Stadtstreicher aktuell- Kolumne No.112 zur anstehenden Gemeinderatswahl 2014 in Bad Buchau

Die Mehrheit der Räte verlässt den Ratstisch!  Wer vertreibt wen vom Ratstisch?

Diese komplizierte Fragestellung geistert natürlich in den Hinterköpfen der Bad Buchauer Bürger.

Für einige ist es sofort klar und bündig: Heinz Weiss, der böse Geist und ungezähmte „Hinterbänkler“, den niemand wollte und den man mit allen Kniffen der menschlichen und politischen Verunglimpfung wieder loswerden wollte, ist der eigentlich Schuldige. Die etablierte Front am Ratstisch wollte keinesfalls die klare Wählerentscheidung zugunsten von Weiss akzeptieren. (Zur Erinnerung: Heinz Weiss mit 1047 Stimmen lag an 7. Stelle der gewählten Gemeinderäte. Zum Vergleich der an 14. Stelle liegende Gemeinderat hatte lediglich noch 680 Stimmen.) Eine Verhöhnung demokratischer Grundregeln ohnegleichen. In diesem Kampf siegten eindeutig die persönlichen Vorbehalte und Interessenlagen. Das ist das erste, was man dem Gremium vorwerfen muss und insbesondere auch der eigenen CDU-Liste.

Schon in der Schulzeit schärfte man uns ein, eine Horde gegen einen Einzelnen sei von Anfang an ein unfairer Kampf.

Damit war eine schwierige Ausgangslage gegeben, die sich aus Prinzip und Eigenwillen im Gremium fortsetzte. Nicht sachlich-kritische Abwägungen im Gemeinderat gaben den Ton an, sondern aufreibendes Stammtischgeplänkel um Weiss’sche Vorschläge, Einwände und kritisch herausfordernde Anmerkungen. Diese konnten keinesfalls akzeptiert werden, selbst nach eindeutigen Entscheidungen von höherer Stelle nicht. Was nicht sein darf, kann nicht sein. Recht oder unrecht spielt keine Rolle. Und so etwas soll demokratisch sein und Vertrauen bringen? Hier waren Demagogen schlimmer Sorte am Werk. Überhaupt, wie konnte sich Weiss erdreisten gegen diese Front der Eingeschworenen vorzugehen?

Niemand war da, der hier die Kontrahenten durch sachliche, neutrale Vermittlung beruhigen und aus der Sackgasse zurückführen konnte. Der Bürgermeister als nach der Gemeindeordnung (geborener) Vermittler in solchen Situationen schied durch wiederholtes eigenes Fehlverhalten aus. Ja, er lieferte durch Uneinsichtigkeit und Sturheit jeweils die Munition zur Verlängerung solch unschöner Grabenkämpfe. So verführt man Gegner, sich immer weiter hochzuschaukeln. Das einzige was der Bürgermeister entgegen setzen konnte, war Schönreden. Doch dadurch wird nichts besser, schon gar nicht falsches Verhalten.

Das ist der zweite Grund, der verwirrten Situation. Aber auch das darf nicht wahr sein und wird natürlich vehement bestritten.

Umso mehr Achtung verdient die Einsicht von Alwin Peter, dem Vorsitzenden des CDU-Gebietsverbandes Bad Buchau-Federsee: „Es ist mit Sicherheit nicht so, dass Herr Weiss die ganzen Leute vertrieben hat.“ (SZ. Bad Buchau und Federsee vom 24.01.2014).

Wie so oft im Leben ist es auch hier am Ratstisch: Selten hat nur einer die ganze Schuld an einer misslichen Situation. Das Schauspiel der letzten Jahre war für Bad Buchau nicht erhebend, aber auch nicht überflüssig im Sinne eines Überdenkens des gegenseitigen Umgangs miteinander.

Man kann nur hoffen, dass man gelernt hat. Das ist allerdings nicht zwangsläufig der Fall. Unserem Verständnis würde es allerdings gut anstehen.