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Süddeutsche Zeitung berichtet über Buchau

Die Süddeutsche Zeitung hat heute über Buchau und den Missbrauchsskandal berichtet. Ein sehr interessanter Artikel!

Wegen des unpraktischen Formats stellen wir den Artikel unseren Lesern auch als PDF zur Verfügung:

Artikel der Süddeutschen_Zeitung_zum Missbrauch in Bad Buchau

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Diskutieren Sie mit , heute 20,00 Uhr im Gasthof zum Kreuz.

Leserbriefe in der Schwäbischen Zeitung:

http://www.schwaebische.de/forum/showthread.php?t=2148

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Diskussion im Gasthof zum Kreuz! Was Räte und der BM vermeiden wollten geschieht endlich.

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Wie heute zu lesen ist in der Schwäbische Zeitung lädt sie zu einer Diskussionsrunde über die Berichterstattung des Missbrauchsskandals und dessen Aufarbeitung ein. Am kommenden Donnerstag um 20 Uhr wird sich der Regionalleiter der SZ Ulrich Mäule, die Lokalchefin Marion Buck und die Redakteurin Claudia Heller den Buchauern stellen.

Die Stadträte und ganz besonders Bürgermeister Peter Diesch sind herzlichst zum Dialog mit ihren Bürgern und der Presse eingeladen. Und auch die fleißigen SZ-Leserbriefschreiber der letzten Tage dürfen sich vor Ort die Geschehnisse erklären lassen und persönlich Stellung nehmen: Ivo und Irmgard Müller, Hermann und Trissa Schuster, Gerhard Schmid (Heudorf), Klaus Günther, Rainer App (Mittelbiberach), Maximilian Kohler (Riedlingen), Leonhard Heider (Biberach), Dietmar Bartnik (Riedlingen), Birgit und Roland Walter (Allmannsweiler), Rita Nobis. Wir bitten um große Anteilnahme und fordern alle gewissenhaften Buchauer Bürger zur Teilnahme auf!

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Eine Breitseite der Schwäbischen Zeitung

Die Schwäbische Zeitung stellt fest und berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Chronologie eines Skandals. Da die ganze Seite am Stück für amfedersee.de zu groß ist hier nun getrennt die einzelnen Artikel für Sie.

… was amfedersee.de schon seit Monaten sagte, jetzt von der Schwäbischen Zeitung bestätigt für diejenigen Bürger die kein Internet benutzen.

Nun ist es für jeden der lesen kann kein Geheimnis mehr. Seit 17. November 2009 werde ich von den Herren als Verleumder und Stadtbeschmutzer bezeichnet in der Öffentlichkeit. Alle Versuche von mir das hier zu erklären wurden von allen im Rat als unwahr dargestellt. Einige Buchauer werden das nicht glauben was ihnen erzählt wurde und andere werden sich hoffentlich ernste Gedanken machen wenn sie das gelesen haben.

Heute dürfen und können sie sich ihr Urteil selber bilden dank der Recherche in der Schwäbischen Zeitung vom 10.10.2010.

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Chronologie eines Skandals in Bad Buchau

Im vergangenen Jahr hatten wir in Buchau den schwerwiegenden Fall, dass der Jugendmusikschulleiter wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 4 Fällen verurteilt worden war. Nach seiner Entlassung durch die Stadt kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeister Peter Diesch, einigen Gemeinderäten und mir. Und das ging monatelang so:

..der Weiss soll zurücktreten.. ..der Weiss soll sich öffentlich entschuldigen.. ..der Weiss ist ein Verleumder… der Weiss ist ein Stadtbeschmutzer, der Weiss gehört nicht in den Gemeinderat…

Entscheidende Sachverhalte sind der Öffentlichkeit bis heute nicht bekannt. Aus diesem Grund gebe ich hier nun Ablauf der Ereignisse mit Originaldokumenten frei (PDF Dokumente verlinkt).

