Gemeinderatsarbeit in Bad Buchau, intensiv, konstruktiv und ergiebig wie sie selber lesen können.

Entgegen der Daueraussage von SR. Sandmaier  : im Rat ist kein konstruktives arbeiten möglich, entpuppt sich diese als blanker Unsinn.

Wenn Sie die Arbeit aller nichtöffentlichen Sitzungen dazu addieren kommt ein ganze Menge erfolgreich geleisteter Sitzungen zutage. Selbstverständlich darf ich über nichtöffentliche Sitzungen hier nicht Berichten, auch nicht nötig, trotzdem wurde ganz schön viel bewältigt.

Kurzbericht über alle öffentlichen Sitzung im Jahre 2010, in denen der Gemeinderat ( mit Heinz Weiss) intensiv und viel für seine Stadt arbeitete. Ein Ergebnis das sich sehen lassen kann. Wenn man es sehen will, ja so einfach ist das .

Fangen wir mal an in Stichworten:

19.Januar 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnung: TOP 1: Baugesuche a) Bauvoranfrage zur Erstellung von 2 Dachgaupen b) Einbau von 2 Wohnungen in c) Neubau eines Carports und TOP 2: Neubau Federseesteg, Vergaben TOP 3: Grüngutabfuhr 2010: Neukonzeption TOP 4: Ausschreibung kommunaler Gasbedarf TOP 5: Verschiedenes und Anträge * Federseeschule, Grund- und Werkrealschule (GWRS) Bad Buchau. * Jugendarbeit in Bad Buchau

9.Februar 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung: Tagesordnung: 1. Planungsstand Projekt „Geothermie“:  2. Ab- schlussbericht Sanierungsgebiet „Kernstadt II“, ·  3. Freiwillige Feuerwehr: Beschaffung eines ELW 1, · Vorstellung der Ausschreibungsergebnisse,  4. Sanierung Federseeschule:  5. wgb: Zuschussantrag . 6. Interkommunaler Kostenausgleich für die Kindertagesbetreuung;  7. Aktuelle Berichte · Nachlese Nachtumzug Die Vorkommnisse.Instandsetzung L280 Bad Buchau-Oggelshausen Baustellenbericht Federseesteg In KW 8  Schwimmbagger an der Baustelle,  8. Verschiedenes und Anträge · Haushaltserlass 2010 Kämmerer Menz verliest.  Antrag ‚Juden in Buchau‘  Archiv und Arbeitsmöglichkeiten eingerichtet werden.

23.Februar 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Energetische Sanierung des Naturschutzzentrums: Vergaben . 2: Städtisches Freibad: Gespräch mit dem Kioskpächter 3: Baugesuche: Hackschnitzeltrocknungsanlage b) Neubau eines Einfamilienwohnhauses,  4: Vergaben WC-Anlage beim Federseeparkplatz  5: Satzung über die Freigabe der Ladenöffnungszeit  6: Aktuelle Berichte; BM Diesch informierte  Baustelle am Federseesteg. TOP 7: Verschiedenes und Anträge; Keine Wortmeldungen.

9.März 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  Tagesordnung: TOP 1: Polizeiarbeit in Bad Buchau  2: Jahresbericht Schulsozialarbeit 2009 3: Nutzungskonzeption für das Haus der Jugend und Vereine 4: Jugendarbeit in Bad Buchau umfangreiche Analyse  5: Parkplatz Bittelwiesen: Sanierungsvorschlag SAOR Moll legte einen Sanierungsvorschlag vor, der einen Spritzbelag für die Fahrbahn sowie eine deutlich verbesserte Ausgestaltung des wichtigen Parkplatzes am Ortseingang aus Richtung Oggelshausen vorsieht. Der Gemeinderat begrüßte den Vorschlag und ist mit einer Projektausführung einverstanden. TOP 6: Verschiedenes, Anträge

23.März 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung P 1: Aktuelle Berichte Umrüstung des Breitbandkabelnetzes 2: Baugesuch: Neubau eines Schuppens  3: Eigenbetrieb Touristik-Marketing: a) Sachstandbericht neue Homepage 4: Neubau des Federseestegs: a) Auftragsvergabe 5: Vergaben WC-Anlage  Federseeparkplatz 6: Baukostenabrechnung des Neubaus des Wohnmobilstellplatzes und der Belagsarbeiten für den Parkplatz Teuchelweg Der Gemeinderat nimmt die vorgelegte Baukostenabrechnung ohne weitere Aussprache zustimmend zur Kenntnis.

