Winterreifen Pflicht oder ein Wintermärchen.

Nach aktuellen Angaben der CDU könnte es nun soweit sein, dass man zumindest Übergangsweise eine Pflicht der Winterreifen einführt. Laut aktuellen Medienberichten, soll Ramsauer sich nun dafür ausgesprochen haben. Bisher kann man in der Straßenverkehrsordnung nur lesen, dass man einen geeignete Bereifung vorsehen muss. Von speziellen Winterreifen hat man nichts erwähnt. Dieser Paragraf 2 könnte sich nun aber ändern. Für die Autofahrer die vor allem immer mit Allwetterreifen unterwegs waren, hieße das nun auch auf Winterreifen zu wechseln. Bereits jetzt können einige Reifenhersteller und Händler Kursgewinne verzeichnen.  Natürlich wird vor allem die Reifenindustrie davon profitieren.  Bestrafung noch unklar.

Natürlich fragt man sich auch, wie die Polizei Winterreifensünder bestrafen wollen. Wie kann so etwas geahndet werden? Bisher scheint man sich dort aber noch nicht im klaren zu sein. Zuerst muss sich der Entwurf noch duchsetzten. Vorbei dei Zeit der Zweitwagenfahrer ohne Winterreifen. Natürlich gibt es die Schönwetterausflügler ohne Winterreifen. Was die wohl tun, z.B in Stuttgart oder Konstanz, dort gibt es wochenlang kein Schnee. Abgesehen davon gab ea schon Wintermonate mit konstanten Plusgraden ohne Schnee. Ob es wohl wieder wie schon einmal vor Jahren ein Wintermärchen mit dem Titel -Winterreifen-  wird?

Damit kann der Bundesrat auch nicht – wie ursprünglich von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angestrebt – heute (Freitag) bei seiner Sitzung darüber entscheiden. Nach einer Entscheidung der Länderkammer kann die Regelung sofort in Kraft treten. Die nächste Sitzung des Bundesrats ist aber erst am 5. November.

Die Neuregelung war nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg notwendig geworden. Das Gericht hatte Bußgelder bei falscher Bereifung als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Regelungen zu schwammig seien. Bisher sind bei Verstößen bis zu 40 Euro zu bezahlen. Ramsauer will keine feste Pflicht für den gesamten Winter einführen, sondern Wetterverhältnisse definieren, wann entsprechende Reifen aufgezogen werden müssen. Ramsauer hatte vor einer Woche bei der Verkehrsministerkonferenz angekündigt, dass künftig in der Straßenverkehrsordnung genau beschrieben werde, was winterliche Straßenverhältnisse und welche Reifen notwendig seien. Bei den Reifen werde sich der Entwurf der Verordnung voraussichtlich an den Bezeichnungen der Hersteller orientieren. Ramsauer zählt zu den Winterreifen auch M+S-Reifen sowie „Allwetterreifen“ oder Reifen mit einem Schneesymbol.

Mein Reifenhändler wird sich freuen, wer welche braucht bitte gleich bestellen bevor der sichere Engpass da ist.

One Response to Winterreifen Pflicht oder ein Wintermärchen.

  1. MRW sagt:

    Eigentlich lachhaft! Die Polizei schafft es nicht mal mehr einen ernstzunehmenden prozentualen Anteil an maroden verkehrsuntüchtigen Ostblock LKWs aus dem Verkehr zu ziehen. Auch kriegt man hier auf dem Land nachts schneller ne Pizza geliefert als eine Streife vors Haus!
    Man könnte ja dann Hartz IV Empfänger zur Winterreifenkontrolle rekrutieren. Oder sollte man im ländlichen Bereich mal eben doch nicht so viele Polizeiposten schließen?
    Gut man kann viele tolle Gesetze beschließen, aber irgendwann hat man einfach zu wenige die deren Umsetzung überprüfen können!