Am 16.11.2009 bat ich BM Diesch um eine Unterredung unter vier Augen. Sie fand im Rathaus statt. Ich setzte ihn davon in Kenntnis, dass der Buchauer Jugendmusikschulleiter am 24.8.2009 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war da er die Tat gestanden hatte. Ich hatte diese Information aus Kreisen von Geschädigten erhalten, mit der Bitte, den Sachverhalt auf AmFedersee.de zu veröffentlichen, damit Kinder und Eltern Klarheit haben und zu ihrem Schutz reagieren können. Auch dies teilte ich BM Diesch mit.

Ich versuchte Bürgermeister Peter Diesch davon zu überzeugen, dass zwei Dinge notwendig sind:
a) Sofortige Trennung vom Jugendmusikschulleiter
b) Sofortige Information der Öffentlichkeit durch die Stadt

In der darauf folgenden öffentlichen Sitzung des Sozial-, Schul- und Kulturausschusses vom 17.11.2009, bei welcher leider keine Zuhörer mehr da waren, wurde dann gegen 22.08 Uhr der Beschluss zur sofortigen Trennung gefasst – einstimmig. Als es dann aber um die Frage ging, ob die Öffentlichkeit durch die Stadt unterrichtet werden solle, war von Einigkeit keine Spur mehr.

Der von BM Diesch herbeigeführte zweite Beschluss ergab:
Die Räte Weiss und Winkler traten für die sofortige Veröffentlichung ein. CDU- Fraktionsvorsitzender Dr. Karl Sandmaier sowie die 4 Räte der Freien Wähler stimmten dagegen, also für Vertuschen. Die Namen der vier FWV-Räte können Sie vom Fraktionsvorsitzenden Rolf Preißing erfahren.

Genau mit diesem Vorgehen war jetzt der Streitfall gegeben!

Die verängstigten Eltern des geschädigten Kindes wollten ja genau, dass die Leute endlich Bescheid wüssten und dass endlich das Notwendige zum Schutz von Kindern und Jugendlichen unternommen werden konnte. Und das wusste auch Bürgermeister Diesch. Aber trotz seiner Befangenheit leitete er die Ausschusssitzung und versuchte Tat und Urteil zu bagatellisieren und zu relativieren in einer Art und Weise dass ich dachte ich bin der Täter.

Ich gab in dieser Sitzung meine Notizen, mit dem, was mir wichtig war, zu Protokoll. Bürgermeister Diesch nahm meine Notizen aber gar nicht ins Protokoll auf. Mit Duldung der Räte!

Hätten anstatt dessen Bürgermeister und die Stadt die Information an die Öffentlichkeit gegeben, dann wäre die traurige Angelegenheit sofort beendet gewesen – und Buchau hätte schnell und fürsorglich gehandelt. Sie hatten eine ganze Woche Zeit! Es kam bekanntlich anders: nahezu zeitgleich veröffentlichten www.amfedersee.de (23.11.2009) und die Schwäbische Zeitung (24.11.2009) den Sachverhalt der Verurteilung. Wie er selbst ausführt, waren ihm Hinweise auf eine Tat und ein Gerichtsverfahren schon seit Sommer bekannt.

Am Folgetag (Mi.18.11.2009) unterrichtete ich den stellvertretenden Bürgermeister Rolf Preißing, welcher bei der SSK-Sitzung am Vortag leider nicht anwesend war, bei einem 4-Augen Gespräch über den mir ungeheuerlichen Beschluss der Verschwiegenheit. Wegen der Befangenheit des Bürgermeisters war er die nächste Anlaufstelle. Unter Vorlage des rechtskräftigen Strafbefehls wollte ich seine Stellungnahme zu dem Beschluss des SSK-Gremiums hören. Doch Herr Preißing sagte wörtlich: Da wollen wir nichts nach draußen lassen, wozu auch. Das ist nicht nötig. BM Diesch habe ihn bereits schon telefonisch unterrichtet. Nach 3 Minuten war das Gespräch beendet. Auch diesen Vorgang habe ich in meiner Beschwerde dokumentiert, woraufhin Herr Preißing nach Veröffentlichung des Beschwerdetextes, und der damit verbundenen offiziellen Aufdeckung der Vertuschungsabsichten, verständlicherweise außer sich war und mich öffentlich des Lügens bezichtigte und bis heute eine Entschuldigung fordert.

