– Bad Buchau wählt 2014 einen neuen Gemeinderat-

Stadtrat Heinz Weiss meint

neben FWV und CDU ist eine dritte Kraft im neuen Stadtrat 2014 notwendig.

 Wie man allenthalben hört, machen die Parteien und Gruppierungen sich auf den Weg für die Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2014.

In Bad Buchau sind dies gegenwärtig die CDU und die Freien Wähler. Also eine durchaus übersichtliche Auswahl konservativer und ziemlich eingefahrener Vertreter in unserer Stadt. Gefangen in ihrer eigenen Biederkeit vertreten sie „alle“ Bürger unserer Stadt. Zumindest hat es den Anschein, einen Rechtsanspruch gibt es natürlich nicht. Wo kämen wir denn da hin meine lieben Mitbürger.

Für mich nach knapp fünf Jahren Gemeinderat höchste Zeit aus der CDU auszutreten, was ich am 8. 10.13 erledigte. Vermutlich war dieser Partei der Jahresbeitrag von Weiss lieber als die Person selbst. Eine politische Unterstützung hatte ich sowieso nicht zu erwarten, weil ich den Ratskollegen und der Verwaltung ganz einfach zu forsch, offen und bürgerfreundlich bin. Eben nach bestem Wissen und Gewissen und nicht nach Wegschauen und Vergessen.

Das war nicht immer so. Es gab schon andere Volkskräfte, die sich um das Fortkommen in unserem Ort bemühten: z. B. eine Bauernliste oder die Junge Liste und die Frauen haben sogar über mehrere Wahlperioden hinweg die Entscheidungen im Gemeinderat mit befruchtet. Wie meine Nachforschungen ergeben haben sind gerade in dieser Zeit in Bad Buchau weittragende Entscheidungen zur Stärkung der Infrastruktur allgemein wie beim weiteren Aufbau des Kurwesens gefallen. Es war eine sehr intensive Zeit des Suchens nach tragfähigen Weichenstellungen. Die Bevölkerung beteiligte sich teilweise sehr intensiv an diesen Meinungsprozessen.

Diese Situation hat sich doch grundlegend verändert. Liegt das nur an der Zeit? Oder spielen auch andere Tatbestände eine Rolle? Entscheidungen werden heute – auch völlig unnötig – in nicht öffentlichen Beratungen und Klausuren nicht nur „gesichtet“ sondern schon abschließend „eingeordnet“. In öffentlichen Sitzungen folgt noch ein verkürztes Schaulaufen der Fraktionen und des BM, dann der Beschluss. Dieser wird meist in einem Satz im Federseejournal veröffentlicht. Das war es. Mit diesen Fragmenten hat sich die Bevölkerung abzufinden. Wenn überhaupt, folgt sehr sporadisch noch eine Bürgerversammlung. Diese aber nicht um Problemfelder zu diskutieren, sondern nur zu dem Zweck, die Bevölkerung zur Beschlussumsetzung zu ermuntern.

Für mich ist das einfach ein total falsches Verständnis lebendiger Demokratie. In anderen Gemeinden wird die Bevölkerung umworben, um Ideen zu sammeln und Lösungen gemeinsam zu erarbeiten. Haben Sie das in Bad Buchau schon erlebt? Gemeinderatswahlen sind Weichenstellungen der Demokratie. Soll dieser „salopp eingefahrene Stil „ der Rathausarbeit weitergeführt werden oder nicht?

Jetzt, nach 5 Jahren haben Sie bei der Wahl wieder eine Stimme. Ich habe als Einzelperson im Gemeinderat fast verzweifelt versucht, mich im Gremium um mehr Bürgerverständnis und Offenheit zu bemühen; Habe darum gekämpft Ungereimtheiten bis hin zu Gesetzesverstößen aufzudecken und Seilschaften aufzubrechen. Nahezu immer bin ich auf völliges Unverständnis gestoßen. Man hat mich isoliert, persönlich verunglimpft,als schräger Vogel, als Motze und „Nestbeschmutzer“ abgestempelt. Voran Bürgermeister Diesch ganz persönlich. Aber auch die Räte haben sich nicht zurückgehalten. Ausgenommen hiervon ist Stadtrat Stefan Winkler. Auf sein redliches Verhalten war Verlass. Letztlich bin ich auf diese „Titel der Auszeichnung“ sogar stolz. Aber mit viel Feind‘, viel Ehr‘ kommt man als Einzeltäter nicht weiter.

In meinem Lernprozess habe ich erkannt, dass man auf diesem steinigen Weg auch unerschrockene Mitkämpfer braucht. Diese habe ich in der CDU Fraktion nicht gefunden. Gerne würde ich mit aufrichtigen Menschen, die sich mit mehr Demokratieverständnis für eine aufgeschlossene, bürgerfreundliche Entwicklung Bad Buchaus stark machen wollen, eine unabhängige Wählergemeinschaft bilden.

Unser Auftrag ergibt sich aus § 32 Abs. 3 der Gemeindeordnung: „Die Gemeinderäte entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. An Verpflichtungen und Aufträge, durch die diese Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden.“

Wenn Sie sich angesprochen fühlen und dazu Ihren Beitrag leisten wollen als Bewerber zum Gemeinderat, wenden Sie sich bis spätestens 31. Januar 2014 an mich.

Heinz Weiss – Prof. Dr. Karl Berner Straße 12 – 88422 Bad Buchau – Tel. 07582/ 92555 – Handy 0171/2197788 – E -mail: info@atelier-weiss.de