsetzen (§ 2 SGB VII). Näheres regeln die zuständigen Unfallversicherungsträger der Bundesländer. Weitere Infos erhalten Sie von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.

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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Schussenried-Bad Buchau

Mathias Rieger neuer SPD-Vorsitzender


Mathias Rieger heißt der neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bad Schussenried – Bad Buchau. Bei der Jahreshauptversammlung in Bad Schussenried ist der 24-jährige Sozialversicherungsfachangestellte aus Oggelshausen jetzt einstimmig gewählt worden. Seine Amtsvorgängerin Dr. Mechthild Sahnwaldt wurde zusammen mit Werner Stadelmaier zur neuen Stellvertreterin gewählt und das ebenso einstimmig wie Schriftführer Karl Otto Denninger, Kassierer Robert Tengler, die Beisitzer Peter Doubeck und Christoph Reiner sowie die Revisorinnen Christl Sigl, Regina Kozel und Beate Walaschek.
Anschließend stellte der neugewählte Vorsitzende Rieger seine Ziele vor. Ihm sei es ein Anliegen, junge Menschen für die SPD zu gewinnen. Auch deshalb schlug er vor, eine Website einzurichten, um die Arbeit des Ortsvereins öffentlich einsehbar zu machen. Nachdem er und Tengler sich bereit erklärt hatten, die Website aktuell zu halten, wurde sein Antrag bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.
Außerdem wurde die Situation am Schussenrieder Bahnhof diskutiert. Es sei nicht hinnehmbar, dass immer noch kein barrierefreier Bahnhof in Aussicht sei, hieß es. Rollstuhlfahrer und schwer Gehbehinderte hätten keine Möglichkeit, ohne fremde Hilfe den Bahnsteig zu erreichen. Reisende mit schweren Koffern oder Fahrrad hätten ebenfalls erhebliche Probleme, die Treppen zu bewältigen. Zu Verbesserungsmöglichkeiten der Situation wird nun die SPD-Landtagsfraktion kontaktiert.
Zu Beginn hatte zunächst die bisherige Ortsvereinsvorsitzende Sahnwaldt ihren Rechenschaftsbericht abgegeben und informiert, dass sie nach 6 Jahren im Amt nicht mehr für den Vorsitz kandidieren werde. Als letzte Amtshandlung überreichte sie dem neuen Mitglied Christoph Reiner sein Parteibuch. Der Bericht von Kassierer Tengler wurde von den Kassenprüferinnen als korrekt bestätigt und die Entlastung des Vorstands erfolgte einstimmig.

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Behördenwillkür , Scheiß-Egal-Standpunkt oder nur einfach Verblödet, was nun.

 

Haben die Behörden nichts besseres zu tun. Ist in unserem Lande alles perfekt und oder unsere Polizisten nicht ausgelastet oder was. Dass hier die Polizei noch vorbei fährt und Strafzettel ausstellt wenn ein Autofahrer sein Auto von der Kuhscheiße am Sonntag befreien will. Auf dem Dorf ja nicht unüblich , in der Stadt eher nicht, dafür haben dort auch die Waschhallen geöffnet.

Ist etwa die  Kretscheregierung schuldig  die solch unsinniges Unterstützt und verbietet.  In unserem Landkreis ist es auffallend wie böld sich hier einige ganz wichtig machen. Jedenfalls ist es unerträglich solche Beamtenfürze zu immer wieder aufs neue zu ertragen.   Haben die Steuergeldverwalter (schwender) echt nichts besseres zu tun als sich hier auf zu spielen. Sollten wir die besser mit anderen Aktionen und Hinweisen mehr auf Trab zu halten. Werde mir mal überlegen was man alles so melden kann wenn man im Zweifel ist dass evtl. das eine oder andere nicht ganz koscher ist. Beschäftigt die Nicht ausgelasteten Beamten mehr dann sind solche Willkürlichen unnötige Aktionen schnell vorbei. Autowaschen ist Werteerhaltung nicht Luxus und erst gar nicht Freizeit. Vielleicht verginge es ihnen dann sich hier noch groß aufspielen zu wollen.

Täter gefasst: war mit Wasserschlauch sein Auto waschen. Toll wie hier alles reibungslos funktioniert, aber nur hier weil das garantiert sofort Geld in die Staatskasse spült im Gegensatz zu manch anderer Aktion die Staatlich geduldet aber absolut Unsinnig ist. Denken sie mal in Ruhe darüber nach.

