Etablierte Politiker der Altparteien hetzen, diffamieren und beleidigen die Deutschen über gleichgeschaltete Massenmedien und deren Auftragsjournalisten,

Deutschland unter der Merkel Junta. . .

…  die nicht nur den Asylantenströmen kritisch gegenüberstehen, sondern auch die aktuelle Politik kritisieren. Das ist ein Déjà-vu aus den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts, oder des DDR Unrechtsstaates und es wird von Tag zu Tag deutlicher. Ein perfektes Rattenfängersystem mit den üblichen Diffamierungswerkzeugen wie „Rechte“ oder „Nazi“, „Pack“, „Mob“ oder gar „Dunkeldeutschland“, für jeden kritischen Beobachter abseits des Mainstream, in welchem sogar „gute und human denkende Menschen“ darin kleben bleiben.

Die kommenden sozialen Unruhen verantworten weder Flüchtlinge, noch besorgte und über den ungesteuerten Asylantenstrom wütende Bürger. Das verantwortet ganz alleine eine Gutmensch -und Asylindustrie, ein unheilvolles Bündnis der Politik, der Wirtschaft und den Medien, die sich einen Dreck um die Ängste der großen Bevölkerungsmehrheit scheren. Diese Leute, es sind die neuen Faschisten, dulden nur ihr eigenes Meinungsdiktat, bei Zuwiderhandlung droht soziale die Ausgrenzung und der Mundtot. Das sind die wahren Nazis heute, nicht die Bürger die auf die Straße gehen, weil in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft gegen ihren Willen Fakten geschaffen . . .

 

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Deutschland unter der Merkel Junta

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Brandner: Findet ein Kampf gegen die AfD mit Steuergeldern statt? – dieses Land wird von Idioten regiert….

 

Brandner sieht die staatliche Neutralitätspflicht als verletzt an aufgrund nachgewiesener Ausgaben der Bundesregierung in den letzten Jahren, die zumindest unter anderem die AfD zum Thema haben.

Mit Hilfe einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion wird aufgedeckt, dass die Bundesregierung in den Jahren 2013 bis 2017 mehr als 380.000 Euro für Veranstaltungen, Projekte und Publikationen ausgegeben hat, die zumindest unter anderem die AfD zum Thema haben. Federführend hat sie der AfD Abgeordnete Brandner erstellt, er ist auch Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen.

Deutlich seltener wurden Mittel ausgegeben, die alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien thematisieren. So belaufen sich die in den vergangenen Jahren ausgegebenen Haushaltsmittel für entsprechende Veranstaltungen, Projekte und Publikationen nur auf knapp 23.000 Euro.

Brandner sieht hierbei die staatliche Neutralitätspflicht verletzt, wenngleich die Bundesregierung dies innerhalb der Beantwortung der Anfrage abstreitet.

Brandner: „Es ist vollkommen klar, dass hier mit Hilfe von Steuergeldern Politik gegen eine unliebsame Partei gemacht wird, die den politischen Einheitskurs in Deutschland als einzige nicht mitträgt.“

„Eine solche Praxis muss man als demokratiefeindlich bewerten. Auch die Mittelempfänger sind die üblichen Verdächtigen: Da sind beispielsweise die von einer ehemaligen ‚Stasispitzelin‘ geführte Amadeu-Antonio-Stiftung oder auch das DGB-Bildungswerk. Für diese beiden Profiteure des staatlichen Geldsegens gehört der Kampf gegen die AfD zu ihrer politischen DNS.“, so Brandner auf seiner Homepage. (rm)

Epoch Times23. May 2018 Aktualisiert: 24. Mai 2018 10:08

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„Über die Angst vor Ängsten“: Die Unfreiheit im Lande wächst – Wer über die Angst spricht, werde „als Rassist beschimpft“.

