aber Deutsche als Köterrasse zu beschimpfen bleibt Straffrei wenn Auslandsmann das tut wie geschehen. Das ist keine Hassrede: vermutlich ein Lobwort für dumme Deutsche, hauptsache es gefällt.
Wer im Netz hetzt, den soll die Polizei nach dem Willen der Bundesregierung bald schneller fassen können. Verbessert wird zudem der Schutz von Kommunalpolitikern.
Die Bundesregierung
will ein weiteres Mal den Schutz vor Beleidigungen und Drohungen in
Onlinenetzwerken verbessern. Eine entsprechende Regelung sieht der
Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und
der Hasskriminalität vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen
will. Vorgesehen ist auch ein besserer Schutz für Kommunalpolitiker vor
Menschen, die ihnen und ihren Angehörigen nachstellen.
Den vom Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf des Gesetzes soll dann der Bundestag weiter beraten.
hier weiterlesen: https://www.zeit.de/digital/internet/2020-02/hassrede-internet-hetze-hatespeech-meldepflicht-kriminalitaet
do guck na: wenn der Türkischmann im Fernsehen sagt:
Deutsche sind eine Köterrasse, also ein Dreckhund, so ist das vermutlich eine Ehre… oder kann man den Türkisch-Mann auch anzeigen…lach . Da ist Deutschland vermutlich eine Nummer zu klein und schwach. Besser Freispruch im voraus…
Stellen wir fest: Auslandmann darf Deutsche als Köterrasse beschimpfen – im umgekehrten Falle gibt es Anzeige.
dumm dümmer deutsch…