 

 

Do guck na:   Sonntags waschen mit dem Schlauch verboten , im Winterhalbjahr eine zusätzlich Frechheit und Beamtenwillkür, vermutlich mehr nicht!

 

 

. . . wann kommt das Verbot für Staubsaugen und Luft nachfüllen.

 

Ihr Fahrzeug ist schmutzig. Sie möchten Ihr Fahrzeug waschen. Sie fahren zu dem Waschpark Ihres Vertrauens.

aber es ist Sonn- oder Feiertag. am Waschpark angekommen, stellen Sie dann fest, dass alles geschlossen ist.

Schuld daran ist das sogenannte Sonn- und Feiertagsgesetz, das von den Landesregierungen verabschiedet wurde.

Unter der Woche haben Sie keine Zeit dazu oder das Wetter ist schlecht oder oder oder …

Sie möchten einfach mal in aller Ruhe Ihr Fahrzeug an allen Ecken und Kanten vom letzten Schmutz reinigen.
zusammen mit Freunden bei schönstem Wetter Bezingespräche führen und dabei Ihr Fahrzeug blitzblank wienern.

Zuhause dürfen Sie es nicht, Verbot der Kommune, oder haben die entsprechende Ausstattung und den Platz nicht oder oder oder …

In einigen Bundesländern  (z.B. Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Bayern, Brandenburg, Hamburg)
wurde dieses bereits aufgehoben bzw. modifiziert und angepasst.

Andere Bundesländer halten jedoch nach wie vor an dieser „veralteten“ Regelung fest. In vielen umliegenden Ländern, wie
Niederlande, Österreich, Frankreich, Belgien, Polen etc. ist das Autowaschen an Sonntagen oder sogar rund um die Uhr erlaubt.
oftmals sind sogar die Waschstrassen geöffnet.

Wir alle leben in einer zunehmend hektischen, aber auch in einer sich immer mehr öffnenden Welt. Wir können zufrieden sein,
wenn wir unserer Arbeit weiter nachgehen dürfen.
warum dürfen wir dann nicht an Sonntagen unser Liebstes pflegen … ? eine viel gestellte Frage, die wir an unseren Standorten
pausenlos zu hören bekommen …

Darum führen wir an unseren und befreundeten Anlagen eine Unterschriftenaktion gegen das Sonntagswaschverbot
für Fahrzeuge durch.

Sie haben ebenfalls die Möglichkeit, sich an dieser Aktion über diese website zu beteiligen.

Verwenden Sie hierzu einfach unser Eingabeformular.

Wir werden alle Ihre Daten selbstverständlich nur für die Unterschriftenaktion verwenden !
Durch Ihren Eintrag können Sie dazu beitragen, eventuell eine Gesetzesänderung herbeizuführen.

Damit Sie immer selbst entscheiden, wann Sie Ihr Fahrzeug pflegen können !  Vielen Dank

http://www.auto.de/magazin/saubere-sache-autowaesche-auch-am-sonntag/

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Massenschlägerei: Jagd über Autodächer hinweg

  • Aus bislang ungeklärter Ursache sind in der Nacht zum Freitag etwa 100 syrische Kurden auf dem Parkplatz des Schützenhauses Dudweiler in heftigen Streit geraten, der zwei Mal in eine Massenschlägerei mündete. Das teilte die Polizei-Inspektion Sulzbach gestern mit. „Eine solche Aggressivität habe ich noch nicht erlebt. Da haben sich Jagdszenen abgespielt. Männer sind übereinander hergefallen, haben sich teils über Autodächer hinweg rennend verfolgt“, berichtete ein Augenzeuge der „SZ“. Der Mann war mit fünf Freunden nach dem Fußball-Training noch in der angrenzenden Sporthalle, als die Schlägerei losging. „Es gab eine ohrenbetäubende Schreierei, Menschen schlugen über längere Zeit auf heftigste Art und Weise aufeinander ein“, so der Augenzeuge. Zwischen den prügelnden Männern seien auch Frauen, Kinder und sogar ein Baby gewesen.

