Deutschland stirbt den Identitätstod- es ist vollbracht, danke liebe Angela. Deutschland schafft sich selber ab.

„Deutschland ist vielfältiges Einwanderungsland“ soll ins Grundgesetz – Integrationsgipfel „Abschaffung der alten Bundesrepublik“?

„Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland“. Dieser Satz soll im Grundgesetz verankert werden, wenn es nach einigen Teilnehmern des Integrationsgipfels 2016 in Berlin geht. Einwanderungskritikerin Vera Lengsfeld (CDU) spricht von einem „Staatsstreich“ und sieht in den Vorschlägen den Beginn der „Abschaffung der alten Bundesrepublik“.

Aus aktuellem Anlass verweisen wir noch einmal auf einen Artikel vom November 2016.


Der Satz „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland“ soll als Artikel 20b im Grundgesetz verankert werden. Der Vorschlag kommt von den 50 Teilnehmerorganisationen des Integrationsgipfels, der heute in Berlin unter der Leitung von Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten, Staatsministerin Aydan Özoğuz (SPD), stattfand. „Bundesregierung.de“ berichtete über den Integrationsgipfel unter dem Titel „Teilhabe steht im Mittelpunkt“.

Die „Zeit“ veröffentlichte bereits gestern die Kurzversion eines Impulspapiers, welches beim Integrationsgipfel diskutiert wurde.

Das „Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“, wurde von 50 bundesweit aktiven Verbänden formuliert. Das Papier macht Vorschläge, wie man die interkulturelle Öffnung von Institutionen und Organisationen vorantreiben sollte.

Das Papier schlägt vor, dem Grundgesetz einen Paragraph 20b hinzuzufügen, der lauten soll:

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“

„Dadurch soll in der Verfassung verankert werden, dass Deutschland ein vielfältiges Einwanderungsland ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind“, erklärte das Impulspapier dazu. Außerdem nennt es vier Veränderungsziele, die verschiedene gesellschaftliche und politische Bereiche umfassen. Diese sind: „1. Vielfalt und Teilhabe als gelebte Grundüberzeugungen; 2. Teilhabe bei der interkulturellen Öffnung; 3. Gleichberechtigte Teilhabe in Entscheidungsfunktionen; 4. Gleichberechtigte Teilhabe bei Leistungen.“

Vera Lengsfeld, Ex-CDU-Abgeordnete kritisierte auf ihrem Blog: „Von Integration ist in diesem Papier nicht mehr die Rede, nur noch von „interkultureller Öffnung“ der Gesellschaft und ihrer Organisationen und Institutionen.“ Man wolle „Verteilungskämpfe“ verhindern zwischen denen, die immer da waren und denen, die neu hinzukommen. Lengsfeld kritisierte überdies, dass das Papier nur Forderungen enthalte, aber mit keinem Wort von Migranten einen Beitrag zur Gesellschaft verlange: „Im Klartext sind das Forderungen nach bedingungsloser Überlassung von Geldern und Schlüsselfunktionen, sowie nach einer eigenen bürokratischen Struktur auf allen Ebenen. In der Wirtschaft würde man bei einem solchen Ansinnen von einem feindlichen Übernahmeversuch sprechen“, so Lengsfeld. In dem Papier sei außerdem nicht mehr von Flüchtlingen die Rede, die Schutz suchen, sondern von Zuwanderern.

Die 50 Migrantenorganisationen verkünden in dem Papier auch:

„Wir werden all jenen vehement entgegentreten, die unsere selbstverständliche Zugehörigkeit zur Einwanderungsgesellschaft und unseren Teilhabeanspruch infrage stellen. „Kein „Wir ohne uns“. Für ein „Wir der Verschiedenen“ in einer gemeinsamen Einwanderungsgesellschaft.“

Hier der gesamte Text:

Impulspapier der Migrant*innen- Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft

Wie interkulturelle Öffnung jetzt gelingen kann!

