Tauchsport Bad Buchau – wir werden 25 ! – feiern Sie mit

 

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Bad Waldsee Vortrag über das Thema: „Sodbrennen – eine Zivilisationskrankheit?“

BAD WALDSEE – Dr. Thomas Sapper, Arzt für Innere Medizin, Palliativmedizin und medikamentöse Tumortherapie, Chefarzt der Klinik für Innere Medizin am Krankenhaus Bad Waldsee,  referiert im Rahmen der Vortragsreihe Treffpunkt Gesundheit über das Thema: „Sodbrennen – eine Zivilisationskrankheit?“.

Der Vortrag findet am Donnerstag, 25. Januar um 19 Uhr im Krankenhaus Bad Waldsee statt. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Nach dem Vortrag steht der Referent dem Publikum für Fragen zur Verfügung. Weitere Informationen auf www.oberschwabenklinik.de.

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Liebe Lehrerinnen und Lehrer, liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,

Grußwort

Liebe Lehrerinnen und Lehrer,
liebe Schulleiterinnen und Schulleiter,
die Welt um uns herum wird immer digitaler. Alle und alles sind miteinander
vernetzt. Das hat nicht nur Auswirkungen auf unser alltägliches Leben,
sondern ebenso auf die Arbeitswelt. In der Schule ist diese Realität längst
angekommen. Unsere Aufgabe ist es, die Vorteile und den Mehrwert der
digitalen Welt für Schule und Unterricht zu nutzen, ohne die Nachteile und
Gefahren aus den Augen zu verlieren.
Deshalb freue ich mich sehr, dass ich Ihnen mit dieser Broschüre einen
Überblick über unsere Angebote in diesem Bereich geben kann.
Alle Angebote des Fachbereichs Medienpädagogik und digitale Bildung in
Referat 77 des Regierungspräsidiums Stuttgart, die in diesem Heft dargestellt sind, sind auf den Einsatz im Unter-
richt nach dem neuen Bildungsplan und den technischen Lösungen, die das Land Baden
Württemberg den Schulen
zur Verfügung stellt, abgestimmt und datenschutzrechtlich geprüft.
Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Entdecken der Angebote in diesem Heft und der digitalen Bildungswelt.
Claudia Rugart
Abteilungspräsidentin Schule und Bildung

Regierungspräsidium Stuttgart, Referat 77

Medienpädagogik und Digitale Bildung (LFB) Einführung in das Arbeiten mit Tablets im Unterricht Durch den Einsatz von Tablets im Unterricht werden nicht die Regeln für guten Unterricht außer Kraft gesetzt. Allerdings können sie deren Umsetzung hilfreich vereinfachen. Aufgrund der Flexibilität und der Ausstattung (viele Medien in einem) dieser Geräte erweitern sich die methodisch didaktischen Möglichkeiten der Unterrichtsorganisation enorm.

Tablets können somit zukünftig bei der Medienbildung eine wichtige Rolle spielen. In der einleitenden Fortbildungsmaßnahme werden die methodisch didaktischen Möglichkeiten in den Kompetenzbereichen Recherchieren, Dokumentieren, Präsentieren und kreatives Arbeiten dargestellt.

In diesem letzten und umfangreichsten Bereich geht es speziell um die Erstellung von Audio, Video Trickfilm und E Book

Produkten und deren mögliche Einsatzszenarien in der Schule. Im Fokus steht dabei hauptsächlich der Einsatz eines Tablets durch die Lehrkraft. Als weitere wichtige Aspekte werden die Datensicherheit, das Datenmanagement und die technischenAspekte beim Umgang mit dieser Geräteklasse beleuchtet und behandelt. Da sich die in dieser Fortbildung unterstützten Systeme, iPad und Samsung Android, zum Teil stark unterscheiden, gibt es für jedes System individuell zugeschnittenes Material. Die Lehrkräfte können:  das Tablet bedienen und auf sicherheitsrelevante Einstellungen achten, im Schulalltag gängige Dateien auf dem Tablet speichern und mit den entsprechenden Apps bearbeiten, Bilder und Videos aufnehmen, nachbearbeiten und im Unterricht einsetzen, multimediale Inhalte (Ton und Bild) mit dem Tablet drahtlos präsentieren,das Tablet im schulischen Kontext gewinnbringend einsetzen.

