Kreistag soll sich mit regionaler Schulentwicklung befassen

Bei der gestrigen Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen stimmten die Mitglieder mehrheitlich für eine Resolution, welche den Kreistag auffordert sich mit der regionalen Schulentwicklung zu befassen.

DIETMANNS – Am 15. Mai dieses Jahres hat Kultusminister Andreas Stoch im Rahmen einer Regierungserklärung im Landtag die Eckpunkte für eine Regionale Schulentwicklung bekannt gegeben und eingebracht.

Auch im Landkreis Biberach wird dieses Thema bald die in den einzelnen Regionen breit diskutiert werden. „Für unsere teilweise ländlich geprägte Region ist die flächendeckende Erhaltung unserer guten Schulstruktur von entscheidender Bedeutung“, meinte Rudolf Haug vom Kreisvorstand. Bei fast allen kommunalpolitischen Grundsatzdebatten werde dies quer über alle Parteien hinweg benannt.

Mit den Investitionen für Berufliche Schulen sei der Landkreis Biberach im Übrigen frühzeitig, bevor die demografische Entwicklung dazu veranlasst hat, richtungweisend vorangegangen.

Wie der Resolution zu entnehmen ist, sollen alle für die regionale Schulentwicklung Verantwortlichen im Landkreis Biberach, die Landkreisverwaltung und nicht zuletzt die in den Kreistag gewählten Bürgermeister durch das Schulamt auf einen einheitlichen Kenntnisstand gebracht werden. Der Kreistag können gleichzeitig auch ein Beitrag leisten, diverse Anknüpfungspunkte zu diskutieren und ggfs. zu befördern, die für die regionale Schulentwicklung von Bedeutung seien (Schülerbeförderung, Verknüpfung mit den Angeboten der beruflichen Schulen, Abgrenzung verschiedener Regionen unter Beachtung anderer regionaler Zusammenhänge).

In einem ersten Schritt sollen die Verantwortlichen vom Staatlichen Schulamt den Kreistag über die Pläne der Landesregierung für den Landkreis Biberach informieren.

Als weiteren Schritt schlagen Bündnis 90/Die Grünen vor, dass der Landkreis Biberach ein Begleitgremium schafft, in dem das Staatliche Schulamt, die Kreisverwaltung, die Fraktionen des Kreises und (unter Umständen jeweils wechseln) kommunale Vertreter der verschiedenen Regionen vertreten sind. Dort können dann die Entwicklungen in den Regionen, insbesondere auch die Auswirkungen an den jeweiligen Schnittstellen, erörtert werden.

„Damit wird selbstverständlich die Verantwortung für die regionale Schulplanung nicht verschoben“, betonte Kreisrat Eugen Schlachter. Sie liege ausschließlich beim Land Baden-Württemberg, den betroffenen Kommunen und Schulen. Allerdings könne der Landkreis Biberach mit seiner Gesamtverantwortung für den Kreis mithelfen gute, möglichst einvernehmliche Lösungen zu finden.