Am 23.11.2009 veröffentlichte amfedersee.de die Verurteilung, schlagartig reagierte Bürgermeister Peter Diesch dann doch. Aber nicht mit einer Aufklärung der Affäre, sondern mit einer ungeheuerlichen E-Mail an alle Räte, welche seine wahren Absichten entlarvt. In dieser spricht er auch von einer Abmachung nichts zu veröffentlichen – im Sitzungsprotokoll ist davon freilich nichts zu finden.

Und da fehlte mir dann doch jedes Verständnis:

Peter Diesch erkannte die Dringlichkeit nicht, er bemühte sich selbst überhaupt nicht um Aufklärung und er blieb so lange untätig bis es nicht mehr anders ging! Dabei wäre man doch froh, einen Bürgermeister zu haben, der nicht untätig bleibt, wenn er Hinweise von Stadträten und Schulleitern erhält.

Unmittelbar nach der Veröffentlichung, melden sich dann frühere Opfer zu Wort. Es schien sich nicht nur um einen Einzelfall zu handeln, sondern um ein Treiben seit Jahrzehnten. Um die Situation sowohl im Gemeinderat, als auch in der Öffentlichkeit zu bereinigen und zu entspannen, habe ich am 30.11.2009 den schriftlichen Antrag zu einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung gestellt.

Die Reaktion des Bürgermeisters Peter Diesch und der Mehrheit des Rates:

a) Antrag abgelehnt – damit war die Chance endgültig vertan, den Bürgern der Stadt eben noch rechtzeitig reinen Wein einzuschenken.
b) SZ Artikel vom 24.12.2009 – hier sollte der Eindruck vermittelt werden alle seien sich einig.
c) Mehr oder weniger zeitgleich erhielt ich eine Missbilligung durch den BM ausgesprochen mit dem Pauschalvorwurf, gegen Verschwiegenheitspflichten verstoßen zu haben. Es wird mir eine Strafe und der Ausschluss aus dem Gremium angedroht.

Als Reaktion darauf sah ich mich gezwungen in einem Artikel in der SZ am 31.12.2009 mit vollständigen Informationen eine Richtigstellung zu erwirken. Und in dieser behauptet dann der Bürgermeister: ..soweit ich weiß waren alle Beschlüsse einstimmig.. Was war das dann mit den 2 Stimmen von Weiss und Winkler für eine Information der Bürgerschaft? ..es sei auch ein Protokoll erstellt worden, dem nicht widersprochen worden sei.. Warum habe ich dann am 30.11.2009 diesen Antrag gestellt? ..er selbst habe sich für befangen erklärt und an der Sitzung nicht teilgenommen.. ..An den Haaren herbeigezogen seien die Vorwürfe von Heinz Weiss. Solche Vorgaben gibt es bei uns nicht, das ist Schwachsinn.. Die E-Mail von Bürgermeister Peter Diesch vom 23.11.2009 ist leider kein Schwachsinn, sondern traurige Realität eines Bürgermeisters.

Ergebnis: Spätestens seit September 2009 hatte Bürgermeister Peter Diesch ernstzunehmende Hinweise auf das Strafverfahren gegen Manfred Diesch – doch er blieb untätig! Mit dem Tag der Veröffentlichung,  in amfedersee.de am 23.11.2009, also erst nach 8 tagen, wurde er dann aber tätig: Befangenes Handeln, Unterdrückung von Protokolleingaben, Ablehnung unliebsamer Anträge, Diskreditierung meiner Person, Äußerungen gegenüber der SZ, deren Wahrheitsgehalt zu wünschen übrig lässt.

Das alles zusammengenommen und die unerhörten Lügen der Räte und des BM über SR. Weiss  hat zu meinem Entschluss geführt, eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzureichen, denn mit normalen Argumenten ist unserem Stadtoberhaupt und der Mehrzahl der zumeist kritik- und gedankenlos beipflichtenden Räte nicht beizukommen gewesen. Bei solchen Zuständen hilft nur noch der professionell beschrittene Rechtsweg. Irgendwann musste meine Unschuld ja mal klar in den Raum gestellt und belegt werden.