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DESIGN-CENTER: Finissage mit exklusiver Vorstellung der neuen Publikation „Innovationstreiber Industriedesign“ am 17. Januar 2018!

 Finissage mit exklusiver Vorstellung der neuen Publikation „Innovationstreiber Industriedesign“ am 17. Januar 2018! (Foto: Design-Center)

Laufzeit: 14. Dezember 2017 bis 17. Januar 2018
Steinbeis-Saal, Haus der Wirtschaft

Die Industrie setzt Designleistung seit vielen Jahren gezielt als Wettbewerbsfaktor und Differenzierungsmerkmal ein. Besonders in den Bereichen Konsumgüter, Mobilität oder Elektrotechnik ist es schon lange üblich, professionelle Gestaltung konsequent in den Unternehmens- und Produktentwicklungsprozess zu integrieren. Inzwischen ziehen vermehrt Hersteller aus den technisch geprägten Bereichen der Investitionsgüter nach. Während hier früher die Entwicklung konstruktiver Innovationen klar im Vordergrund stand, wird heute, sowohl bei kleinen als auch bei mittleren Unternehmen, das Augenmerk immer stärker auch auf den Erfolgsfaktor Design gerichtet.

In Zeiten übersättigter Märkte nimmt die Bedeutung guter Gestaltung weiter zu. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderung wird Design als Innovationstreiber und Impulsgeber über viele Branchen hinweg eingesetzt.

Die Ausstellung „Innovationstreiber Design“ zeigt Exponate aus unterschiedlichsten Branchen. Renommierte designaffine Unternehmen belegen, wie sie sich durch Innovationsstärke vom Wettbewerb absetzen und ihre Marken durch professionelles Design nachhaltig stärken. Alle Hersteller, die sich innerhalb der Ausstellung präsentieren, sind Preisträger des Internationalen Designpreis Baden-Württemberg FOCUS OPEN 2017. Sie binden Designleistung seit langer Zeit konsequent in ihren Unternehmensprozess ein.

Mit dem Thema Innovationstreiber Industriedesign beschäftigt sich auch die neue Publikation des Design Center Baden-Württemberg. Sie zeigt u.a. rund 70 Beispiele für eine erfolgreiche Einbindung von Designleistung in den Produktentwicklungsprozess. Im Rahmen der Finissage am 17. Januar 2018 um 19 Uhr wird die Publikation erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt.

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Biosphärengebiet Schwäbische Alb auf der Urlaubsmesse CMT Neun Tage präsentiert sich das Großschutzgebiet mit Neuigkeiten auf der Landesmesse in Stuttgart

 Titelbild Flyer „Mit den Biosphären-Botschaftern zu den schönsten Plätzen“; Quelle: Geschäftsstelle Biosphärengebiet Schwäbische Alb

​Vom 13. bis 21. Januar 2018 findet in Stuttgart wieder die weltweit größte Publikumsmesse für Touristik und Freizeit statt. Das Biosphärengebiet Schwäbische Alb präsentiert sich gleich an zwei Ständen in Halle 6. In diesem Jahr sind die geplanten Prädikatswanderwege „hochgehberge – ausgezeichnet Wandern im Biosphärengebiet Schwäbische Alb“ und der druckfrische Flyer „Mit Biosphären-Botschaftern zu den schönsten Plätzen“ im Ausstellergepäck.

Wenn am kommenden Samstag die Messe Caravan, Motor, Touristik – kurz CMT – in Stuttgart zum 50. Mal ihre Tore öffnet, werden die Vorbereitungen für die neuntägige Präsenz des Biosphärengebiets Schwäbische Alb in der Geschäftsstelle in Münsingen abgeschlossen sein.