Epoch Times24. May 2018 Aktualisiert: 24. Mai 2018 11:00

Der Journalist und Autor Harald Martenstein ist besorgt um die Freiheit in diesem Land. Seine Angst auszusprechen, sei jedoch „kompliziert“. Warum? Wer über die Angst spricht, werde in diesem Land „als Verrückter oder Rassist beschimpft“.

„Refugees welcome“-Logo auf der Semperoper

Der Journalist und Autor Harald Martenstein spricht wohl vielen aus der Seele, wenn er über die „Angst vor Ängsten“ schreibt. In einem Facebook-post versucht er das Dilemma zu umschreiben, in dem sich all jene in Deutschland befinden, die weltoffen, tolerant und freiheitsliebend sind, gerne auch hier leben, aber für die eine Zukunft für sich und ihre Kinder hier fast aussichtslos erscheint. Er schreibt:

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ueber-die-angst-vor-aengsten-die-unfreiheit-im-lande-waechst-a2445034.html

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Viele Ausländerbehörden können keine Fingerabdrücke überprüfen – Mehrfachidentitäten und Sozialmissbrauch weiterhin möglich ( gesichert, soll das heißen)

Epoch Times24. May 2018 Aktualisiert: 24. Mai 2018 7:22
Die deutschen Behörden haben weiterhin erhebliche Schwierigkeiten, Mehrfachidentitäten und einen möglichen Sozialmissbrauch festzustellen, sofern die Personen vor 2016 eingereist sind.

In der Erstaufnahmestelle in Suhl werden die Fingerabdrücke eines Flüchtlings mit einem Scanner registriert. 2017 haben insgesamt 222 683 Personen einen förmlichen Asylantrag gestellt.Foto: arifoto UG/dpa/dpa

Mehr als 200 Ausländerbehörden und offenbar sämtliche Sozialleistungsbehörden in der Bundesrepublik können bislang keine Fingerabdrücke von Asylsuchenden oder bereits anerkannten Asylbewerbern elektronisch vergleichen.

Das teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der „Welt“ (Donnerstagsausgabe) und der „Nürnberger Nachrichten“ mit. Demnach haben Behörden weiterhin erhebliche Schwierigkeiten, Mehrfachidentitäten und einen möglichen Sozialmissbrauch festzustellen, sofern die Personen vor 2016 eingereist sind.

Erst von diesem Jahr an nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Regel von allen Asylantragsstellern den Fingerabdruck und verglich ihn mit bereits gespeicherten Identitäten. Bereits bei einem Treffen im Februar 2017 hatten die Ministerpräsidenten der Länder sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verabredet, dass sich Behörden im Bund, auf Landes- sowie kommunaler Ebene besser austauschen sollen, um unter anderem Asylmissbrauch zu vermeiden.

Damals konnten rund 90 Prozent der Ausländerbehörden keine Fingerabdrücke vergleichen. Wie das Innenministerium nun erklärte, waren mit Stand April etwa 40 Prozent der 494 Ausländerbehörden noch immer nicht mit einem entsprechenden Gerät ausgestattet. Hessen hatte dies den Angaben zufolge bereits selbstständig in die Hand genommen.

Ziel sei es, bis zum Sommer alle Ausländerbehörden auszustatten. Mit Blick auf Sozialleistungsbehörden – etwa die Jobcenter – erklärte das Innenministerium, dass geplant sei, die bundesweit rund 1.200 Einrichtungen ab Mitte September mit Geräten zu versorgen, die Fingerabdrücke scannen und vergleichen. Bis Ende 2018 sollen demnach alle Behörden ausgestattet sein.

do guck na:

Aber jeder Steuersklave mit deutsch als Staat,  der muss Fingerabdrücke für seinen Personalausweis und Reisepass machen…. da klappt das komischerweise….
Das wird immer bekloppter hier……. Hauptsache die neuen Dieselfahrverbotsschilder stehen richtig…….

