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„Die 15-Kilometer-Menschen in Großstädten kein Problem , auf dem Land greife das massiv in die Freiheitsrechte ein.

Boris Palmer zu 15-Km-Regel: „Es reicht jetzt, wir müssen leben“

Epoch Times11. Januar 2021 Aktualisiert: 11. Januar 2021 12:12 FacebookTwitternParlerEmail

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, in Hotspots den Bewegungsradius der Bürger auf einen Umkreis von 15 Kilometer zu beschränken, stößt auf Widerspruch.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert: „Dieser 15-Kilometer-Radius wirkt willkürlich, das regt einen auf. Man denkt jetzt: Was kommt als nächstes, wann ist dann die totale Ausgangssperre.“

„Es reicht jetzt, wir müssen leben“, sagte er am Abend des 10. Januar in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Die Schäden an Wirtschaft und Gesellschaft stügen exponentiell, daher müsse Anfang Februar kontrolliert wieder geöffnet werden.

Palmer sagte: „Der Innenstadthandel ist schon auf der Intensivstation, der fällt bald ins Koma. Die Insolvenzen werden anrollen. Ich meine, wir halten das nicht durch.“

Es wäre der falsche Weg, zuerst die Zahl der positiven Testergebnisse auf unter 50 pro 100.000 Einwohner pro Woche drücken zu wollen. Unter diesen Umständen werde der Lockdown noch mehrere Monate dauern.

Er verteidigte die Lösung in Baden-Württemberg, die Regel nicht umzusetzen, sondern den Zugang zu touristischen Anlaufpunkten zu drosseln. „Das ist eine sinnvolle, treffsichere Maßnahme.“ Die 15-Kilometer-Regel dagegen rege nur die Bürger auf und zerstöre die Akzeptanz der Maßnahmen.

„Die 15-Kilometer-Regelung ist eine Zumutung“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Das möge für Menschen in Berlin und Großstädten kein Problem sein, auf dem Land greife das massiv in die Freiheitsrechte ein.