 

Das 2017 als Sieger des „Bundeswettbewerbs Nachhaltige Tourismusdestinationen“ ausgezeichnete Großschutzgebiet wird die Region neun Tage lang an zwei Ständen in Halle 6 präsentieren. Am Stand 6 C 80 des Biosphärengebiets unter dem Dach des Schwäbische Alb Tourismusverbandes werden die „hochgehberge“ mit einem extra zur CMT aufgelegten Flyer beworben. Zu den bisher zertifizierten Wanderwegen „Grafensteige“, „Gustav-Ströhmfeld-Weg“, „Wege zur Einkehr und Besinnung“, „Burgfelsenpfad“ und „Albsteig“ (HW1) kommen in diesem Jahr 21 weitere, neue Prädikatswanderwege mit rund 170 Kilometer Länge hinzu. Mit einer großen Eröffnungsfeier am 9. September 2018 auf der Burg Hohenneuffen werden die ersten dieser Prädikatswanderwege „hochgehberge“ offiziell eingeweiht.

Am Stand 6 A 39 stellen sich die baden-württembergischen Großschutzgebiete gemeinsam den Besucherinnen und Besuchern vor. Neben den beiden Biosphärengebieten Schwäbische Alb und Schwarzwald werden hier auch die sieben baden-württembergische Naturparke und der Nationalpark Schwarzwald vertreten sein.

Pünktlich zur Messe wird der Informationsflyer „Mit Biosphären-Botschaftern zu den schönsten Plätzen“ fertig sein, der an beiden Ständen des Biosphärengebiets Schwäbische Alb kostenfrei erhältlich ist. Der Flyer liegt im Anschluss an die Urlaubsmesse auch im Biosphärenzentrum Schwäbische Alb in Münsingen sowie bei den 108 zertifizierten Partnern des Biosphärengebiets Schwäbische Alb aus.

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Gabriel übernimmt Lehrauftrag an Bonner Universität – Schwerpunkt: Europäische Integration

Bundesaußenminister Gabriel übernimmt ab April einen Lehrauftrag an der Universität Bonn. Der Schwerpunkt von Gabriels Lehrtätigkeit wird auf der Zukunft der europäischen Integration liegen.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) übernimmt ab April einen Lehrauftrag an der Universität Bonn. Der Schwerpunkt von Gabriels Lehrtätigkeit wird auf der Zukunft der europäischen Integration liegen, wie der Außenminister gemeinsam mit dem Universitätsrektor Michael Hoch am Freitag in Bonn mitteilte.

„Ich freue mich außerordentlich, dass wir Sigmar Gabriel für ein Engagement an der Universität Bonn gewinnen konnten“, erklärte Hoch. „Für die Universität und unsere Studierenden ist dies eine große Chance.“

Gabriel sei „eine der herausragenden Persönlichkeiten der bundesdeutschen Politik“.

Nach Informationen des „Bonner General-Anzeigers“ könnte Gabriels Engagement an der Universität über das Seminar hinaus noch ausgeweitet werden. Der aktuelle Lehrauftrag laufe unabhängig davon, ob der SPD-Politiker in einer möglichen neuen großen Koalition Außenminister bleibe, berichtete die Zeitung.

 

do guck na:

Mein Gott: dieser Mann soll einen Lehrauftrag an der Uni Bonn übernehmen? Und auch noch mit Schwerpunkt “ Zukunft der Europäischen Integration“! Wie tief wollen wir denn noch sinken?  Sigmar Gabriel (SPD) hat doch überhaupt KEINE Qualifikation, – an einer Universität unterrichten zu dürfen. Wenn das durchgeht, – dann kann man Facharbeiter-Ausbildungen und Studien-Lehrgänge gleich abschaffen in „Buntland“

Arme Studenten.
Ich frage mich woher Gabriel die Zeit nimmt auch noch solche Aufgaben zu übernehmen,
weil Gabriel immer wieder artikuliert hat, dass er weniger arbeiten möchte.
Ist er schon von seinen SPD Ämtern enthoben und als Außenminister heimlich entlassen?

