Riedlingen/Lauterrach – Jugendliche bedrohen Taxifahrer – Zwei 16-Jährige raubten in der Nacht zum Freitag in Riedlingen ein Taxi. Die Polizei nahm die Täter noch in der Nacht fest.

Ulm (ots) – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ravensburg und des Polizeipräsidiums Ulm

Die beiden Jugendlichen stiegen gegen 20.30 Uhr am Bahnhof in Riedlingen in ein Taxi und ließen sich zu einer Bushaltestelle nach Daugendorf fahren. Als das Taxi am Zielort anhielt, zog einer der beiden Fahrgäste eine Pistole, richtete diese auf den Taxifahrer und forderte ihn zum Aussteigen auf. Der Jugendliche riss dem Taxifahrer das Handy aus der Hand und setzte sich auf den Fahrersitz. Mit dem geraubten Taxi fuhren die Jugendlichen in Richtung Zwiefalten davon.

Die Polizei leitete umfangreiche Fahndungs- und Einsatzmaßnahmen ein. Neben Beamten des Polizeipräsidiums Ulm und angrenzender Dienststellen waren Spezialkräfte und zwei Polizeihubschrauber eingesetzt. Im Zuge der Fahndung wurde das Taxi gegen 21.30 Uhr auf einem Feldweg bei Lauterach aufgefunden. Noch in der Nacht erfolgte auch die Festnahme der beiden tatverdächtigen Jugendlichen. Es handelt sich um zwei 16-Jährige aus dem Raum Munderkingen. Sie räumten die Tat gegenüber der Polizei ein. Die Geldmappe des Taxifahrers und die Tatwaffe konnten sichergestellt werden. Bei der Pistole handelt es sich um eine Spielzeugpistole aus Kunststoff, die jedoch das Aussehen einer echten Schusswaffe hat. Staatsanwaltschaft und Polizei haben ein umfangreiches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

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MOTRIP – MAMA WEIHNACHTSSHOW 17. DEZEMBER 2016 I 20.00 UHR OBERSCHWABENKLUB – RAVENSBURG

OBERSCHWABENKLUB – RAVENSBURG

 

image002Wenn Rap-Fans hierzulande in den letzten Jahren eine Platte herbeigesehnt haben, dann ist es mit ziemlicher Sicherheit das neue Album von MoTrip. Drei Jahre nach seinem Debüt »Embryo«, das den 27-jährigen Aachener binnen kürzester Zeit von der nächsten großen HipHop-Hoffnung zu einem der wichtigsten und meistgeachteten Rapper der Szene machte, erscheint jetzt endlich der Nachfolger »Mama«.

Drei Jahre – insbesondere heute, wo Rapper am laufenden Band mit Schnellschüssen in Albumform abkassieren und durch ständige Selbstinszenierung von sich Reden machen wollen, ist das eine lange Zeit. Eine lange Zeit, in der im Leben von MoTrip viel passiert ist.

 

Mehr Infos zum Künstler unter www.motrip.de

Tickets für € 26,00 unter www.liveinravensburg.de, an allen bekannten reservix & eventim Vorverkaufsstellen und unter 0751 / 82-888.

 

 

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Kontrollen des gewerblichen Personenverkehrs – Fast jeder Reisebus mangelhaft

Reutlingen (ots) – Kirchheim/Teck (ES): Fast jeder Reisebus mangelhaft

Bei einer Sonderkontrolle des Polizeipräsidiums Reutlingen, unterstützt durch Beamte des Polizeipräsidiums Einsatz, der Hauptzollämter Ulm, Pfullingen und Konstanz, der Hochschule der Polizei und des Technischen Hilfswerks, an der BAB 8 bei Kirchheim, nahmen die Spezialisten wieder gezielt den nationalen und internationalen Reisebusverkehr ins Visier. Zum Einsatz kam diesmal auch ein mobiles Röntgengerät zur Kofferkontrolle. Mit knapp 60 Beamten und drei Rauschgift- bzw. Geldspürhunden wurden am vergangenen Donnerstag zwischen 9.00 und 14.30 Uhr 20 Reisebusse kontrolliert. 18 davon mussten mit teilweise mit erheblichen Lenkzeitüberschreitungen beanstandet werden. Für zehn Reisebusse endete die Fahrt an der Kontrollstelle, entweder wegen erheblicher technischer Mängel, nicht eingehaltener Lenk- und Ruhezeiten oder fehlender Genehmigungen.

