Feuerwehrführerschein kommt endlich.

nicht ganz einfach die Feuerwehr LKWs zu fahren…

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1- im Einsatz

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Verordnung zum Feuerwehrführerschein kommt

Stuttgart. Das Gesetz zur Aufhebung des Fahrberechtigungsgesetzes ist am Mittwoch im Landtag einstimmig verabschiedet worden. Abgeordnete aller Parteien würdigten dies als wichtigen Schritt, um Ehrenamtlichen bei Feuerwehr, Technischem Hilfswerk einen kostengünstigen Führerschein zum Steuern von Einsatzfahrzeugen bis zu einer Größe von 7,5 Tonnen zu ermöglichen.

Künftig reicht jetzt eine bloße Verordnung der Landesregierung, die Verkehrsminister Winfried Herrmann (Grüne) im Dezember vom Landtag verabschieden will, um damit den Weg für einen „Feuerwehrführerschein“ frei zu machen, der eine interne Ausbildung der Ehrenamtlichen durch die Organisationen selbst ermöglichen soll. Hermann kündigte an, diese Regelung werde auch für den Bundesfreiwilligendienst und für Teilnehmer des Freiwilligen Sozialen Jahres gelten.

Vertreter aller Fraktionen lobten die Abschaffung des Gesetzes als Beitrag zur Entbürokratisierung. Hintergrund der Verordnung ist, dass den Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdiensten und technischen Hilfsdiensten immer weniger Fahrer für Einsatzfahrzeuge bis 4,75 Tonnen beziehungsweise 7,5 Tonnen zur Verfügung stehen. Denn seit 1999 darf mit dem normalen Autoführerschein bloß noch ein Kraftfahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen gefahren werden.

Die Einsatzfahrzeuge sind jedoch aus technischen Gründen schwerer geworden. Lediglich ältere Führerscheininhaber, die ihrem Führerschein vor dem 1. Januar 1999 gemacht haben, können aufgrund des Bestandsschutzes auch diese schwereren Fahrzeuge mit dem bisherigen Führerschein der alten Klasse drei fahren. Um vor allem den jungen Ehrenamtlichen einen kostengünstigen Führerschein für Einsatzfahrzeuge zu ermöglichen, hatte die alte Landesregierung vor knapp zwei Jahren eigens ein Fahrberechtigungsgesetz für Einsatzfahrzeuge verabschiedet, das aber mittlerweile durch eine neuerliche Änderung des Straßenverkehrsgesetzes auf Bundesebene überflüssig geworden ist.

Konrad Epple (CDU) lobte in der Debatte am Mittwoch diese „gute Vorarbeit der Bundesregierung“. Die Verordnung der Landesregierung dauere ihm aber zu lange, schließlich habe der Minister im Sommer versprochen, „so schnell wie die Feuerwehr“ arbeiten zu wollen. Er mahnte einen Fahrplan an, damit die Verbände endlich wüssten, wann sie mit der Führerschein-Ausbildung der Ehrenamtlichen beginnen könnten. Immerhin lobt er aber, dass alle im Landtag „an einem Schlauch“ zögen.

Winfried Herrmann warf Epple vor, er stehe „offenbar auf dem Schlauch“: Zuerst müsse das Gesetz abgeschafft werden, danach könne er eine neue Verordnung vorlegen. Seine Regierung habe dies immerhin innerhalb eines Jahres seit der Änderung des Bundesgesetzes geschafft, Epples Parteifreunde hätten seinerzeit für die Verabschiedung ihres Gesetzes eineinhalb Jahre gebraucht.

von: Markus Geckeler Redaktion

2 thoughts on “Feuerwehrführerschein kommt endlich.

  1. Grundsätzlich halte ich dieses Vorhaben für gut.
    Mit ein paar Einschränkungen:
    -Ist das Haftungsgesetz geklärt ?
    -Hat der „Ausbilder“ eine Eingriffsmöglichkeit im Gefahrfall ????
    -Ist das Fahrzeug mit dem „geübt“ wird nach den Vorgaben ausgerüstet?
    ( Doppelpedale-Spiegel für den „Fahrlehrer“etc. ?
    -Welcher „Ehrenamtliche“ wird für diese Tätigkeit von wem bestimmt ?
    -Sollte nicht wenigstens dieser für diese Tätigkeit im Vorfeld geschult werden ?
    ( Schuster bleib bei deinen Leisten !!!)
    Dinge die mit Sicherheit einer Überlegung wert sind .
    Im Einsatzfalle wird nicht nur Fahrzeug und Material von a nach b gebracht
    sondern auch die Mannschaft und das meist auf „schnellstem Wege“.

  2. Die ganze Sache mit dem Feuerwehrführschein mag schon eine gute Sache sein, allerdings wäre mal eine Statistik über die Feuerwehr Fahrzeuge im Bereich von 3,5t bis 7,5t sinnvoll. Diese hätten sich die Verantwortlichen auch im Vorfeld anschauen sollen.

    Wenn man mal ins Feuerwehrhaus in Buchau schaut bewegen sich in diesem Bereich nicht viele Fahrzeuge. Die meisten sind über 7,5t und somit ist das ganze für viele nicht mehr attraktiv bzw. verbessert das Problem nicht. Die Einhaltung von 7,5t bei eine Feuerwehrfahrzeug gestaltet sich sehr schwer, allein durch Löschwasser werden schon 0,5t fällig. Auch die Politik in den Feuerwehr zukünftig auf HLFs (Hilfeleistungstanklöschfahrzeug) zu setzen verbessert diese Thematik nicht, diese sind meistens über 7,5t durch die viele Ausstattung und die Nutzung von größeren Karosserien.

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