 

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Jürgen Fritz: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

Unser Gastautor Jürgen Fritz wurde bereits vier Mal auf Facebook für längere Zeit gesperrt. Gemeinsam mit einem Anwalt hat er vor einigen Woche eine Klage gegen Facebook eingereicht. Diese wurde nun vom Landgericht Hamburg angenommen.

wurde nun vom Landgericht Hamburg angenommen.

Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

Ziel: Die Feststellung durch ein deutsches Gericht, dass Facebook rechtswidrig agiert

Fünfmal hat Facebook mich in den letzten Monaten m.E. vertrags- und rechtswidrig gesperrt und etliche meiner Postings einfach gelöscht, meinen Account einmal sogar völlig gelöscht, dann aber nach meiner Intervention wiederhergestellt. Ich habe darüber mehrfach berichtet. Und ich bin kein Einzelfall, sondern einer von hunderten, tausenden, zigtausenden, wenn nicht von noch viel mehr. Auch darüber habe ich hier auf diesem Blog schon geschrieben.

Hanno Vollenweider hat recherchiert und eine Insiderin ausfindig gemacht, die auspackte, was hinter den Kulissen in den Löschzentren abläuft. Einige haben schon einen Rechtsbeistand eingeschaltet und Facebook dazu bekommen, rechtswidrige Sperrungen zurückzunehmen, doch mir ist kein Fall bekannt, dass jemand eine Musterklage gegen den US-Konzern in Deutschland geführt und gewonnen hätte, so dass die Rechtswidrigkeit des Agierens von Facebook von einem deutschen Gericht konstatiert worden wäre. Höchste Zeit, just dies zu bewirken.

Worauf klagen wir?

Die umfangreiche Klageschrift enthält mehrere Punkte, die wir einklagen werden:

  1. die Feststellung der Rechtswidrigkeit meiner vierten Sperrung über 30 Tage (meine anschließende fünfte Sperrung werden wir im Rahmen einer Klageerweiterung mit aufnehmen, evtl. auch noch die ersten drei kürzeren Sperrungen über ein, drei und sieben Tage);
  2. die Wiederfreischaltung der gelöschten Beiträge, insbesondere die Verlinkung zu meinen Artikeln Weshalb sind gerade Muslime immer wieder zu solch unfassbar grausamen Taten fähig? und Warum ich den Islam ablehne); ansonsten ein Ordnungsgeld von je bis zu 250.000 EUR, ersatzweise Ordnungshaft zu vollziehen an den Vorständen;
  3. Verurteilung von Facebook, Auskunft zu erteilen, a) ob die Sperre durch eigene

    Mitarbeiter oder ein beauftragtes Unternehmen erfolgte, und b) in letzterem Fall, durch welches; ansonsten ein Ordnungsgeld von je bis zu 250.000 EUR, ersatzweise
    Ordnungshaft zu vollziehen an den Vorständen;

  4. Verurteilung zur Auskunfterteilung, ob Facebook Weisungen, Hinweise,
    Ratschläge oder sonst irgendwelche Vorschläge von der Bundesregierung oder nachgeordneten Dienststellen hinsichtlich der Löschung von Beiträgen und/oder der Sperrung von Nutzern erhalten hat, und ggf. welche;
  5. Verurteilung an mich Schadensersatz zu zahlen in Höhe von 50 EUR für jeden Tag der rechtswidrigen Sperrung.

Jede weitere unberechtige Sperrung wird im Rahmen von weiteren Klageerweiterungen in das Verfahren mit aufgenommen und wird den Streitwert immer weiter erhöhen.

Landgericht Hamburg erklärt sich für zuständig und nimmt meine Klage an

Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Facebook eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete. Denn das Landgericht Hamburg hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält.

All diese Punkte könnten auch anders gesehen werden und Facebook wird versuchen, sie zu bestreiten. Jetzt muss es aber erst einmal einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist. Ab diesem Moment ist dieser dann zustellungsbevollmächtigt und damit sind auch keine Übersetzungen mehr erforderlich, die hohe Übersetzungskosten verursachen, die ich beziehungsweise meine Rechtsschutzversicherung erstmal zusätzlich tragen müssen.