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Von was träumt Angela da, ein Bild sagt mehr…..

https://www.epochtimes.de/politik/welt/merkel-beginnt-zweitaegigen-besuch-in-china-a2444558.html

 

do guck na:  ein Schelm wer lustiges denkt…. Symbolik aus dem Rotlicht könnte man meinen, ist es aber nicht. Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Gendergedanken zum dritten Geschlecht, wer weis…mal nachdenken wie so was zustande gekommen ist. Jedenfalls wäre die Symbolik-Raute seit Jahren dann auch zu weit oben, so ist es halt und nun ist sie halt da.

…das schaffen wir, diesmal ohne grünen Hosenanzug .

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Hannover: SEK-Irrsinn bei Festnahme eines Bettlers – Polizeiaufgebot fast wie Terroreinsatz nur größer, wären es drei Terroe-Syrer würde die Polizei den Rückzug anordnen, es reicht dicke.

23. Mai 2018 Aktuell, Inland
Symbolfoto: Durch bibiphoto/Shutterstock

In unseren Städten wüten Moslems mit Macheten, köpfen Kleinkinder, massakrieren alte Frauen – Schießereien, Messerstechereien, Vergewaltigung und Mord- und Totschlag sind Alltag. Viele trauen sich in den besonders bereicherten Gebieten kaum noch vor ihre Tür. Es gibt aber Menschen, die haben keine Tür hinter der sie leben können, sie sind oftmals auch unverschuldet obdachlos und müssen auf diesen Straßen ihr Leben fristen. Gegen die erstgenannte Klientel scheint unsere Staatsmacht hilflos, aber letztere trifft dann die ganze Härte der Exekutive, da gibt’s kein Pardon.

Von P.I.NEWSAm Dienstagnachmittag spielten sich in diese Kategorie fallend unglaubliche Szenen in Hannover-Oststadt ab. Die Polizei wurde zu einer Streiterei zwischen zwei Männern in der Fussgängerzone gerufen. Bald darauf gab’s großen Bohai. Nachdem die Beamten die Kontrahenten kontrolliert hatten und einer der beiden von dannen zog, stellte sich heraus, dass gegen den anderen, einen 48-jährigen Bettler, in der Stadt als „Goofy“ bekannt, ein Haftbefehl wegen Schwarzfahrens vorlag.

Erbärmlich aus Mangel an Erbarmen

Der Mann, ohnehin in erbärmlichem Zustand, saß auf dem Gehweg, neben ihm seine beiden Hunde. Er bat die Beamten um Gnade und zwei Tage Haftaufschub, um seine beiden einzigen Freunde noch unterbringen zu können. Laut BILD erfolgte daraufhin eine Anfrage der Beamten, der Befehl lautete aber gnadenlos: „Festnehmen!“

Da zog der Bettler ein Messer und setzte es sich verzweifelt an die Kehle: „Ich bring mich um!“ Und nun zeigte dieser sonst angeblich so hilflose Staat seine Muskeln. Nach einigem Zureden wurde das SEK angefordert. Gegen 18 Uhr erging der Befehl: „Zugriff!“

Mit der Pumpgun gegen drei arme Hunde     In voller Montur rückten mehrere schwerbewaffnete Sondereinsatzkräfte gegen den hoffnungslosen Mann vor. Einer hielt seinem total verängstigten Hund eine Pumpgun an den Kopf, was den Mann sicher nicht gerade beruhigt haben dürfte.

Bei dieser Szene wird sogar ein Bild-Redakteur sentimental und schreibt:

Der kleine Vierbeiner duckt sich ängstlich, seine Augen scheinen zu sagen: Bitte nicht schießen!

Der „gefährliche“ Schwarzfahrer wurde alsdann abgeführt, seine Hunde auch.