Ich hatte meine Beschwerde am 08.03.2010 beim Landratsamt Biberach eingereicht und der Kommunalaufsicht im Wesentlichen folgende zwei Sachverhalte zur Kenntnis gegeben:

a) Wiederholte Amtsführung des Herrn BM Diesch in Befangenheit
b) Mangelhafte, weil unvollständige Protokollführung zu den stattgefundenen Sitzungen, die somit den Tagesordnungspunkt irreführend wiedergeben

Das LA Biberach stellt hierzu in seiner Stellungnahme am 15.6.2010 fest:

Ihre Beschwerde bescheiden wir wie folgt:

Der oben genannten Ziffer 1 Ihrer Beschwerde wird stattgegeben. Unstreitig war Herr BM Diesch in der Sitzung … befangen. Der in der Sitzung vom 17.11.2009 gefasste Suspendierungsbeschluss ist daher rechtswidrig.

Der obigen Ziffer 2 … wird in Bezug auf das Protokoll der Sitzung … vom 17.11.2009 teilweise stattgegeben, in Bezug auf das Protokoll … vom 8.12.2009 wird sie zurückgewiesen.Es ist unstrittig, dass Erklärungen bzw. Dokumente Ihres Mandanten trotz dessen Wunsches sowohl in der Sitzung … vom 17.11.2009 als auch in der Sitzung … vom 8.12.2009 nicht zu Protokoll genommen wurden.

Die Stellungnahme Ihres Mandanten vom 17.11.2009 bzw. das die Stellungnahme enthaltene Schriftstück hätte daher zu Protokoll genommen werden müssen.

(Zitat auszugsweise)
(Anmerkung des Verfassers: die Zurückweisung einer weiteren Einlassung zum Protokoll vom 8.12.2009 beruht auf der Tatsache, dass ich diese Einlassung erst eine Woche nach der Sitzung nachgereicht habe; sie wurde deswegen aus formalen Gründen und nicht aus inhaltlichen Gründen vom Landratsamt abgelehnt.

Es ist bedauerlich, wenn das Bild unserer Stadt durch die andauernden öffentlichen Streitereien ins Negative gezogen wurde, doch eine derartige Diffamierung meiner Person konnte und kann ich nicht unbeantwortet lassen. Mir ging es einzig und allein um den Schutz unserer Kinder und die Wahrnehmung meiner Pflichten als Stadtrat. Was bitte ist daran verwerflich ?

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Erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war katastrophal

Karl Sandmaier beantrag Heinz Weiss das Wort zu entziehen

Die Katastrophe begann schon mit der falschen Ankündigung der Sitzung auf der offiziellen Webseite der Stadt. Anstatt 19:00 Uhr wurde der Beginn der öffentlichen Sitzung auf 18:00 angesetzt, was dann wenige Stunden vor Sitzungsbeginn wieder auf 19:00 Uhr korrigiert wurde. Leider zu spät, denn zu öffentlichen Gemeinderatssitzungen ist rechtzeitig einzuladen. In der Regel mindestens 3 Tage vorher. Ohne diesen zwingenden Hinweis kann keine öffentliche Sitzung stattfinden und die Sitzung ist rechtswidrig und damit die Beschlüsse anfechtbar. In wie fern es sich um ein unabsichtliches Missgeschick handelt, bleibt hinsichtlich der Tatsache, dass Heinz Weiss die Öffentlichkeit zum Kommen aufforderte, dahingestellt. Jedenfalls handelt es sich damit nun schon um den dritten Fehler des Bürgermeisters, nach dem Halten der Sitzung zum sexuellen Missbrauch unter Befangenheit und den falschen Sitzungsprotokollen. Entweder ist Peter Diesch zu einer korrekten Amtsführung nicht Willens oder nicht in der Lage.

