BM Diesch wünscht sich einen Gemeinderat von ausgewogener Zusammensetzung, der kritisch konstruktiv mitarbeitet.
Die SZ fragt bei ihrem Interwiev letzte Woche (wir berichteten darüber) natürlich nicht, was die Bürger sich für einen Gemeinderat wünschen oder was der Gemeinderat vom
Bürgermeister erwartet.
Ich stelle fest: Konkrete Vorschläge zur Gestaltung sollten vor allem erst einmal vom Bürgermeister selbst als dem hauptamtlichen, verantwortlichen Leiter des Gremiums kommen. Ja, nicht nur Vorschläge sondern auch verschieden ausgearbeitete Alternativen hierzu. Erst dieses vom Bürgermeister unterbreitete Unterlagenpaket kritisch- konstruktiv zu begleiten ist eine Aufgabe des Gemeinderats.
Wenn aber keine Vorschläge kommen, was dann? Oder: wenn diese Vorschläge mangelhaft oder lückenhaft erarbeitet wurden? Das kommt schon vor. Sollen da die Gemeinderäte die Pflichten des Rathauses übernehmen? Auf diese Art kann man gewollt oder auch ungewollt Gemeinderäte überfordern, deren Mitwirkung abstumpfen, Gemeinderatsarbeit noch stärker zur Belastung werden lassen.
Vielleicht wäre es einmal besser zu fragen, wie sehen die Gemeinderäte die Arbeit der Verwaltung? Ist die Verwaltung den Ehrenamtlichen von Grund auf aufgeschlossen, entgegenkommend, ehrlich und konstruktiv gesonnen? Oder werden Sie als notwendig gesetzlich vorgeschriebenes „Übel“ betrachtet und entsprechend abgefertigt. Wie ist die Verhandlungsführung des BM? Ist er souverän?
Dazu traut sich keiner, ehrlich zu antworten.
Aber die Bevölkerung hat ein Gespür für ein gut und offen geführtes, demokratiepflegendes Rathaus.
Wenn BM Diesch mit seiner Formulierung einen Gemeinderat zum Streicheln meint, soll er sich eine Katze zulegen, die Ihn anschnurrt. Unter konstruktiv versteht er wohl nur eine Unterstützung im Sinne der Verwaltung. Der Gemeinderat als verlängerter Arm der Verwaltung, damit man aus der alleinigen Verantwortung heraus ist. Von Kontrolle odert kritischer Begleitung/Verfolgung konnte man bisher wenig verspüren.