Wie geht es weiter?

Der Anwalt von Facebook wird sicherlich erst mal eine Fristverlängerung beantragen und auch erhalten. Sodann wird Facebook bestreiten, dass eine Zuständigkeit in Hamburg gegeben ist und versuchen, die Klage nach Irland (Sitz von Facebook Europe) zu verlagern. Dies wird jetzt wahrscheinlich eher nicht mehr gelingen, da das Landgericht Hamburg sich im Grunde festgelegt hat. Anschließend wird Facebook versuchen, den Prozess so lange wie möglich in die Länge zu ziehen, um mich zu zermürben.

Dies wird aber nicht gelingen. Gegen die MLP AG, einen milliardenschweren Finanzdienstleistungskonzern, habe ich fünf Jahre lang geklagt, nachdem MLP mir fristlos gekündigt, mein Laptop beschlagnahmt und mir sofortiges Hausverbot erteilt hatte, weil ich allen Kollegen in ganz Europa (mehreren tausend) eine Mail zukommen ließ, in welcher ich sie über einige Dinge aufklärte, die sie aus Sicht der Firmenleitung auf keinen Fall wissen sollten, verbunden mit der Ankündigung, dass ich in Kürze noch mehr an wichtigen Informationen übermitteln würde. Nach fünf Jahren Rechtsstreit gab MLP klein bei und war bereit, mir eine ansehnliche Summe zu bezahlen, um diesen zu beenden, nachdem der Richter gefragt hatte, ob MLP dieses Verfahren wirklich weiterführen möchte und darauf hinwies, wie das für den Konzern enden könnte.

Dieses Mal wird es aber keine fünf Jahre dauern. Nicht annähernd! Aber ein Jahr kann sich der Prozess schon hinziehen. Über den weiteren Verlauf des Verfahrens werde ich berichten.

Klagemöglichkeiten auch für andere

Wer ebenfalls ins Auge fassen möchte, gegen Facebook, Twitter bzw. andere elektronische Kommunikationsplattformen wegen rechtswidriger Sperrungen oder Löschungen rechtlich vorzugehen, der kann sich hier an Dr. Christian Stahl wenden, der eine erste Prüfung vornimmt.

Ich habe schon sehr viele Juristen und Rechtsanwälte kennengelernt – alle meine bisherigen Anwälte waren nicht wirklich gut, teilweise haben ich selbst den Großteil der Arbeit gemacht, das ist dieses Mal genau umgekehrt – und könnte mir in Bezug auf Fachkompetenz, Seriosität und Fairness  keinen besseren an meiner Seite vorstellen. Insbesondere seine zehnseitige Begründung der fünf oben genannten Klagepunkte, die ich hier natürlich nicht wiedergeben kann, ist vom Allerfeinsten. Auch merkt man bei ihm, dass es ihm nicht primär oder ausschließlich darum geht, selbst finanziell einen guten Schnitt zu machen (bei nicht wenigen Anwälten ein häufig anzutreffendes Phänomen).

Mögliche Auswirkungen, wenn meine Musterklage Erfolg hat

Sollte meine Musterklage gegen Facebook erfolgreich verlaufen, so dürfte sich das rasend schnell nicht nur in Deutschland, sondern auch darüber hinaus verbreiten und könnte einen wahren Dominoeffekt auslösen. Wenn nur jeder 10.000ste Facebook-User klagt, so sprechen wir bei über zwei Milliarden Usern bereits von über 200.000 Klagen. Alleine der Schaden, der durch die Anwalts- und Gerichtskosten für Facebook entstehen könnte, beliefe sich auf astronomische Höhen, die auch ein Hundert-Milliarden-Dollar-Konzern nicht ohne weiteres wegstecken können wird.