Kurzfassung

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, hat 2016 zum Themenjahr „Partizipation“ erklärt. Damit ist die zentrale Frage aufgeworfen, wie in einer Einwanderungsgesellschaft gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht werden kann. 

Einen wichtigen Schlüssel für Teilhabe sehen wir, die hier unterzeichnenden Migrant*innenorganisationen in Deutschland, in der nachhaltigen interkulturellen Öffnung der Gesellschaft, ihrer Organisationen und Institutionen. So wird Teilhabe von Individuen, Bevölkerungsgruppen und Organisationen an Entscheidungs- und Willensbildungsprozessen strukturell verankert – als Teilhabe am Haben und am Sagen.

Interkulturelle Öffnung bedeutet auch, Rassismus und Diskriminierungen nachdrücklich zu ächten und zu sanktionieren – gerade vor dem Hintergrund, dass sich das gesellschaftliche Klima rapide verschlechtert. Der Diskurs über das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft verroht, Gewalt greift um sich. Das Gewaltmonopol des Staates wird zunehmend in Frage gestellt. Eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt diese Entwicklung ab, aber zu viele schweigen noch.

Bundespräsident Joachim Gauck hat ein neues Selbstverständnis für die Einwanderungsgesellschaft als ein „Wir der Verschiedenen“ beschrieben. Dem schließen wir uns an. Dabei liegt es an uns allen, ob wir dieses neue Selbstverständnis als gemeinsame demokratische Entwicklung begreifen oder ob Verteilungskämpfe zwischen denen, die schon immer da waren und denen, die neu dazugekommen sind, drohen, vieles zu überlagern, gar zu zerstören.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-ist-vielfaeltiges-einwanderungsland-soll-ins-grundgesetz-integrationsgipfel-abschaffung-der-alten-bundesrepu

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Rätsel um die Grünen: Sägen sie am eigenen Ast?

Sägen die Grünen am eigenen Ast? Außerhalb Baden-Württembergs hat die Partei in den letzten vier Jahren kaum Wähler hinzugewonnen. Ihre einstigen Ideen sind längst in der Mitte angekommen – welche Chancen haben sie noch?

Das Wahlergebnis der Grünen bei den letzten beiden Landtagswahlen konnte nicht unterschiedlicher ausfallen. Während die Partei in Schleswig Holstein fast 13 Prozent holte, verlor sie in NRW 40 Prozent ihrer Wählerstimmen . . . .

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/raetsel-um-die-gruenen-saegen-sie-am-eigenen-ast-a2120210.html

do guck na:

tun sie gewaltig – braucht doch keiner mehr, oder. „Gravierend ist, dass die selbsternannte Kümmerer-Partei selbst in sozialen Brennpunkten nicht als Interessenvertreter gesehen und gewählt wird.“ Frau Wagenknecht hat das schon richtig erkannt. Auch die Bewohner sozialer Brennpunkt sehen ein Bleiberecht für alle, die es hergeschafft haben und noch herschaffen , eher kritisch. Denn diese sorgen für Konkurrenz auf dem dortigen Wohnungs- und Arbeitsmarkt.

Ich bin mir sicher, dass die Linke den Einzug in den Landtag geschafft hatte, wenn das Bleiberecht für alle nicht im Programm gestanden hätte.

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Pressfreiheit in Gefahr! Maas’ Zensurgesetz soll klammheimlich durchgepeitscht werden

In dieser Woche soll das stark kritisierte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas eingebracht werden – während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist. Ein Gastartikel von Joachim Steinhöfel.

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett gegangen ist, stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Meinungsfreiheit und einen Generalangriff auf die Gewaltenteilung dar.

Das Gesetz soll nun offenbar morgen, am Dienstag, 16.05.2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19.5.2017 (siehe die Tagesordnung des Bundestages, dort Punkt 38), eingebracht werden. Während das politische Deutschland durch das Beben der NRW-Wahl abgelenkt ist.

