Stadtstreicher die Kolumne Nr. 119 ist gerade erschienen

 

Gemeinderatswahlen in Bad Buchau- ein Fundus für Demokratie?

Die Kandidatenvorstellung bei Gemeinderatswahlen von Kolping ist eine gute Einrichtung, nun schon seit Jahrzehnten. Daran gibt es keinen Zweifel. Erfreulich, dass auch immer das Haus voll ist. Das gibt Hoffnung, dass in Bad Buchau das Demokratieinteresse noch nicht ganz abgeschrieben ist.

In erster Linie will man die Bewerber studieren. Wenn von 14 bisherigen Gemeinderäten nur noch 3 sich einer Neuwahl stellen, ist das nicht verwunderlich.

Dahinter verbergen sich manche Fragen, die einer sachlichen und kritischen Analyse würdig wären. Erschöpfung oder Frustration? Oder beides? Normal ist das nicht. Eine Sache zum gründlichen Nachdenken auf jeden Fall. Aber dazu ist die Kandidatenvorstellung nicht geeignet.

Der neue Gemeinderat hat ein völlig neues Gesicht, ob er auch bessere Politik und Kontrolle der Verwaltung machen wird, wird sich ergeben. Allein vom Ansatz her, könnte man das vermuten. Die Chance ist einmalig aber gleichzeitig überaus mühsam, denn die bescheidenen Ansätze, die die Verwaltung vorgibt, sind die gleichen und die liegen schwerpunktmäßig beim reinen Verwalten und nicht beim freudigen, offensiven Gestalten um die Zukunft Bad Buchaus. Vielen Bürgern scheint das Verwalten völlig zu reichen. So trottet man halt weiter, Hauptsache man hat seine Ruhe und sein Dach über dem Haus. Diese Gefahr verbirgt sich im Hintergrund. Demokratie ist nun mal anstrengend.

Genau das ergibt auch die Umfrage in „amfedersee.de“ bezüglich der Frage nach der Opposition. Die meisten halten eine Meinung und einen Kurs für völlig ausreichend. Das Rathaus bzw. der Bürgermeister wird es schon richten. Fertig! Also einen Gemeinderat nur zum Abnicken, wie in der Vergangenheit? Opposition ist nicht generelles dagegen sein. Opposition heißt neben Kontrollaufgaben ein kritisches Auseinandersetzen mit Ideen und das Aufzeigen von Alternativen. Das Ringen um die beste Idee ist übrigens neben der Wahrung der Grundrechte und der Gewaltenteilung ein Vorzug, ja Baustein der Demokratie. Wenn wir das in Bad Buchau nicht brauchen, auch gut. Ein Rathaus, das zur rechten Zeit und am rechten Ort immer alles richtig macht. Bravo, das gibt es nur bei uns! Jetzt wissen wir, warum wir was Besonderes sind. Im Prinzip könnten wir also ohne Gemeinderat existieren und trotzdem würde jeden Tag die Sonne erstrahlen. Wahlen nur noch aus Anstandsgründen? Oder weil es halt zum guten Ton gehört und man auch hier nicht unangenehm auffallen will?

Bei solchen Einstellungen muss eine lebendige Demokratie erlahmen. Was man bei uns auch an der Wahlbeteiligung gegenüber anderen Gemeinden ablesen kann. Insofern ergibt die Abstimmung in „amfedersee.de“ nichts Neues. Wie weit kann man doch in der Freiheit und im Wohlstand abstumpfen? Aber Gott sei Dank gibt es noch andere Demokraten, die über ihre eigene Hausschwelle hinausblicken.

Jetzt warten wir mal bis nach dem 25. Mai.