Der Artikel erschien zuerst auf Jürgen Fritz-Blog. Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Siehe auch:Jürgen Fritz: Wird Facebook sich bald schon vor einem deutschen Gericht verantworten müssen?Schweizer Blatt über NetzDG: „Wer stilistisch nicht stubenrein artikuliert, wird gelöscht“Facebook ändert seine Auswahl von Beiträgen – Medieninhalte werden zurückgestuft

Von Gastautor Jürgen Fritz12. January 2018 Aktualisiert: 12. Januar 2018 11:25
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Kriminalitätsstudie: Ein Drittel muslimischer Schüler in Niedersachen für Scharia ( Rübe ab) statt deutsche Gesetze

Jeder dritte muslimische Schüler in Niedersachsen kann sich laut einer Umfrage vorstellen, für den Islam zu kämpfen und sein Leben zu riskieren. Fast ein Drittel der Befragten halten auch die Scharia für besser als deutsche Gesetze.

Nach Angaben von WELT wurden 10.638 Jugendliche der neunten Jahrgangsstufe befragt, wobei 500 von ihnen angaben, muslimischen Glaubens zu sein. Von denen nahmen wiederum nur 280 Stellung zu den präsentierten Aussagen.

Jeder dritte muslimische Schüler würde für Islam kämpfen

Die Auswertung ergab: Jeder Dritte (29,9 Prozent) der muslimischen Schüler, die Angaben machten, kann sich „gut vorstellen, selbst für den Islam zu kämpfen und mein Leben zu riskieren“. Der Aussage „Die islamischen Gesetze der Scharia, nach denen zum Beispiel Ehebruch oder Homosexualität hart bestraft werden, sind viel besser als die deutschen Gesetze“ stimmten 27,4 Prozent zu.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kriminalitaetsstudie-ein-drittel-muslimischer-schueler-in-niedersachen-fuer-scharia-statt-deutsche-gesetze-a2318188.html

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Zu viele Waffenscheine im Umlauf – Gesetzesänderung gefordert – Ursache: Politdeppen dürfen weiterhin bleiben

do guck an:

Anstsatt sich über kleine Waffenscheine Sorgen zu machen, sollten die Herren Politiker sich lieber über die Gründe die dazu führen Sorgen machen. Aber dann müsste ja ein Politikwechsel in bestimmten Bereichen her. !!! Machen wir lieber weiter wie bisher, wir schaffen das. 

Z.B. im ländlichen Kanada sind praktisch in jedem Haushalt eine, mehrere oder viel scharfe Waffen vorhanden. Wer hier in ein Haus einbricht und bewaffnet ist, hat gute Chancen sich im Leichenschauhaus wiederzufinden. 

 

| Lesedauer: 2 Minuten
Wer eine Erlaubnis hat, darf Schreckschusswaffen führen - und im Notfall damit schießen  

Wer eine Erlaubnis hat, darf Schreckschusswaffen führen – und im Notfall damit schießen . Im Norden beantragen immer mehr Menschen kleine Waffenscheine. In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Gesamtzahl verdoppelt. Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein will nun das Waffenrecht ändern.

Wegen des deutlichen Anstiegs der Zahl sogenannter kleiner Waffenscheine hat Schleswig-Holstein eine Änderung des Waffenrechts gefordert. „Ich wäre schon froh, wenn man diesen kleinen Waffenschein nicht einfach übers Internet online beantragen könnte, sondern dass es eine Zuverlässigkeitsprüfung gibt“, sagte Innenstaatssekretär Torsten Geerdts (CDU) am Mittwoch. Die Landesregierung setze auf eine bundesweite Regelung. Zuvor hatte das NDR „Schleswig-Holstein Magazin“ über die Forderung berichtet.

do guck na: Wer hier in ein Haus einbricht, Überfälle und Sexverbrechen verübt hat gute Chancen sich im Leichenschauhaus wiederzufinden. Andere Länder, andere Sitten.