Interessantes Detail: Es fehlt der gedruckte Gesetzentwurf zum Nachlesen

Wie die Homepage des Bundestages mit der Tagesordnung zeigt, fehlt interessanter- und überraschenderweise dort noch die Drucksache, um den Gesetzentwurf wenigstens in letzter Fassung noch einmal öffentlich nachlesen zu können. Zufall? Absicht? Oder wird auf den allerletzten Drücker daran noch gearbeitet, weil doch ein paar Grundrechte betroffen sind?

Dass den Abgeordneten so die Möglichkeit genommen wird, sich hinreichend lange vor der Abstimmung mit dem zur Abstimmung stehenden Entwurf auseinander zu setzen, liegt auf der Hand.

Das Gesetz soll ganz offensichtlich aber umgehend nach der nicht selten an einem Tag erfolgenden 2. und 3. Lesung und damit vor der Sommerpause, vor allem aber vor der Bundestagswahl, in Kraft treten. Mit dem Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit wollen Merkel und Maas offenbar so früh wie möglich anfangen.

Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Seit Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, ein Staatsfernsehen einzurichten, hat es in der Bundesrepublik keinen solchen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit gegeben.

Dass das Gesetz vom Verfassungsgericht kassiert werden wird, steht für mich außer Frage. Deutschland kritisiert vollmundig die massiven Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. Mit diesem Gesetzesvorhaben macht man einen ganz großen Schritt in dieselbe Richtung.

Joachim Steinhöfel ist einer der profiliertesten deutschen Wettbewerbsrechtler. Er studierte Rechtswissenschaften in Hamburg und war parallel für den ersten landesweit ausstrahlenden, privaten Rundfunksender Radio Schleswig-Holstein tätig, „um der monopolistischen akustischen Notversorgung durch die öffentlich-rechtlichen Anstalten ein Ende zu bereiten“. Er moderierte u.a. Sendungen für RTL und RTL 2 und gewann 1999 den wichtigsten deutschen Marketingpreis Effie.

Quelle: Zuerst erschienen auf Steinhoefel.com  http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/joachim-steinhoefel-maas-zensurgesetz-soll-klammheimlich-durchgepeitscht-werden-a2119905.html

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Asylantenstadt Sigmaringen – In Sigmaringen brodelt es

 

Teilnehmer des Protests gegen das AfD-Treffen in Sigmaringen. Foto: Günther Brender

Die Landeserstaufnahmestelle (Lea) für Flüchtlinge spaltet die Stadt. Davon wollte die AfD-Landtagsfraktion profitieren. Sie lud zum „Bürgerdialog“ in die Stadthalle.

Das Schloss glänzt im Abendlicht, aber das idyllische Bild ist trügerisch. In Sigmaringen brodelt es. Die Landeserstaufnahmestelle (Lea) für Flüchtlinge in der Graf-Stauffenberg-Kaserne soll zur größten von vier dauerhaften Leas in BW ausgebaut werden. Mit regelhaft 1250 Plätzen plant die grün-schwarze Landesregierung. Das schafft Unruhe in der Stadt mit nur 16 000 Einwohnern. Gegner und Befürworter stehen sich gegenüber. Ihr gegenseitiges Unverständnis wächst.

Auch am Donnerstagabend ist das Brodeln an der Donau spürbar. Ihre Volksvertreter von der Alb wollen mit Bürgern ins Gespräch kommen. Thema des Abends sind „Probleme illegaler Zuwanderung“. Dazu soll als Gast der rechtskonservative Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider sprechen. Der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann ist da, ebenso seine Kollegen Lars Patrick Berg, Stefan Herre und Hans Peter Stauch. Mit Jörg Meuthen und seinem Vize Emil Sänze ist auch die Fraktionsspitze prominent in der Sigmaringer Stadthalle vertreten.