Die Mehrzahl der Beanstandungen betraf nicht eingehaltene Lenk- und Ruhezeiten was zur Folge hat, dass die Fahrer oft unkonzentriert und übermüdet sind und das Unfallrisiko entsprechend steigt. So endete die Fahrt eines mazedonischen Fahrers eines Fernlinienbusses aber nicht nur wegen erheblicher Lenk- und Ruhezeitverstößen. Aufgefallen war der Bus mit 25 Fahrgästen an Bord den Kontrollbeamten, weil er im engen und auf 80 km/h beschränkten Baustellenbereich nicht nur deutlich zu schnell fuhr sondern auch trotz Überholverbot mehrfach überholte. Dass ihm dabei ein Polizeimotorrad folgte, bemerkte der Fahrer gar nicht, so sehr war er durch sein Telefonat mit dem Handy am Steuer abgelenkt. Bei der anschließenden Kontrolle stellte sich zudem heraus, dass seine mazedonische Fahrerlaubnis in Deutschland nicht gültig war. Bei einem Reisebus aus Heilbronn war die Fahrerkarte nicht gesteckt. So versuchen die Fahrer die Aufzeichnungen zu manipulieren, um länger und öfter als zulässig am Steuer sitzen zu können. Für einen niederländischen Reisebus endete die Fahrt, wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitungen. Zudem war der Bus wegen seines Fahrradanhängers viel zu lang.

Der Bus war technisch so mangelhaft, dass er aus dem Verkehr gezogen werden musste. So konnten die Prüfer bei ihm einen Reifen feststellen, der bereits Blasen bildete und kurz vor dem Platzen stand. Auch ein mazedonischer Reisebus wurde wegen gravierender technischer Mängel aus dem Verkehr gezogen, unter anderem weil das Fahrzeug größere Mengen Diesel verlor. Zudem versuchten Fahrer und Fahrgäste Zigaretten zu schmuggeln. Insgesamt beschlagnahmten die Beamten des Zolls fast 6500 illegal eingeführte Zigaretten und leiteten sechs Zuschlags- und vier Strafverfahren wegen Schmuggel gegen Fahrgäste und Fahrer ein. In einem weiteren Bus eines Fernlinienunternehmens, der wegen Überlänge und Verstößen gegen die Lenk- und Ruhezeiten beanstandet wurde, trafen die Kontrollbeamten auf einen 22-jährigen Afghanen, der sich illegal in Deutschland aufhielt und wegen kleinerer Delikte mit Haftbefehl gesucht wurde. Er wurde vorläufig festgenommen und nach der Durchführung der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen der Ausländerbehörde überstellt.

Die erschreckend hohe Zahl der Beanstandungen zeigt wie wichtig die Kontrollen des gewerblichen Personenverkehrs für die Sicherheit auf den Straßen und insbesondere auch für die Fahrgäste sind. Die Kontrollen werden fortgeführt. (cw)

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Runzel & Stilzchen – Musikkabarett am 2. Oktober 2016

Sonntag, 2. Oktober 2016 im Haus der Musik in Bad Buchau um 20:00 Uhr

Runzel & Stilzchen – Musikkabarett am 2. Oktober 2016

Runzel & Stilzchen
Musikkabarett mit Hintersinn und Wortakrobatik – zwei schwäbische Powerfrauen mit Kopf, Herz und Gosch!