Nach Angaben des Innenministeriums hat sich die Zahl der kleinen Waffenscheine seit Ende 2015 von 9928 auf 20.495 Ende vergangenen Jahres mehr als verdoppelt. „Das macht uns große Sorgen, weil wir nicht mehr genau wissen, wer den kleinen Waffenschein beantragt“, sagte Geerdts. Weil es in anderen Bundesländern eine ähnliche Entwicklung gebe, „macht es keinen Sinn, wenn Schleswig-Holstein vorprescht und in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Niedersachsen gibt es noch lockerere Lösungen“.

Im vergangenen Jahr wurden im Norden 4443 solcher Scheine erteilt. Wer eine Erlaubnis hat, darf Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen verdeckt führen – und im Notfall damit schießen. In der Silvesternacht hatte die Polizei in Wahlstedt (Kreis Segeberg) auf den Träger einer solchen Waffe geschossen, nachdem der Mann auf die Beamten gefeuert hatte. „Es ist auch für unsere Einsatzkräfte bei der Polizei schwierig, wenn sie auf Personen mit solchen Waffen

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article172346238/Schleswig-Holstein-Zu-viele-Waffenscheine-im-Umlauf-Gesetzesaenderung-gefordert.html?wtmc=socialmedia.whatsapp.shared.web

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Gesamtkriminalität seit 2015 um 10,4 Prozent, ein Anstieg, der sich zu 91 Prozent auf Zuwanderer zurückführen lässt.

Die epidemisch sich ausbreitende Kriminalität

Im ersten Halbjahr 2017 stieg die Zahl der Sexualdelikte im eigentlich sehr sicheren Bayern – verglichen mit dem Vorhalbjahr – um 48 Prozent. Die Zahl der durch Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge begangenen Sexualstraftaten um 91 Prozent. In Niedersachsen stieg die Gesamtkriminalität seit 2015 um 10,4 Prozent, ein Anstieg, der sich zu 91 Prozent auf Zuwanderer zurückführen lässt.

frankreich sexualitaet migration globale-migration sexualdelikt

Es gibt, wie es in der Sphäre routinierter Geschwätzigkeit heißt, ein neues Narrativ. Kaum ein Politikerinterview, kaum eine Bundespräsidentenrede kommt ohne den Appell aus, jetzt brauche es mehr „Zusammenhalt“ in der Gesellschaft.

Bedroht ist der Zusammenhalt, folgt man den Reden der politischen Funktionselite, durch die ungleiche Wohlstandsverteilung im Land, aber auch in sogenannten „abgehängten Gebieten“ auf dem Land, wo es, wie Frank Walter Steinmeier in seiner Weihnachtsansprache wusste, „eine Stille gibt, die bedrohlich werden kann“.

Das Zusammenhaltsgerede formiert sich um eine Leerstelle, etwas, das Politiker – wenn überhaupt – nur unter Vorbehalt und Beschwichtigungsformeln ansprechen: Die epidemisch sich ausbreitende Kriminalität. Im ersten Halbjahr 2017 stieg die Zahl der Sexualdelikte im eigentlich sehr sicheren Bayern – verglichen mit dem Vorhalbjahr – um 48 Prozent. Die Zahl der durch Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge begangenen Sexualstraftaten um 91 Prozent. In Niedersachsen stieg die Gesamtkriminalität seit 2015 um 10,4 Prozent, ein Anstieg, der sich zu 91 Prozent auf Zuwanderer zurückführen lässt.

Die eilig hervorgeholte Erklärung, der Anstieg der Sexualstraftaten liege vor allem an der Verschärfung des Sexualstrafrechts, führt in die Irre: Schon von 2015 zu 2016 kletterte die Zahl der Sexualstraftaten in Nordrhein-Westfalen um 24,9 Prozent. Das Gesetz zur Verschärfung des Sexualstrafrechts – gegen das sogenannte Grabschen – trat erst am 10. November 2016 in Kraft. Es kann also unmöglich als Grund herhalten.

Eine solche Kriminalitätswelle, gerade bei Sexual- und Roheitsdelikten, kommt in Friedenszeiten und unter normalen Umständen kaum vor. Der öffentliche Raum geht verloren. Die Unbefangenheit, mit der man sich noch vor Jahren auch nachts in Großstädten bewegen konnte. Und das ist ein Verlust, der sich nicht beziffern lässt.