Die von CDU-Bürgermeister Thomas Schärer regierte Kommune hatte die Räumlichkeit unter Hinweis auf die demokratische Legitimation der Landtags-AfD freigegeben. Empörend finden das die gut drei Dutzend AfD-Gegner, die auf einem Parkplatz vor der Halle protestieren. Angesichts eines robusten Polizeiaufgebots halten sie ihre Plakate allerdings beinahe schüchtern hoch. „Kein Mensch ist illegal“ und „Refugees Welcome“ steht darauf zu lesen.

Robustes Polizeiaufgebot vor der Stadthalle

Es stimme, dass einige der in der Kaserne untergebrachten Asylbewerber Probleme machen, sagt einer der Demonstranten. Es handle sich aber nur um eine kleine Minderheit von 20 bis 30 Personen aus Nordafrika. Seit die Polizei vor Ort mehr Präsenz zeige, habe sich die Lage gebessert, sagt der Mann. Seine Begleiterin, ebenfalls Ende 50, erklärt, dass es in der Stadt immer noch eine große Hilfsbereitschaft gebe. Nicht alle, die sich freiwillig für die Arbeit mit Flüchtlingen meldeten, kämen auch zum Zuge. Es bleibe wichtig, den in Not geratenen Menschen zu helfen. Sigmaringen könne dabei vorangehen – auch mit einer dauerhaften Lea.

Mit eisigen Mienen ziehen die Gäste der AfD an den Demonstranten vorbei zur Halle. Sie zeichnen ein ganz anderes Bild der Lage. Viele Sigmaringer hätten Angst, sagt ein älterer Herr. Immer wieder komme es zu Vandalismus, Randalen und Übergriffen. Erst neulich habe ein Flüchtling eine Rentnerin bis kurz vor ihre Wohnung verfolgt, schildert er. Wenn das Land sich mit seinen Lea-Plänen gegen den Willen der Stadt durchsetze, werde die Stimmung kippen. Sigmaringen sei einfach zu klein für eine so große Erstaufnahmestelle.

Auch CDU-Stadtoberhaupt Schärer vertritt diese Auffassung. Er will die Einrichtung 2020 schließen und auf dem Kasernengelände einen Innovationscampus einrichten. Die Verhandlungen mit dem Land laufen. Im Innenministerium in Stuttgart heißt es, man strebe eine „einvernehmliche Lösung“ an. Ein guter Kompromiss sei wichtiger als ein schnelles Ergebnis.

Treffen in anderen Städten sollen folgen

Um 19 Uhr schließlich beginnt die AfD ihren „Bürgerdialog“, dem Treffen in Freiburg, Pforzheim und Heilbronn folgen sollen. Die Stadthalle ist mit rund 350 Menschen gut besetzt. Es sind überwiegend Männer über 50. Gastredner Schachtschneider bekommt viel Applaus für seine Thesen. Mehr als eine Million „angeblicher Flüchtlinge“ ins Land zu lassen sei ein „schwerer Rechtsbruch“ gewesen. Die Kanzlerin habe die Moral über das Recht gestellt. Es bedürfe nun einer „Revolution“, um zum Recht zurückzukehren. Er zähle ganz auf die AfD als „alleinige Oppositionspartei“.

Nicht ein einziger Neuankömmling habe das Recht, sich in Deutschland aufzuhalten, führt Schachtschneider aus. Auch um der Gefahr einer Islamisierung zu begegnen, seien Massenabschiebungen unabdingbar, „aber leider funktioniert das nicht“. AfD-Fraktionsvize Sänze nimmt den Ball auf. Erstmals präsentiert er das von ihm ausgearbeitete Programm „Fit for Return“ ( „Fit für die Rückkehr“) gegen „unerwünschte Migration“. Neben einem strengen Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild wird darin eine schnelle Abschiebung etwa von straffälligen Asylbewerbern gefordert. Die Kernidee aber ist: Qualifizierte Flüchtlinge bilden unqualifizierte Flüchtlinge aus, damit sie „bei ihrer Rückkehr einen wertvollen Beitrag für den Aufbau ihres Heimatlandes leisten können“.