Hinter dem Künstlernamen Runzel & Stilzchen verbergen sich die charmanten Musikerinnen Beate Rimmele und Birgit Fuchs. Mit ihrem starkpigmentierten Humor und zünftig-elegant servierten Sprach-Schlacht-Platten zerlegen sie artgerecht unter anderem Radler-Oldies, Golfer, Pilger, Besserwisser, Maria Stuart und Hunde. Gemeinsam schlagen sich die beiden Vollblütler gesangs-, zupf- und anschlagskräftig durch. Birgit Fuchs verwurstet auf ihrer E-Zither Deep-Purple aus dem Wienerwald und einen 3. Mann zu Gschlagene {Hd. Brühwürste ohne Haut} und Beate Rimmele metzelt sich auf ihrem Piano durch Barock-Swing-Rock und Hühnerkacke und kredenzt leckere Kollateralschäden zu Campari-Sprizz-Orange. Mehr Rettich, weniger Plunder, mehr sauer, weniger Kraut. Jodelst-du-mi, Jodel-i-di.
Runzel & Stilzchen mit ihrem neuen Programm: Des isch doch gschponna! {Hd. Das ist doch gesponnen!}

Sonntag, 2. Oktober 2016 im Haus der Musik in Bad Bucha um 20:00 Uhr
Einlass: 19:30 Uhr
Kartenvorverkauf in der Tourist-Information Bad Buchau: 12,- Euro
Abendkasse: 15,- Euro

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Plötzlich in der Verantwortung

In Berlin übernimmt die AfD zum ersten Mal Regierungsverantwortung – in sieben Bezirksversammlungen. Welche Macht hat sie dort?

AfD: Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen und der Spitzenkandidat der AfD in Berlin, Georg Pazderski, freuen sich über die Ergebnisse bei der Abgeordnetenhauswahl.
Der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen und der Spitzenkandidat der AfD in Berlin, Georg Pazderski, freuen sich über die Ergebnisse bei der Abgeordnetenhauswahl. ©Michael Kappeler/dpa

Während der Berliner Abgeordnetenhauswahlen am Sonntag hat sich die AfD erstmals Regierungsbeteiligungen gesichert. Denn neben dem Landesparlament wählten die Berliner auch die Vertreter ihrer Bezirke, das Ergebnis: Die AfD schaffte den Einzug in alle Kommunalparlamente und wird in sieben der insgesamt zwölf Bezirke einen Stadtrat stellen. Damit haben die Rechtspopulisten nun politische Gestaltungsmacht. Bleibt die Frage: Wie groß ist diese?

Um die politische Bedeutung von Stadträten zu verstehen, muss man sich die Verwaltungstruktur der Hauptstadt ansehen. Diese ist zweigeteilt: Der Senat als Landesregierung kümmert sich um übergeordnete städtische Aufgaben und wird vom Landesparlament, dem Abgeordnetenhaus, gewählt. Darunter, auf der Kommunalebene, gibt es die zwölf Bezirksregierungen, Bezirksämter genannt. Sie bestehen aus jeweils einem Bürgermeister und vier Stadträten. Gewählt werden sie vom Kommunalparlament, der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).

In sieben Bezirken wird die AfD einen dieser vier Stadträte stellen: In Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Neukölln, Spandau und Pankow. Je nach Bezirk tragen die Stadträte hier Verantwortung für zwischen rund 230.000 und 380.000 Einwohner, verwalten einen Millionenetat und sind für Mitarbeiter verantwortlich. Eine Mehrheit in der BVV oder ein Koalitionspartner, wie bei der Wahl von Regierungen eigentlich üblich, ist dafür nicht notwendig.

Denn die Bezirksämter werden zwar von der BVV gewählt, doch die Bezirksverordneten sind bei ihrer Wahl nicht vollkommen frei. Die Vergabe der vier Stadtratposten muss sich proportional nach der Sitzverteilung der BVV ausrichten. In Neukölln reichen der AfD so schon 12,7 Prozent der Stimmen, um Anspruch auf einen Posten als Stadtrat zu haben.