Sicher ist ein Haftbefehl gleichermaßen für alle Bürger gültig, aber dieser Zinnober entbehrt jeder Verhältnismäßigkeit. Wären an dieser Stelle drei mit Holzlatten bewaffnete afrikanische Gewaltgäste der Kanzlerin gestanden, hätte man wohl wieder berichten müssen, dass die Polizei sich deeskalierend zurückgezogen und einen bereits in Handschellen gelegten „edlen Wilden“ wieder seinen Freunden übergeben habe. (lsg)

do guck na:

mir fehlen einfach die Worte. Ihr anstehende Selbstverteidigung sollten sie heute schon selber in die Hand. Vormerken und notieren, man weiß nie wenn es zur Abrechnung mit den Guten kommt. Angriff ist die beste Verteidigung. Was sich hier wieder abspielte ist „Politscheiße am Bande“ mit allen beteiligten Volldeppen die der Staat auf bieten kann. Dieser Staat wird von Idioten regiert, bzw. vor sich her getrieben. Schluss damit. , danke Angela wir kommen noch.

 

noch was das die Blödheit kräftig unterstreicht….. do guck an:

Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Hannover im Zeitraum 25. bis 27. Mai 2018 im Hauptbahnhof Hamburg.

23.05.2018 – 15:06

Ein Dokument

Hamburg (ots) – Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Hannover zum Mitführverbot von Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen, Messern aller Art im Zeitraum 25. bis 27. Mai 2018 im Hauptbahnhof Hamburg.

Körperverletzungsdelikte mittels Waffen und anderer gefährlicher Werkzeuge charakterisieren die polizeiliche Lage im bundespolizeilichen Zuständigkeitsbereich und beeinflussen das subjektive Sicherheitsgefühl von Bahnbenutzern sowie der Bevölkerung.

Im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Hamburg konnte festgestellt werden, dass bei polizeilichen Sachverhalten vermehrt Messer mitgeführt und in Einzelfällen auch benutzt werden. Dies ist insbesondere in den Abend- und Nachtstunden an den Wochenenden feststellbar.

Insbesondere an einem hochfrequentierten Bahnhof wie in Hamburg stellt dieses eine erhebliche Gefahr für Reisende dar.

In diesem Zusammenhang hat die Bundespolizeidirektion Hannover auch zur Aufhellung des Dunkelfeldes ein temporäres Mitführverbot von Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Hieb-, Stoß- und Stichwaffen sowie von Messern aller Art für alle Personen ausgesprochen, die sich im Hauptbahnhof Hamburg aufhalten.

Bei einem Verstoß kann ein Zwangsgeld in Höhe von 250 EUR verhängt werden. Gegen den Betroffenen kann darüber hinaus ein Hausverbot für den Hauptbahnhof Hamburg erlassen werden. Die Bundespolizei wird darüber hinaus anlassbezogen einen zukünftigen Beförderungsausschluss durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund der Gefährdung Mitreisender gemäß § 8 Eisenbahn-Verkehrsordnung anregen.

Straftaten/Ordnungswidrigkeiten nach dem Waffengesetz (WaffG) werden gesondert verfolgt.

Die Bundespolizei wird die Einhaltung der Ordnungsverfügung überwachen.

Die Verbote gelten am kommenden Wochenende im Zeitraum – Freitag, 25. Mai 2018 ab 20:00 Uhr bis Samstag, den 26. Mai 2018, 06:00 Uhr sowie am – Samstag, 26. Mai 2018 ab 18:00 Uhr bis Sonntag, den 27. Mai 2018, 06:00 Uhr.

Weitere Einzelheiten sind der beigefügten Anlage (Allgemeinverfügung) zu entnehmen.

Die Bundespolizei bittet alle Reisenden um Beachtung der Allgemeinverfügung.

Die Allgemeinverfügung der Bundespolizei kann im Anhang als auch auf der Internetseite der Bundespolizei unter www.bundespolizei.de eingesehen werden.

 

hahahaha:   die haben den Schuß nicht gehört…. der Islam gehört zu Deutschland , das Messer dem Islami, was sonst ..wollen die die Kriminalstatistik ihrer Lüge nachträglich anpassen, also weniger …hmmm ..fällt den Kaspern nach 3 Jahren ein … hohl.. hohler.. voll hohl… Das mit dem Messer wegnehmen – weis das die Merkel…?