Sänze macht keinen Hehl daraus, dass auch er die Flüchtlinge loswerden möchte. Doch in der bunten Fragerunde mit den AfD-Abgeordneten, die den Abend nach zweieinhalb Stunden beschließt und in der er wie auch Meuthen für die internen Querelen hart angegangen wird, erntet er Unverständnis. Warum er die Menschen erst noch auf Kosten der Steuerzahler ausbilden lassen wolle, statt sie gleich abzuschieben, wird Sänze gefragt. Es gehe darum, die „Zeit bis zur Rückführung sinnvoll zu füllen“, antwortet er. „Es kann nicht sein, dass wir arbeiten müssen, während die durch die Stadt vagabundieren und sich langweilen.“ Der Rottweiler hat gerade noch die Kurve gekriegt. Das zeigt donnernder Applaus.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.afd-treffen-in-sigmaringen-brodelt-es.2cfa99b3-966a-4b48-b272-174ed0b09876.html

 

do guck na:

Gutmenschen bei der Demo auf das Recht zur Flucht.

Das Recht kriminell zu sein,  zu vergewaltigen und rotzfrech den Gästen gegenüber ist ihnen egal. „Es kann nicht sein, dass wir arbeiten müssen, während die durch die Stadt vagabundieren und sich langweilen.“ Schöne Worte die kein Gutmensch hören will.

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Verhafteter syrischer Asylant aus Biberach wegen Vorbereitung eines Terroranschlags in Kopenhagen angeklagt.


Die Staatsanwaltschaft Stuttgart klagt an: Ein Flüchtling soll geplant haben, eine Sprengvorrichtung herzustellen und diese in Kopenhagen in einer größeren Menschenansammlung zu zünden.

Ein syrischer Flüchtling soll laut Stuttgarter Staatsanwaltschaft einen Terroranschlag geplant haben. Foto: dpa

Ein syrischer Flüchtling soll laut Stuttgarter Staatsanwaltschaft einen Terroranschlag geplant haben. Foto: dpa

Stuttgart – Ein syrischer Flüchtling ist von der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen der mutmaßlichen Vorbereitung eines Terroranschlags in Kopenhagen angeklagt worden. Der seinerzeit 20-Jährige habe am 19. November 2016 versucht, mit mehr als 17 000 Zündhölzern, einer Packung Feuerwerk, 17 Batterien, sechs Walkie-Talkies und zwei Küchenmessern im Gepäck von Deutschland nach Dänemark auszureisen, teilte die Behörde am Montag mit.Der Mann soll geplant haben, damit „eine Sprengvorrichtung herzustellen und diese in Kopenhagen in einer größeren Menschenansammlung zu zünden“.

Dem Syrer, der an der Grenze festgenommen worden war, wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat zur Last gelegt, sagte Staatsanwalt Jan Holzner. Über die Eröffnung des Hauptverfahrens muss die zuständige 2. Jugendkammer des Landgerichts Ravensburg entscheiden.

Der Beschuldigte war 2015 nach Deutschland gekommen und hatte zuletzt in einer Flüchtlingsunterkunft im oberschwäbischen Biberach gewohnt.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.staatsanwaltschaft-stuttgart-klagt-an-syrischer-fluechtling-soll-anschlag-geplant-haben.3cc2f971-17ba-40a5-bc6f-06a4885536b8.html

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Nigerianischer Asylant griff eine 22-jährige Münchnerin auf der Straße an.

Münchnerin (22) zu Boden geworfen und gewürgt.  München – In der Nacht von Freitag auf Samstag griff ein 19-jähriger Nigerianer eine 22-jährige Münchnerin auf der Straße an. Zum Glück konnte sich die junge Frau befreien und rief sofort die Polizei.