Worüber werden die Stadträte der AfD also entscheiden dürfen? Das wird auch davon abhängen, für welche Bereiche die AfD-Stadträte zuständig sein werden. Die Stadträte teilen zu Beginn ihrer Amtszeit die verschiedenen Zuständigkeitsbereiche untereinander auf. Dazu gehören zum Beispiel die Ressorts Finanzen, Personal, Bildung oder Gesundheit. Die Verteilung dieser Einheiten ist vor allem das Ergebnis eines politischen Aushandlungsprozesses zwischen den einzelnen Stadträten. Im  Anschluss sind die Stadträte für die Leitung dieser Abteilungen zuständig und Verwalten die entsprechenden Finanzen. Bereits vor der Wahl wurden Stimmen laut, dass man den Einfluss der AfD dadurch kleinhalten könnte, indem man ihnen ein möglichst unbedeutendes Ressort zuteilt.

Wie viel Entscheidungsmacht den Stadträten innerhalb der einzelnen Ressorts letztendlich zusteht, lässt sich pauschal nicht sagen. Grundsätzlich unterstehen die Bezirksräte dem Senat. Ähnlich wie Kommunen steht es ihnen nicht zu, gesetzgeberisch tätig zu werden. Je nach Ressort und Fall sind die Stadträte eng an Weisungen des Senats gebunden oder haben bei ihren Tätigkeiten einen gewissen Freiraum. Im Bereich Jugend und Soziales ist die Verwendung von Geldern weitgehend festgelegt. In anderen Bereichen, wo es zum Beispiel um Straßenbau, Schulen oder Neubauten geht, verfügen die Bezirksräte aber teilweise über recht große Gestaltungsmöglichkeiten. Größtenteils handelt es sich bei der Arbeit von Stadträten aber um reine Verwaltungstätigkeiten: Mülleimer aufstellen, öffentliche Gebäude sanieren oder Schulhausmeister einstellen.

Verfassungsänderung als Reaktion?

Schon am Tag der Wahl gab es, als Reaktion auf den Erfolg der AfD, den Ruf nach einer Änderung der Landesverfassung. Helmut Kleebank (SPD), Bezirksbürgermeister von Berlin-Spandau, forderte im Tagesspiegel, dass die Bezirksämter künftig durch politische Mehrheiten besetzt werden. Die AfD hätte dann ohne Koalitionspartner keine Möglichkeit, ein solches Amt zu besetzen. Eine Änderung der Verfassung müsste vom Berliner Abgeordnetenhaus mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Sollte es tatsächlich dazu kommen, würde diese aber erst ab der nächsten Legislaturperiode wirksam sein. Bis dahin hat die AfD Anspruch auf ihre Ämter.

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Unfall fordert zwei Schwerverletzte BAD BUCHAU

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Autounfall in der Bad Buchauer Schussenriederstrasse. Beim abbiegen nach links in die Schussenriederstrasse, kommend von der Irmengardisstrasse kam eine Fahrerin mit ihrem Opel Meriva dann auf den Rasenstreifen neben der Fahrbahn und 60 Meter weiter knallte sie auf einen Baum.  Benzin und Betriebsstoffe die am Unfallfahrzeug ausliefen wurden von der Feuerwehr Bad Buchau entsorgt. Zwei Rettungswagen, die Ersthelfer vom DRK Bad Buchau samt Notarzt waren an der Unfallstelle. Der Notarzt forderte einen Rettungshubschrauber an für den Transport der  Beifahrerin in die Uni-Klinik Ulm. Die Fahrerinwurde ins Krankenhaus eingeliefert. Die Schussenriederstrasse war zeitweise komplett gesperrt und es wurde umgeleitet.

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20. September 2016 Gemeinderatssitzung in Bad Buchau –

rathausklein20. September 2016  Gemeinderatssitzung   –   Beginn der öffentlichen Sitzung um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

 

 

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
TOP 2: Bebauungsplanverfahren ‚Zehntscheuer V’ (Referent Ingenieurbüro Schwörer):

  • a) Erörterung der bei der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Bedenken und Anregungen
  • b) Feststellung des Planentwurfs und dessen öffentliche Auslegung gem. §3 Abs. 2 BauGB

TOP 3: Projekt ‚Bürger für Bürger‘

  • Vorstellung Info-Broschüre für Senioren (SR Wissussek)
  • Projektumsetzung, Finanzierung