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SPD-Politiker drohen mit vorzeitigem Ende der Großen Koalition – immer diese leere Versprechungen.

 

 Frage: nehmen die dann die DDR-Omi auch gleich mit zum wegsperren…?

SPD stellt Ministerliste vor

SPD-Politiker haben offen mit einem vorzeitigen Ende der Großen Koalition gedroht. Grund seien die jüngsten Streitereien innerhalb der GroKo.

Das berichtet der „Spiegel„. „Die geplante Halbzeitbilanz spielt für die SPD eine große Rolle“, erklärte etwa Bremens Regierungschef Carsten Sieling. Sollte die Union dort Vereinbarungen torpedieren, können wir das Regieren nicht einfach so fortsetzen.“

Auch Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, sagte dem „Spiegel“: „Wenn Provokationen einzelner Akteure nicht aufhören und die Ziele des Koalitionsvertrages nicht konsequent abgearbeitet werden, kann das im nächsten Jahr für die gesamte Koalition ernste Folgen haben.“

do guck na.

das will ich doch hoffen, weg damait. Bestimmt aber nur heiße SPD-Luft , wie immer halt.

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Der brutale Armutsmigrant der am Sonntag eine Frau niedergeprügelt und vergewaltigt hat ist nun in Haft. Bad Cannstatt

Polizeibeamte haben am Sonntag den 21.05.2018  in der Frachtstraße einen 37 Jahre alten Mann festgenommen, dem vorgeworfen wird, eine 40 Jahre alte Frau vergewaltigt zu haben. Die 40-Jährige befand sich gegen 22.20 Uhr auf dem Nachhauseweg und soll dort von dem Mann ins Gesicht geschlagen und anschließend vergewaltigt worden sein.

Polizei nennt die Vergewaltigung verniedlichend „Missbrauch“

Alarmierte Polizeibeamte nahmen den Tatverdächtigen noch am Tatort fest. Der rumänische Staatsangehörige wird am Dienstagnachmittag (22.05.2018) mit Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Erlass eines Haftbefehls dem zuständigen Richter vorgeführt.

Immer wieder Überfallsvergewaltigungen und sexuelle Attacken durch Armutsmigranten – BKA und Landesstatistiken belegen es

Seit den für alle Straftäter völlig offenen deutschen Staatsgrenzen kommt es immer wieder zu massiven Vergewaltigungen und Morden an unschuldigen deutschen Kindern, Frauen und sogar Männern, dies belegen sogar die Statistiken, was letztes Jahr aufgeflogen ist. Keiner ist mehr sicher in dem Land, denn jeden kann es treffen. Dennoch diskutiert die dortige Regierung weiterhin über Zuwanderung und den Ausgleich der deutschen Geburtenschwäche durch arabische Massenzuwanderung. Muslime bekommen nicht selten mehr als 6 Kinder, da fast alle illegalen Zuwanderer, so ungebildet sie auch sein mögen, dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen (selbst abgelehnte Asylbewerber aus anderen EU- Ländern nimmt das Land bereitwillig auf), geht die Geburtenrate seit der anhaltenden Araberflut tatsächlich wieder nach oben. Allerdings wächst da eine ganze Generation an Sozialkassierern heran, die meisten Zuwanderer werden durch die deutsche Staatskasse daueralimentiert, auf Kosten der Bürger, für die nicht einmal die Rente reicht.

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Flüchtling schlägt auf CDU-Politiker mit Holzlatte ein! – da hat er sich der Goldjunge bestimmt viel Sympathie erworben, oder?

mol auf schwäbisch…  CDU-Politiker mit Holzlatte Ranzen verhauen! packen wirs an gibt viel zu tun . . . lach.