Am Samstag, 06.05., gegen 3 Uhr, befand sich eine 22-jährige Münchnerin auf der Eschenrieder Straße in Lochhausen. Plötzlich trat ein ihr unbekannter Mann von hinten an sie heran und stieß sie zu Boden. Dort würgte er sie mit beiden Händen für ein paar Sekunden. Die 22-Jährige wehrte sich und konnte sich so befreien.

Nach der Tat entfernte sich der Täter vom Tatort. Die Münchnerin wählte sofort den Polizeinotruf 110. Sie konnte den Täter gut beschreiben und im Rahmen einer Sofortfahndung wurde ein 19-jähriger Nigerianer von Beamten der Polizeiinspektion 45 (Pasing) in der Nähe angetroffen und festgenommen. Er wurde wegen einer gefährlichen Körperverletzung angezeigt. Der Ermittlungsrichter im Polizeipräsidium München erließ Haftbefehl.

do guck na:

morgen wieder und noch mehr. . .

Polizeipräsidium München

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Ein Absturz, aber nicht das Ende .. die Kraftlosen sind fertig.

Ein Absturz, aber nicht das Ende, klar doch alle anderen sind schuld, wie immer , lach

Die SPD verliert ihr Stammland. Auf die Bundestagswahl darf sie trotzdem noch hoffen. Die Wähler haben sich gegen Hannelore Kraft entschieden – nicht gegen Martin Schulz.

SPD: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei einem Wahlkampfauftritt

Nun ist also passiert, was partout nicht passieren durfte und mit Katastrophe fast noch glimpflich beschrieben ist: Vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Partei der deutschen Sozialdemokraten, die älteste und zurecht stolzeste politische Kraft Deutschlands, in Nordrhein-Westfalen, ihrem Stammland, einen Einbruch von historischem Ausmaß erlitten: 30 Prozent, rund 9 Punkte Verlust im Vergleich zur Wahl von 2012, das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte des Landes (bisher 1947: 32 Prozent). Ist die Bundestagswahl damit entschieden? Radio Eriwan würde antworten: Im Prinzip ja. Der gesunde Menschenverstand in absurden Zeiten aber sagt: Mitnichten.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/spd-nordrhein-westfalen-wahl-ergebnis-martin-schulz

 

do guck na:

Meiner Ansicht nach hat das Thema „Sicherheit“ gezogen. Darin hatten Kraftlos und Jäger wahrlich genügend Schwachstellen.

Die LINKEN-Themen Gerechtigkeit, Umverteilung etc. sind für die Wähler weniger interessant – sie kennen offensichtlich den guten zustand der Wirtschaft und bewerten die Verteilung nicht so negativ wie die linken Dogmatiker plus SPD + GRÜNE.

Auch Schulz sollte langsam umdenken: Vielleicht doch etwas Konkretes – wie wäre es mit einem Konzept zur Belebung der EU? Zu dem Thema müsste er doch an sich einige Ideen haben.

Dass die CDU – und damit Merkel – es geschafft haben, von den negativen Seiten der Zuwanderung unbehelligt zu bleiben, ist ein Phänomen. Andererseits: Wen hätte man für das Thema Sicherheit sonst wählen sollen? Meine Hoffnung war ja, dass einige Stimmen für die AfD plus einer bürgerlichen FDP die CDU zurück zur Mitte bewegen.

Mit Blick auf die Bundestagswahl hoffe ich, dass danach die Volkserziehungs-Aktivitäten von Maas und Schwesig der Vergangenheit angehören.

 

 

 

Martin Schulz: „Wirklich krachende Niederlage“

Martin Schulz hat das Wahlergebnis in NRW als „wirklich krachende Niederlage“ bezeichnet. „Das ist ein schwerer Tag für die SPD und auch für mich persönlich“, sagte der Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzende in Berlin.

In der ARD sagte Schulz,  „Ich bin auch kein Zauberer.“ Man müsse überlegen, was sein Anteil an der Niederlage war. „Ich bin heute Abend richtig getroffen”, sagte er. Ja klar doch .