TOP 4: Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2016

TOP 5: Annahme von Spenden

TOP 6: Städtischer Bauhof:
Verabschiedung in den Ruhestand von Bauhofleiter Martin Briem und offizielle Vorstellung des neuen Bauhofleiters Jörg Schmid

 

do guck na:

Anlage zu TOP 2: Beschlussvorlage B-Plan Zehntscheuer V

Anlage zu TOP 2: Lageplan Zehntscheuer V

Anlage zu TOP 2: Bebauungsplan Textteil/Begründung

Anlage zu TOP 2: Umweltbericht Zehntscheuer V

Anlage zu TOP 4: Nachtragshaushalt 2016

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Fahndung nach entwichenem 55-Jährigen

SCHEIDEGG, LKR. LINDAU.

Seit heute Mittag fahndet die Polizei nach Wolfgang D H, der heute während eines Toilettenganges flüchtete. Er war in einer Forensik untergebracht.

Der Gesuchte wird wie folgt beschrieben: Rund 170 cm groß mit normaler Figur; fünf-Tage-Bart und graufarbener Haarkranz. Er trug bei seiner Entweichung eine beigen Pullover, eine schwarze Lederjacke und eine blaue Jeans mit umgeschlagenem Saum. Vermutlich führt Herr Hogl einen kleinen schwarzen Rucksack mit sich. 

Herr Hogl war vom Landgericht Ellwangen wegen Sexual- und Eigentumsdelikten verurteilt. Aus diesem Grund ist er in der Forensischen Abteilung des Südwürttembergischen Zentrum für Psychiatrie in Bad Schussenried untergebracht. Unter Betreuung von dortigem Personal befand er sich heute in einem Naturerlebnispark in Oberschwenden, einem Teil des bayerischen Marktes Scheidegg. Bei einem Toilettengang gegen 11.30 Uhr gelang es ihm, unbemerkt zu entkommen.

 

Die Lindenberger Polizei bittet unter der Rufnummer (08381) 9201-0 um Hinweise zu den oben genannten Fragen, die auch unter der Notrufnummer 110 entgegen genommen werden.

Polizei nimmt geflüchteten Sexualstraftäter gegen 18.28 Uhr fest, er sitzt wieder im Knast,

 

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Heidenheim – Staatsanwaltschaft Ellwangen und Polizeipräsidium Ulm teilen mit: 34-Jähriger noch immer auf der Flucht

Ulm (ots) – Der Mann, der am frühen Sonntag in Heidenheim seinen Schwager getötet haben soll, ist noch immer auf der Flucht. Sein Auto wurde jedoch gefunden.

Wie Staatsanwaltschaft Ellwangen und Polizeipräsidium Ulm berichteten, soll der Mann im Verlauf eines Streits auf seinen Schwager geschossen haben. Der 24-Jährige starb an den Folgen der Verletzung, die Frau wurde verletzt. Seither ist der 34-Jährige auf der Flucht. Die trat er mit seinem orangebraunen BMW-Cabrio an. Dieses Auto fanden Polizeibeamte im Rahmen der intensiven Suche nach dem Verdächtigen am Sonntagabend. Es stand in der Nähe des Industriegebiets Vohenstein in Herbrechtingen. Die Polizei hat das Auto mittlerweile sichergestellt. Sie sucht nach wie vor nach dem 34-jährigen Verdächtigen. Dazu setzten die Ermittler auch einen Polizeihubschrauber und Suchhunde ein. Der 34-Jährige ist 1,70 bis 1,75 m groß und schlank. Der Grieche hat dunkle, kurze Haare, Geheimratsecken und trägt einen Dreitage-Bart. Der 34-Jährige hat auf den rechten Oberarm eine Schlange tätowiert. Die Ermittler können nicht ausschließen, dass der Gesuchte noch immer im Besitz seiner Waffe ist. Sie bittet deshalb Zeugen, die den Mann sehen, nicht eigenmächtig gegen ihn vorzugehen, sondern sofort die Polizei zu verständigen.