Man möchte den politisch Verantwortlichen mit Bill Clinton sagen: „It’s the criminality, stupid!“ Beziehungsweise: Es geht um das sichere Leben! Und dieses Problem werdet ihr sicherlich nicht mit Steuergeld zuschütten können. Sondern nur mit der Rückkehr zum gesetzmäßigen Zustand.

Das gesamte politische Establishment der Bundesrepublik ist allerdings seit Jahrzehnten darauf abonniert, materielle Probleme einzelner Gruppen zu entdecken, notfalls auch zu behaupten, um sie mit dem Geld der Steuerzahler zu befriedigen. Dass überhaupt ein gewaltiges, ja fundamenterschütterndes Problem auftauchen könnte, das sich im Kern nicht mit finanziellen Mitteln befriedigen lässt: Diese Neuigkeit trifft die Funktionselite vollkommen unvorbereitet.

Sie weiß dazu buchstäblich nichts zu sagen, zumal sie den Zustand durch die bedingungslose Grenzöffnung im September 2015 selbst herbeigeführt hat. Wenn sich die Kaste doch zu einer Reaktion bequemt, dann läuft sie – da ihre Klaviatur nur aus dieser einen Taste besteht – sofort wieder auf die Melodie hinaus: mehr Geld.

Nachdem sie lange das Phänomen der einwandernden Kriminalität generell leugneten, überbieten sich Politiker zurzeit mit Phantasiezahlen zu schaffender neuer Planstellen bei der Polizei. Die Bundeskanzlerin ließ in ihrer in jeder Hinsicht unverschämten Neujahrsansprache wissen, es sei jetzt Zeit, „noch mehr Geld in einen starken Staat zu investieren“. Wessen Geld eigentlich? Diejenigen, die ungefragt die Hereingeholten zu alimentieren haben, sollen jetzt auch noch zahlen, um vor der unvermeidlichen Kriminalitätswelle geschützt zu werden.

Frankreich schickt Soldaten – oder lässt Warlords gewähren

Aber es finden sich ja diese zusätzlichen Polizisten überhaupt nicht. Das Bundeskriminalamt beklagt schon länger, dass es trotz stark nach unten angepasster Eingangskriterien immer weniger qualifizierte Bewerber bekommt, die Bundespolizei erst recht.

Immer weniger Leute aus der Mitte der Gesellschaft halten es für attraktiv, sich für relativ wenig Geld in den Kampf mit verrohten Jungmännern schicken zu lassen, die kaum etwas zu verlieren haben. Dafür zieht die Berliner Polizei offenbar mehr und mehr Bewerber aus einem Milieu an, das genau diesen Jungmännergruppen zumindest stark ähnelt. Niemand noch halbwegs der Realität Zugängliche kann glauben, es ließe sich die eingewanderte Kriminalität einfach durch eine von Jahr zu Jahr proportional vergrößerte Polizeitruppe eindämmen.

Frankreichs Regierung löst das Problem auf eine in Deutschland vorerst kaum denkbare Weise dadurch, dass sie in den zentralen Bezirken von Paris und in anderen Städten Kleingruppen von Soldaten mit Sturmgewehren zur Sicherung des öffentlichen Raums einsetzt. Die verwahrlosten Zonen an den suburbanen Rändern überlässt sie mehr oder weniger lokalen Warlords.

Jetzt zerfällt die Gesellschaft tatsächlich

Hier geschieht genau das, was die politischen und medialen Wortführer in Deutschland seit Jahren an der falschen Stelle und mit den falschen Bildern beschwören: die Gesellschaft zerfällt tatsächlich. Nicht, weil der Mindestlohn zu niedrig und das Einkommen der oberen zehn Prozent zu hoch wäre. Sondern, weil der öffentliche Raum in halbwegs sichere Teile und Hochrisikozonen zerbricht.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Alexander Wendts Seite Publico.

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