13.April 2010: Gemeinderat Beginn der öffentlichen Sitzung  1: Fortschreibung Einzelhandelskonzept P 2: Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegelände ’Oberbach/Unterbach’ Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst bei 2 Gegenstimmen: * Der Bebauungsplan „Gewerbegelände Oberbach/Unterbach“ soll geändert werden.  3: Veränderungssperre für das Gewerbegelände ’Oberbach/Unterbach’ Beschluss: Der Gemeinderat beschliesst bei 2 Gegenstimmen: 4: Verschiedenes und Anträge a) Antrag des Ökumenischen Freundeskreis  b) Der Annahme einer Sachspende c) Gemeinderatsarbeit: SR Weiß bemängelt die derzeitige Handhabung der Gemeinderatsarbeit, Diese Bedenken werden vom Gemeinderat nicht geteilt. Das Thema wird nicht weiter diskutiert. d) Weitere Anfragen zur * Einberufung des AK-Jugend im Rahmen Stadtmarketing * zum Stand der Verhandlungen Federseejournal * zu Platzverweisen bei Lärmbelästigungen * zur Baustelle Federseesteg und Steg Moosburger Fußweg werden vom Vorsitzenden entsprechend beantwortet.

11.Mai 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Aktuelle Berichte;  Zweckverbandes ’Wegebaugerätegemeinschaft ALBRAND’  Geschäftsbericht 2009  Haushaltsplan 2010 vor Kreisfeuerlöschverbandes Biberach und legte den beschlossenen Doppelhaushalt 2010/2011 vor. Geschäftsberichtes 2009 des Zweckverbandes Volkhochschule  2: Städtischer Friedhof: Vergabe Erweiterung  3: Sicherheitsanalyse 2009/2010  hohe Häufigkeitszahl  für Bad Buchau ist wegen intensiver Ermittlungen (sog. Hol- oder Kontrollkriminalität) im Zusammenhang mit dem Mord in Bad Buchau und im Rauschgiftbereich stark zu relativieren.  4: Bürgermeisterwahl 2010 * a) Festlegung Wahltermine * b) Stellenausschreibung 5: Baugesuch: Bauvoranfrage Anbau an bestehendes Wohnhaus, 6: Verschiedenes und Anträge;

8.Juni 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Verschiedenes und Anträge  2: Baugesuch: Wohnhausumbau und Erweiterung  3: Stadtsanierung Kernstadt III-Götzburgareal Beschlussfassung zur Beauftragung der Voruntersuchungen  4: Eigenbetrieb „Touristik-Marketing“: a) Jahresbericht 2009 5: Federseeschule/Energetische Sanierung  6: Erarbeitung einer Bildungs- und Betreuungskonzeption zur Kleinkind-Betreuung  7: Betreuungsangebot für Grundschulkinder ab Schuljahr 2010/11 (mündlicher Bericht)

22.Juni 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes Prognose der Kinderzahlen im Kindergarten 2010/11 vor. Gebietsabgrenzung des Sanierungsgebietes Kernstadt III vorläufig sei,  2: Baugesuche: * Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Mehrzweckhalle,  Neubau einer Doppelgarage mit Wintergarten u. Dachterrasse, sowie Umbau des Dachgeschosses,  3: Gasversorgung in Bad Buchau: Sachstandbericht 4: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR): Vorstellung  5: Federseeschule: Vergabe Möblierung  6: Jahresabschlüsse 2009: * Städtisches Freibad * Eigenbetrieb Touristik-Marketing Bad Buchau * Eigenbetrieb Städtische Wasserversorgung Bad Buchau 7: Darlehensaufnahme für den Eigenbetrieb Städtische Wasserversorgung Bad Buchau 9: Neubau Federseesteg: Abrechnung 1. Bauabschnitt  10: Beratung Bürger-Energiegenossenschaft