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Ziel erreicht – armes Deutschland. „Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt“

Eines vorweg. das kann amfedersee.de nicht passieren wir schreiben auf eigenen, bezahlten Seiten und nicht auf Kinderblättchen und Face-Abhänigkeitseiten über die wir keine Macht besitzen sondern nur mal so eben bischen schreiben dürfen…lach.

Facebook-Sperren: „Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt“

Facebook schränkt auffallend viele islamkritische Seiten in Deutschland und den USA ein – ihre Posts werden nicht in den Chroniken der Abonnenten angezeigt. Auch wurden bekannte Islamkritiker wie Jürgen Fritz, Joachim Steinhöfel und Markus Hibbeler temporär mundtot gemacht: „Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht.“

Auf Facebook wird gerade viel gelöscht, vor allem sind islamkritische Profile betroffen, und das nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA.

In Deutschland traf es dieser Tage Jürgen Fritz und weitere Autoren, aber auch aus den USA wird von Sperrungen berichtet. Wie PRIKK berichtet, ist die Richard Dawkins Foundation betroffen: „Seit vorgestern sind die Facebook Seiten der ‚Ex-Muslims of North America‘ (mit ca. 24,000 Likes) und der ‚Atheist Republic‘ (mehr als 1,600,000 Likes) von Einschränkungen betroffen. Sie können Posts erstellen, diese werden den Abonnenten jedoch nicht angezeigt.“

Und weiter: „Im Wesentlichen werden die Post nicht in der Chronik der Abonnenten angezeigt, und dadurch bekommen die Posts keine Reichweite. Man muss direkt auf die jeweilige Facebook Seite gehen, um die neuen Posts zu sehen, was aber kaum jemand tut. Diese Einschränkungen gelten laut Facebook für eine Woche.“

„Inzwischen gibt es Hinweise darauf, dass es sich um eine konzertierte Aktion handeln könnte, bei der Seiten gemeldet werden, die als anti-islamisch betrachtet werden. Offenbar wird hierbei der Facebook-Algorithmus missbraucht, um Islamkritik zu unterbinden.“

Weitere Facebook-Opfer: Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel

Der bekannte Rechtsanwalt und Experte für Facebook und Medienrecht, Joachim Steinhöfel wollte auf juristischem Weg die Wiederherstellung des Profiles von Imad Karim einklagen. Der Rechtsanwalt sammelt seit längerem auf einer „Wand der Schande“ Sperrungen und Löschungen der Facebook-Zentrale.

Er wurde ebenfalls zwischenzeitlich Opfer von Facebook-Sperren. Herr Steinhöfel schreibt: „Die Löschung ist absurd in ihrer „Logik“: Facebook löscht einen Hinweis, was nach Facebook-Standards gelöscht werden sollte. Also, Facebook löscht sich selbst, könnte man pointiert zusammenfassen.“

Oder anders gesagt: „Facebook löscht auf dieser Seite einen Hinweis darauf, was Facebook nicht löscht, weil es nicht gegen die „Gemeinschaftsstandards“ verstieße.“

Jürgen Fritz: „Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt“

Jürgen Fritz wurde am 11. Mai für 24 Stunden gesperrt, „weil ich auf Facebook im Rahmen eines Kommentars einen Text einstellte, in welchem ich detailliert aufzeigte und erläuterte, warum ein Islamausübungsverbot sich zwingend aus dem Grundgesetz ergibt, da die islamische Weltanschauung und Lehre der freiheitlich-demokratischen Grundordnung fundamental widersprechen. Dem Text war ein Link zu meinem Artikel auf „The European“ angefügt: Warum ich den Islam ablehne.“

Am 12. Mai schrieb Jürgen Fritz dazu auf seinem Facebook-Account:

„Das Schlimme ist etwas ganz anderes. Vorgestern wurde nämlich bereits Ao Krippner-Rehm ebenfalls für 24 Stunden gesperrt. Leider habe ich das erst gestern nach meiner eigenen Sperre bemerkt, so dass ich darauf nicht mehr aufmerksam machen konnte. Und heute ist nun Markus Hibbeler gesperrt, das sogar für drei Tage!