Während der mehrmonatigen Sommerpause hat das Rathaus die Stellungnahme des Landratsamtes Biberach zu den Vorgängen und Sitzungen im Rathaus bezüglich des sexuellen Missbrauchs erhalten. In der nun ersten Sitzung nach Erhalt des Bescheides wäre es angebracht gewesen diesen wenigstens kurz anzusprechen und eine klärende Diskussion über den gesamten Vorfall abzuhalten. Schließlich hat sich weder der Bürgermeister (Befangenheit) noch der Gemeinderat als Kontrollorgan (erster stellv. Bürgermeister Rolf Preißing) in dieser Affäre mit Ruhm bekleckert und dem Ansehen der Stadt eher geschadet. Doch soweit kam es nicht. Als Stadtrat Heinz Weiss zu sprechen begann, und damit überhaupt das erste Mal den nicht unwichtigen Bescheid des Landratsamtes Biberach im Gemeinderat zur Ansprache brachte, wurde er umgehend durch einen Geschäftsordnungsantrag von Dr. Karl Sandmaier gestoppt. Die Mehrheit des Gemeinderats wollte diese Wahrheiten nicht hören und beschloss Stadtrat Heinz Weiss das Wort zu entziehen. Auch ein lautstarker Protest von Stadtrat Stefan Winkler konnte den Rat an diesem ungeheurlichen Vorgehen nicht stoppen.

Es wäre eigentlich die Aufgabe des Bürgermeisters gewesen, den Bescheid auf die Tagesordnung zu setzen um darüber zu diskutieren und Konsequenzen für die Zukunft abzuleiten. Stattdessen wird das Einbringen des Bescheides von Stadtrat Weiss auch noch blockiert. Anscheinend ist weder dem Bürgermeister noch der Mehrheit des Rates an einer Aussprache gelegen. Nicht einmal mehr Wortmeldungen von Heinz Weiss werden zugelassen. Es scheint als könne Stadtrat Weiss nur noch über das Landratsamt mit seinen Gremiumskollegen in Kontakt treten. Das eigentliche Thema, der Inhalt der Stellungnahme vom Landratsamt, soll aber nicht verheimlicht werden. Wir werden diesen demnächst hier auf amfedersee.de veröffentlichen, wo ihn dann auch die desinteressierten Gemeinderatsmitglieder lesen können.

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Neuer Spot gegen sexuellen Missbrauch

Sexueller Missbrauch, besonders von Kindern und Jugendlichen, darf nicht nur ein kurzfristiges Thema bleiben. Vor einem Jahr ist es auch in Bad Buchau passiert! Meistens wird geschwiegen. Die bundesweite Kampagne Wer das Schweigen bricht, bricht die Macht der Täter soll das ändern. Wim Wenders führte Regie bei den Fernsehspots, den die Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs Christine Bergmann am Dienstag in Berlin vorstellte.

Nach zahlreichen bekannt gewordenen Missbrauchsfällen, vor allem in kirchlichen Einrichtungen, hatte die Bundesregierung Anfang des Jahres das Amt einer Missbrauchsbeauftragten und einen Runden Tisch eingerichtet. Bergmann nahm ihre Arbeit im April auf. Sie fordert jeden Einzelnen der Gesellschaft auf, nicht wegzusehen, den Kindern Glauben zu schenken und den Tätern keine Handlungsspielräume zu lassen.

An die kostenlose Telefonnummer 0800 2255 530 haben sich in den letzten vier Monaten schon 1700 Betroffene gewandt. Außerdem schrieben 800 Personen Briefe. Hinter der telefonischen Anlaufstelle stehen 65 Fachkräfte – Sozialpädagogen, Psychologen und Ärzte. Die Gespräche werden anonym entgegengenommen. Wenn der Anrufer damit einverstanden ist, wird das Erlebte dokumentiert und Hilfe angeboten. Die Betroffenen fordern von der Politik längere Verjährungsfristen, mehr Beratungs- und Therapieangebote, schnellere Termine und finanzielle Entschädigungen. Seit Dienstag ist für Betroffene die Internetseite www.sprechen-hilft.de frei geschaltet.

Gesellschaft und Politik dürfen nicht wegschauen oder verharmlosen, sondern müssen konsequent gegen Kindesmissbrauch vorgehen. Wim Wenders wörtlich: Es sei beschämend, wie viel in unserem Land immer wieder unter den Tisch gekehrt wird. Auch in Bad Buchau besteht hier leider großer Nachholbedarf!

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