6.Juli 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes a) Hauptsatzung Federseeschule: Innensanierung  2: Baugesuche’Haus der Jugend und Vereine’,  b) Ausbau der bestehenden überdachten Terrasse zum Wohnraum, 3: Städtisches Alten- und Pflegeheim ’Marienheim’: Neuregelung der Betriebsführung ab 1.August 2010 und Abschluss eines Pachtvertrages Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung gestrichen, da vor einer Entscheidung noch einige offene Punkte kurzfristig nicht mehr geklärt werden konnten. 4:  Abwassergebühr Aktuelle Informationen * b) Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Umstellung der Abwassergebührenbemessung.

27.Juli 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes, Besuch aus Chile. im Progymnasium 41 Neuanmeldungen,  Tourismusprojekte, Wohnmobilstellplatz am Kurpark, Federseesteg  Minigolfplatz Jahresabschlusssitzungen der Moorheilbad Buchau gGmbH, der Thermalbad Betriebs GmbH und der OTG, öffentlicher neuer Grillplatz  (gegenüber Hundesportplatz)  2: Vorstellung der Konzeption neue Federseejournal  3: Baugesuch: Umnutzung Garage und Einbau eines Ausweich-Büros,  4: gesplitteten Abwassergebühr 5: Einführung einer ‚blauen‘ Parkzone für die gesamte Innenstadt  6: Änderung der Hauptsatzung Seit 1.Januar 2010 hat der Gemeinderat für einen begrenzten Zeitraum probeweise die Ausschussarbeit ausgesetzt 7: Das Haushaltsjahr 2009 schloss mit einer Haushaltssumme von 10.825.250,70 EUR (Verwaltungs-HH 8.063.809,68 EUR und Vermögens-HH 2.761.441,02 EUR) ab.

21.September 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1 Aktuelle Berichte und Verschiedenes  Informationsveranstaltung zur Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft, Landkreises plant in Bad Buchau oder Bad Schussenried eine sog. „Elternschule“ einzurichten. Oktober 2011  in Bad Buchau Feierliches Gelöbnis stattfinden *  2: Baugesuch: Instandsetzung eines landwirtschaftlichen Schuppens, 3: Gasversorgung: neuer Konzessionsvertrag mit der Thüga Energienetze GmbH Bestellung des Gemeindewahlausschusses 5: Neufassung der Hauptsatzung  6: Satzung zur Aufhebung der Satzung über örtliche Bauvorschriften  7: Antrag der Moor-Heilbad gGmbH auf Bezuschussung der Straßenbaumaßnahme 8: Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2010  9: Einführung der gesplitteten Abwassergebühr:  10: Neubau des Federseestegs: Zuschusssituation

5.Oktober 2010: Gemeinderat Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung  1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes: Stadtrat Stefan Hohl mit großer Mehrheit zum neuen Hauptamtsleiter bestellt wurde. Altertumsverein am 21.Oktober 2010 eine Mitgliederversammlung plane,  2: Vorstellung des fortgeschriebenen Einzelhandelskonzepts Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA), Ludwigsburg 3: Federseeschule: Sachstandbericht mit Kostenentwicklung  4: Ausschreibung Strombedarf;  5: Städt. Freibad: Umgestaltung der Umkleidekabinen,  Vorschlag Haltestelle Hauptstraße elektronisch gesteuerte DFI (dynamische Fahrgastinformation)  ob in diesem Falle überhaupt die Stadt als Investor tätig werden soll oder muss.

Im Anschluss einer jeden öffentlichen Sitzung fand eine nicht-öffentliche Sitzung statt.

Leserbriefe in der Schwäbischen Zeitung:

http://www.schwaebische.de/forum/showthread.php?t=2148