Sperrzeitzenänderung und kein Ende

Die Gemeinderatssitzung am 5.2.13 war vom leidlichen Thema Sperrzeiten veränderung in Bad Buchau nicht verschont geblieben.

Leider war wie vermutet nichts dergleichen auf der Tagesordnung zu finden.  Stadtrat Weiss fragte zu Beginn der öffentlichen Sitzung Bürgermeister Diesch wann er gedenke das Thema Sperrzeiten erneut auf die Tagesordnung zu bringen, was er jederzeit tun kann aber ganz offensichtlich keine Lust. Ein freiwilliges Entgegenkommen ist zunächst nicht zu erwarten.

Erstmal müsse er noch Erkundigungen einholen zur Sachlage, was er damit direkt meinte blieb unklar, was und wo will er einholen zu dem Thema was nicht schon Seitenweise im Kriminalreport des Landkreises zu lesen ist. Mit was will er den Beschluss rechtfertigen. Dass er außer Stress und Demo nichts einbrachte wie die vergangenen Wochen bereits zeigten. Hart aber fair ist meine Devise zu dem Beschluss  und das ist auch gut so. Jetzt galt es wenigsten 4 Räte zu überzeugen einen sofortigen Antrag zu stellen dal einer alleine keinen Antrag stellen kann, darum mindestens 4 Räte .

Wie zu erwarten nur einer der anwesenden Gemeinderäte war gewillt einen sofortigen Antrag zu unterstützen um die Sache zu beschleunigen.  2 sind zu wenig und haben somit quasi verloren; für Stadtrat Winkler und Weiss war das Thema Sperrzeiten von ernsthafter Dringlichkeit, für den restlichen Gemeinderat allerdings “ kein Thema“! Im Gegenteil als es auf erneute Anfrage von Stadtrat Weiss eine Abstimmung zu vollziehen galt verhinderte Stadtrat Rolf Preißing ein weiteres vorgehen durch Anmahnung der Geschäftsordnug das Thema sofort einzustellen. Geschafft, der Gemeinderat hat sich gerade mal wieder aus der peinlichen Schlinge gezogen, die anwesenden Zuhörer konnten sich ihren Teil dazu denken. Stadtrat Winkler warf Stadtrat Preißing die übliche Verhinderungstaktik vor wenn es darum geht Farbe zu bekennen. Stimmt , das ist übliche Gangart einiger Räte die sich zum einen oder anderen Thema nicht erkennbar rechtfertigen können. Hauptsache demokratisch, wer quer denkt ist hier am falschen Platz. Das Demokratie Verständnis von Stadtrat Winkler und Weiss hat andere Masstäbe, ehrlich währt am längsten lernt man bereits im Kindergarten. Komisch dass ein mancher das verlernen kann, so einen schönen Spruch.

Das Thema Sperrzeiten ist unserem Gemeinderat einfach zu wider, zu profan als dass man gleich damit aufräumt. Alles nach dem Motto : nur keine Niederlage gegenüber dem Volk eingestehen. Hände ringend Ausreden und Schuldzuweisungen die Bürger wollten die frühe Schließung, mehr brachte die Diskussion nicht zu Wege. Wie soll das in ein paar Wochen werden – sicherlich die gleiche Situation. Beschluss ist Beschluss, wir haben Zeit – gemeinsam sind wir stark. Sind sie auch noch Herr der eigenen Meinung, unter dem Motto: nach bestem Wissen und Gewissen!

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