Sowohl Ao als auch Markus sind hoch zivilisierte, sympathische, kluge, anständige und engagierte Personen. Beide setzen sich aber, welch Zufall, wie auch Imad Karim, David Berger, Karoline Seibt und ich mit dem Islam kritisch auseinander. Und siehe da, all diese Personen werden auffällig gehäuft gesperrt. Außerdem fällt auf, dass dies jetzt kurz vor einer wichtigen Wahl geschieht.

Habt nochmals vielen Dank für all eure Aktionen und ich möchte euch bitten, für Markus Hibbeler, den es noch viel heftiger erwischt hat, genau das Gleiche zu tun. Ich halte diese Solidarität, wenn einer mundtot gemacht werden soll, für enorm wichtig, damit die, die andere unterdrücken wollen, damit nicht durchkommen. Und dem Gesperrten tut es gut, wenn er merkt, dass er nicht gleich vergessen ist.“

Facebook die Kinderkasperle- Seiten zum drauf schreiben. Veröffentlichen entscheidet ein anderer, der Geld verdienen tut mit deinen Texten. Sind diese unbequem wirste einfach gelöscht: so geht Facebook!

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„Schulden zahlt man selbst zurück“: Söder lehnt Macrons Forderung ab, Beifall . . .

Klare Worte die jeden angehen.

„Schulden zahlt man selbst zurück“: Söder lehnt Macrons Forderung nach europäischer Finanzpolitik ab. Die Bürger hätten wenig Verständnis für eine neue europäische Superbehörde. „Wir brauchen nicht mehr Brüsseler Bürokratie, Gemeinschaftshaftung oder Transferleistungen.“

do guck na: es wird immer toller und dreister mit den EU-Vorschlägen einiger „neuer Besen“-  unser Geld aus den Taschen zu klauen.
http://www.epochtimes.de/politik/europa/soeder-erteilt-macrons-forderung-nach-europaeischer-finanzpolitik-absage-a2117857.html

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Bundeswehr-Uni hängt Helmut-Schmidt-Bild ab – und Deutschlandfahne am besten gleich mit.

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 . . . Deutsche Leitkultur nimmt Formen an . . .

Die Helmut-Schmidt-Uni in Hamburg hat ein Bild ihres Namensgebers in Wehrmachtsuniform entfernt. Die Verteidigungsministerin habe jedes Maß verloren, kritisiert die SPD.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-05/helmut-schmidt-wehrmachtsuniform-bundeswehr-uni-foto

Nach der Anweisung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Wehrmachtsandenken in Kasernen zu entfernen, hat die Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg ein Bild ihres Namensgebers abgehängt, das ihn in einer Wehrmachtsuniform zeigt. Nach Angaben der Hochschule hing das Bild seit Jahren auf dem Flur des zugehörigen Studentenwohnheims. Demnach sei man auf Anweisung der Vorgesetzten aktiv geworden, hieß es.

do guck na:  darf man den „Führer“ verherrlichen in dem man den „Führerschein“ immer dabei hat und auch noch öffentlich vorzeigt . Ich meine das ist schon knapp Adolf Hitler Verherrlichung, was denn sonst . Frag mal die Flintenuschi Leyen, die wird mir sicher Recht geben.

Ich möchte ab sofort dass mein Führerschein  FMG (Fahrzeugsbewegungszertifikat für Motorgetriebene Gegenstände ) heißt.
 Nazzi Verherrlichung erster Güte ist das Wort Führerschein. Was denken sich unser Gäste dabei.  Für Deutschland ab sofort undenkbar sich weiterhin damit auszuweisen.

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