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Oktoberfest aus Sicht der Polizei – alles ruhig.

IMGP3642Polizei verhindert Vergewaltigung auf dem Oktoberfest

Am Samstag, 17.09.2016, gegen 18.05 Uhr, stellte eine Oktoberfest-Einsatzgruppe auf einer Wiese in der Nähe der Schaustellerstraße ein küssendes Pärchen fest, was eigentlich auf der Wiesn keine Besonderheit ist.

Den Beamten kam die Situation jedoch komisch vor, woraufhin sie noch einmal zurück gingen, um nach dem Rechten zu sehen.

Inzwischen war die Frau schon unterhalb der Hüfte entblößt und der Mann wollte augenscheinlich den Akt vollziehen. Da die Frau, eine 21-jährige Koreanerin, aufgrund ihrer Alkoholisierung offensichtlich nicht in der Lage war die Situation zu begreifen, zogen die Beamten den Mann, einen 32-jährigen Türken, von der Frau weg.

Der 32-Jährige wurde festgenommen und auf die Wiesn-Wache gebracht.

 

1627. Schweizer und Frankfurter Taschendiebfahnder nehmen osteuropäische Taschendiebe auf dem Festgelände fest

Am Samstag, 17.09.2016, gegen 22.12 Uhr, konnten Taschendiebfahnder der Stadtpolizei Zürich und dem Zivilkommando aus Frankfurt am Main, zwei russische Staatsangehörige im Alter von 27 und 31 Jahren, dabei beobachten, wie sie gemeinschaftlich und auf sehr professionelle Weise die Geldbörse aus der Hosentasche einer 21-jährigen brasilianischen Touristin entwendeten.

Bei den Tätern dürfte es sich um reisende Männer handeln, welche zum Oktoberfest angereist sind.

Zur Klärung der Haftfrage wurden sie dem Ermittlungsrichter zugeführt.

 

1628. Falschgeld im Festzelt festgestellt

Am Samstag, 17.09.2016, gegen 20.55 Uhr, wollte ein 26-jähriger Franzose bei einer Bedienung in einem Festzelt mit einem offensichtlich gefälschten 50 Euroschein bezahlen.

Der Täter konnte durch den Sicherheitsdienst des Zeltes festgehalten werden. Bei der anschließenden Durchsuchung konnten zwei weitere gefälschte Scheine aufgefunden werden.

Nach erfolgter Sachbearbeitung wurde der 26-Jährige der Haftanstalt des Polizeipräsidiums München überstellt.

 

1629. Zeigen des Hitler-Gruß und Volksverhetzung in einem Festzelt

Drei Wiesn-Besucher aus dem Münchner Umland im Alter von 25, 31 und 32 Jahren, zeigten am Samstag, 17.09.2016, gegen 21.45 Uhr, in einer Festhalle den Hitler-Gruß und riefen weiter deutlich vernehmlich „Heil Hitler“ und weitere strafrechtlich relevante Sprüche.

Die drei Männer erwarten Anzeigen wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

 

1630. Wiesn-Besucher will unbedingt ins Zelt; Besuch endet auf der Wiesn-Wache

Ein 55-jähriger Schweizer begehrte am Samstag, 17.09.2016, gegen 16.11 Uhr, an einem trotz Überfüllung geschlossenen Festzelt mehrfach und penetrant um Einlass. Nachdem er mehrfach versuchte in das Zelt zu gelangen, wurde er von Ordnern aus dem Bereich des Biergartens verwiesen.

Auf dem Weg in Richtung Straße ging er die begleitenden Ordner-Kräfte aggressiv verbal an. Auch gegenüber den verständigten Kräften der Wiesn-Wache zeigte er sich absolut uneinsichtig und unkooperativ.

Der Schweizer verbrachte den Rest des abends in Gewahrsam auf der Wiesn-Wache.

Durch den Sicherheitsdienst des Festzeltes wurde dem 55-Jährigen ein zweitätiges Betretungsverbot für dieses Festzelt ausgesprochen.

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