Stuttgart – Erst randaliert der abgelehnte Asylbewerber Said K. (48) mit einer mit Nägeln gespickten Dachlatte im Tuttlinger Landratsamt. Dann geht er auf der Straße auf eine Autofahrerin los. Als Sozialdezernent Bernd Mager (55, CDU) den wütenden Flüchtling stoppt, wird er verletzt. Said K. schlägt mit der Dachlatte auf den Politiker ein!

Dienstag, 9.15 Uhr: Sozialdezernent Mager sieht den Angriff aus seinem Bürofenster. Er kennt den Mann aus Pakistan, der seit Oktober 2015 im Tuttlinger Flüchtlingsheim lebt und dessen Asylantrag im Februar 2016 abgewiesen wurde. Bernd Mager: „Er wird immer wieder straffällig, war schon mehrfach über Nacht in der Psychiatrie.“

Mager sieht, wie Said K. auf die Motorhaube einer Autofahrerin einprügelt, zuvor hat der Flüchtling im Amt eine Scheibe eingeschlagen und einen Computer zertrümmert.

Der Politiker rennt auf die Straße, will den Mann zunächst beruhigen. Dabei wird er von ihm im Gesicht verletzt. Trotzdem kann Mager den Mann überwältigen.

Warum wurde der Angreifer nicht bereits abgeschoben? Mager gegenüber BILD: „Er kann nicht abgeschoben werden, weil er keinen Pass hat. Die pakistanische Botschaft sagt, dass er frühestens in einem Jahr Papiere bekommt.“

Quelle: BILD

do guck na:  Einreise ohne Pass – Integration gelungen.

 

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Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ auf Bundestagsseite freigeschaltet – Zukunftsweisend für jeden Deutschen.

Die jüngsten Skandale im BAMF, die halb aufgedeckten und die noch verborgenen, zeigen die Wichtigkeit und Richtigkeit unseres Anliegens. Die völlig verfehlte und bereits gescheiterte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung muss dringend korrigiert werden!

 

23Mai
von Jürgen Fritz

Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Über 165.000 Personen hatte die Gemeinsame Erklärung 2018 bereits unterzeichnet. Vor einer Woche wurde diese von Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder und Michael Klonovsky als Petition an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses übergeben. Ab heute ist sie auf der Seite des Deutschen Bundestages freigeschaltet, kann dort bestätigt oder auch neu unterzeichnet werden. Sollten sich innerhalb eines Monats 50.000 Personen anschließen, kommt es zu einer öffentlichen Verhandlung im Petitionsausschuss, die im Parlamentskanal übertragen wird.

19. Mai: Gemeinsame Erklärung wird dem Bundestagspetitionsausschuss übergeben

Liebe Unterstützer, am vergangenen Mittwoch, dem 16.05.2018 haben wir die „Gemeinsame Erklärung“ öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt (CDU), als Petition übergeben. Mit der Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als Petition anerkannt. Das ist ein wichtiger Etappensieg in der politischen Auseinandersetzung um den Stopp der unkontrollierten Migration. Nach nur einer Woche wurde unsere Petition  freigeschaltet.

Nun müssen wir die nächste Hürde nehmen: Wir wollen eine öffentliche Verhandlung unserer Petition im Petitionsausschuss. In diesem Fall wird die Sitzung im Parlamentskanal übertragen, der überall im Land empfangen werden kann und in der Mediathek abrufbar ist. Um diese öffentliche Anhörung durchzusetzen müssen aber mindestens 50.000 unserer Unterstützer innerhalb einer Monatsfrist erneut entweder per Brief, per Fax oder durch Eingabe in diese Maske des Petitionsausschusses Ihre Unterstützung bekunden. Dabei müssen Name und Adresse angegeben werden. Briefe und Faxe können mit Referenz zur Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ sofort abgeschickt werden. Die Monatsfrist läuft vom Moment der Freischaltung der Eingabemaske, also ab heute, dem 23.05.2018.