Nach ersten Erkenntnissen feierten die Kurden das kurdische Neujahrsfest – mit Live-Musik und Tanz. Im Verlauf des Beisammenseins eskalierte wohl die Situation. Die Polizei erhielt mehrere Anrufe aus der Nachbarschaft. Sie musste gleich zwei Mal hintereinander ausrücken. Als die erste Massenschlägerei beendet war, rückte das Polizei-Aufgebot ab. Kurz darauf musste es wieder anrücken, weil es erneut eine heftige Massenkeilerei auf dem Parkplatz gab. Die Polizei war beide Male mit jeweils sechs Streifenwagen vor Ort. Im Einsatz waren nicht allein Einsatzkräfte aus Sulzbach, sondern auch aus Saarbrücken-St. Johann, Burbach, Neunkirchen und St. Ingbert. Auch die Diensthundestaffel wurde hinzugezogen, um den Streit schnellstmöglich zu beenden.

Wer Opfer oder Täter war, ließ sich nicht zweifelsfrei klären. Nach Polizei-Angaben gestalteten sich die Ermittlungen vor Ort schwierig. Etliche Beteiligte hatten sich schon aus dem Staub gemacht. In polizeilichen Gewahrsam kam niemand. Die Personalien der auf dem Parkplatz verbliebenen Leute wurden festgestellt. Laut Polizei-Inspektion Sulzbach trugen mehrere Personen durch Fausthiebe Verletzungen davon. Ins Krankenhaus habe niemand eingeliefert werden müssen.

Der eingangs zitierte, am Freitag von der SZ befragte Zeuge berichtet, dass die Polizei beide Male sehr schnell vor Ort gewesen sei und die Situation geklärt habe. Er und seine Sportkameraden hätten sich bis zu dem Zeitpunkt nicht aus der Halle getraut. Man habe die Tür von innen verriegelt, bis der Spuk vorbei gewesen sei.

Erst dannach habe man es gewagt, den Heimweg anzutreten. Auf dem Parkplatz vor dem Schützenhaus habe man noch Blutflecken sehen können und zudem mehrere beschädigte Autos. Und, so der Zeuge: „Ich habe gesehen, wie die Seitenscheibe eines Autos mit Insassen per Sprung eingetreten worden ist.“       http://mobil.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/Saarland-Dudweiler-Kurden-Parkplaetze-Streitereien-Zeugen;art2814,6411537

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Bahnprojekt Stuttgart-Ulm MdB Gerster bietet Busfahrt über die Alb zur Baustellenbesichtigung

Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster bietet eine geführte eintägige Bustour ab Biberach entlang der Strecke des Bahnprojekts Stuttgart – Ulm an. „Der Neubau der Bahnstrecke von Ulm bis Stuttgart inklusive Stuttgart 21 zählt aktuell zu den bedeutendsten Infrastrukturprojekten Europas“, sagte der 45-Jährige. „Dafür werden beeindruckende Ingenieurleistungen vollbracht, auf der Schwäbischen Alb gewaltige Erdmassen verschoben und für Teilbereiche große Tunnelröhren verlegt.“

„Ich freue mich, dass ich die Bahn gewinnen konnte, eine exklusive Tagestour zu den wichtigsten Teilabschnitten für uns zu organisieren,“ so Gerster weiter. Deshalb lädt er für Freitag, 12. Mai, Interessierte zur Busfahrt zu einzelnen Baustellen des Planfeststellungsabschnitts 2.4 „Albabstieg“ und weiter nach Stuttgart zum Hauptbahnhof ein. Abfahrt um 9 Uhr ab Bürgerbüro MdB Gerster gegenüber dem Biberacher Bahnhof; der Teilnahmebeitrag inklusive Imbiss beträgt 27 Euro, die im Voraus zu entrichten sind. Erste Station ist das Infocenter der Bahn in Ulm. Nach einer einführenden Präsentation und Ausblick auf die Baumaßnahmen im Bereich des Ulmer Hauptbahnhofs geht es zum so genannten Zwischenangriff im Lehrer Tal und weiter zum Portal des Albabstiegstunnels bei Dornstadt. Anschließend führt die Tour entlang der Neubaustrecke nach Stuttgart mit Erläuterungen zum Bahnprojekt. Im Hauptbahnhof steht dann der Vorsitzende des Vereins

Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, Georg Brunnhuber, zwei Stunden für ein Gespräch zur Verfügung. Die Rückkehr in Biberach ist gegen 18.30 Uhr geplant. Wer über 14 Jahre alt ist, kann sich über das Bürgerbüro Martin Gerster, Telefon 07351/300300-0, Fax -1, E-Mail martin.gerster.wk01@bundestag.de, bis 30. April anmelden. „Wegen begrenzter Platzzahl freue ich mich über Ihre frühzeitige Reservierung“, so Gerster.

 

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