Ein Grundrecht auf Wohnen – existiert im deutschen Grundgesetz nicht.

obdachlosigkeitmerkel

Auch unter Brücken kann man ( müssen viele) schlafen, falls es zu eng wird. 

Viele Bürger machen das schon länger . . . hier gäbe es genügend zu tun für unsere Bürger wenn der Staat nur wollte. Kann er nicht oder will er aber nicht! Wo bleiben die Willkommensgrüsse unter der Donau- und Rheinbrücke  etc. . . , wo die Scharen von Spendenwilligen?

Unser Staat ein Frevler, die Jobcenter gefühlskalte Kleinbeamte? Kommt dem vermutlich sehr nahe, leider.

Es gibt unterschiedliche Kategorien von Menschenrechten, insbesondere in Hinblick auf die rechtliche Einklagbarkeit. Für alle Kategorien ist die Würde des Menschen in gleicher Weise der entscheidende Kern. Vor allem die sozialen Menschenrechte haben immer auch eine Schutzfunktion. Sie schützen gegen mögliche Verletzungen durch Dritte und gegen staatliche Verordnungen. Gleichzeitig fördern sie positive Maßnahmen zur Verwirklichung der sozialen Menschenrechte. Wenn es auch kein grundgesetzlich verankertes Recht auf Wohnen gibt, so bedeuten die Folgen des Wohnungsverlusts eine erhebliche Verletzung der Menschenrechte und des Sozialstaatsgebots. Angesichts dieser Tatsachen würde es durchaus Sinn machen, den Art. 20 durch ein Grundrecht auf angemessene Wohnung zu ergänzen.

obdachEin Grundrecht auf Wohnen – existiert im deutschen Grundgesetz nicht.

Ein wichtiges Argument, ein solches Grundrecht nicht einzuführen, war, daß wohnungslose Menschen dann auf die Idee kommen könnten, die Bundesrepublik Deutschland zu verklagen, ihnen eine Wohnung zur Verfügung zu stellen. Und dies, so die Argumentation, könne der Staat nicht in jedem einzelnen Fall gewährleisten. Deshalb sollte ein solches Recht nicht im Deutschen Grundgesetz verankert sein.
Was ist aber, wenn ein Mensch so sehr hilflos wird, dass er die üblichen sozialen Sicherungssysteme nicht mehr in Anspruch nehmen kann und als letzte Anlaufstelle das städtische Obdachlosenheim bleibt?  Schließlich solle die Unterbringung im Obdachlosenheim „nur eine Notfalllösung für einen begrenzten Zeitraum sein“.

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4 Responses to Ein Grundrecht auf Wohnen – existiert im deutschen Grundgesetz nicht.

  1. GroßeSorge. sagt:

    Hass ist nicht der richtige Ausdruck. Eher schon Aufklärung in der dritten Stufe. Dran ist immer was. Auch hier in dem Kommentar finden sich ernste Wahrheiten die eine Überlegung wert sind. Grundsätzlich ist Nächstenliebe angesagt. Wie weit die gehen soll steht auf einem anderen Blatt.
    Dass jetzt die Muslime zu den Ungläubigen kommen verwundert mich, ist doch im arabischen Raum in den angrenzenden Staaten ausreichend Platz für zig Millionen Zelte. Saudi Arabien, Dubai, Oman,usw. alles Länder im Frieden mit Platz für viele Millionen Mitbürger ihres Glaubens.
    Hier stimmt doch was nicht . Wer das anders sieht übersieht einiges.
    Nicht mal die EU ist sich mit der Aufarbeitung des Problems einig. Dort sind bestimmt gescheite Leute mit im Spiel die vermutlich mehr wissen und hören, still handeln und wenig sagen. Warum wohl.

  2. Nachdenker sagt:

    Nach Merkels Einreiseerlaubnis für mehrere tausend Flüchtlinge aus Budapest Anfang September 2015 sagte Seehofer: „Wir können nicht als Bundesrepublik auf Dauer, bei 28 Mitgliedsstaaten, beinahe sämtliche Flüchtlinge aufnehmen. Das hält auf Dauer keine Gesellschaft aus.“ Die Aufnahme der in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge in Deutschland wurde im CSU-Präsidium als „falsche Entscheidung“ gerügt, wie Generalsekretär Andreas Scheuer am Samstagabend sagte. Mehrere Präsidiumsmitglieder hätten vor einer „zusätzlichen Sog-Wirkung“ gewarnt.

  3. parlox sagt:

    Man muss doch ISIS und den Taliban Gratulieren sie schaffen mit einer Welle der Gewalt in Syrien, und dem Irak ein Chaos in der Westlichen Welt ohne eine Bombe zu schmeißen. Hat sich von unseren Politiker schon einer einmal Gedanken gemacht über die sogenannten „Schläfer“. Nehmen wir doch einmal an 1 Million Flüchtlinge kommen nach Europa, von diesen Flüchtlingen sind nur 0.5 %. (Heilige Krieger) wo die Ungläubigen vernichten wollen. Wo sich die ersten Jahre ruhig Verhalten und auf Kommando anfangen mit Kalaschnikows und Bomben eine Spur der Verwüstung durch Europa ziehen. Bin mal gespannt was noch alles passiert in den nächsten Jahren, meine Meinung nichts Gutes.

  4. Schwabe sagt:

    Ja, sie haben recht. Der Schreiber des anonymen Kommentars tut mir wirklich leid. Er muss sehr unzufrieden sein mit seinem Leben. Letztlich kann man da nur gute Besserung wünschen.
    Und zudem würde mich interessieren, ob er selbst in München war, es gesehen hat, oder ob er es aus der „Lügenpresse“ (Ein Goebbels-Begriff) erfahren hat, und sich darauf beruft… was ja ein Widerspruch in sich wäre…