Positiv zu vermerken ist, dass die Petition jetzt auch von Menschen unterzeichnet werden kann, welche die Erklärung bisher noch nicht unterschrieben haben. Und jede neue Unterschrift unterliegt dem Schutz der persönlichen Daten durch den Deutschen Bundestag! Ich werde über alle relevanten Entwicklungen auf meinem Blog vera-lengsfeld.de, über Facebook und Twitter informieren. Lassen Sie sich durch negative oder Nebelkerzen werfende Berichte linker Journalisten nicht verunsichern! Sie können aber auch meinen Newsletter auf vera-lengsfeld.de bestellen und werden dann direkt informiert, sobald sich neue Entwicklungen ergeben. Von Einzelanfragen bitte ich abzusehen. Ich kann die Flut an Mails nicht länger bewältigen.

Mit herzlichen Grüßen!
Ihre Vera Lengsfeld

23. Mai: Petition ist freigeschaltet

Seit heute Morgen, genau eine Woche nach der Übergabe, ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden. Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch anschließen. Wenn wir innerhalb eines Monats 50.000 Bestätigungen haben, gibt es eine öffentliche Anhörung unserer Forderung nach sofortigem Stopp der unkontrollierten Einwanderung. Die jüngsten Skandale im BAMF, die halb aufgedeckten und die noch verborgenen, zeigen die Wichtigkeit und Richtigkeit unseres Anliegens. Die völlig verfehlte und bereits gescheiterte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung muss dringend korrigiert werden!

Insbesondere muss Innenminister Seehofer die mündlich erteilte Anweisung seines Amtsvorgängers de Maizière widerrufen, Einwanderer ohne oder mit gefälschten Papieren oder mit bereits in anderen EU-Staaten gestellten Asylanträgen ins Land zu lassen und ihnen hier ein Asylverfahren zu gewähren. Wenn Einwanderer nicht mehr nachweisen müssen, wer sie sind, aus welchem Land sie kommen und dass sie politisch verfolgt werden, sondern das BAMF ihnen nachweisen muss, dass sie das alles nicht sind, ist die Rechtslage auf den Kopf gestellt. Zum Missbrauch wird so regelrecht eingeladen. Damit ist das BAMF überfordert, die Klagen gegen Ablehnungsbescheide, die eingereicht werden, auch wenn sie aussichtslos sind, überfordern unsere Verwaltungsgerichte und die Steuerzahler, die für alles aufkommen müssen. Die Rechtsstaatlichkeit wird unterhöhlt.

Deshalb brauchen wir dringend eine grundlegende Korrektur der gegenwärtigen „Flüchtlingspolitik“. Eine öffentliche Anhörung im Bundestag verschafft unseren Argumenten eine bundesweite Aufmerksamkeit. Das wäre ein entscheidender Schritt hin zur politischen Debatte, die wir benötigen. Es geht um die wichtigste Zukunftsfrage unseres Landes. Da sollten alle Bürger ihre Stimme erheben. Die Unterschrift unter unsere Petition wäre ein guter Anfang!

Hier geht es zur Petition.

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Der Text erschien zuerst auf dem Blog von Vera Lengsfeld. Er erscheint hier mit der freundlichen Genehmigung der Autorin und Blogbetreiberin. (Überschrift, Einleitung, Zwischenüberschriften und Hervorhebungen durch Jürgen Fritz.)

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Zur Autorin: Vera Lengsfeld, abgeschlossenes Studium der Philosophie, war eine engagierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Ab 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, von 1996 bis 2005 für die CDU. Seither ist sie als freie Autorin tätig, unter anderem als Kolumnistin für die Achse des Guten, The European, die Huffington Post, das ef-Magazin und die Preußische Allgemeine Zeitung. Im Juli 2012 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg gewählt. 1990 wurde ihr der Aachener Friedenspreis verliehen, 2008 das Bundesverdienstkreuz.

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Titelbild: YouTube-Screenshot aus der Pressekonferenz mit Vera Lengsfeld, Henry M. Broder und Michael Klonovsky

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