Aufnahme von 5.000 »Flüchtlingen« aus Griechenland abgelehnt

Grüner Alleingang scheitert im Bundestag

Die Grünen im Bundestag scheiterten mit ihrem Antrag, Deutschland solle in einem Alleingang 5.000 »Flüchtlinge« aus Griechenland abnehmen. Selbst die SPD schmetterte den Vorstoß ab.

Es wird – zunächst – keinen weiteren deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik geben. Die Grünen im Bundestag sind mit ihrem Antrag, Deutschland solle 5.000 »Flüchtlinge« aus Griechenland aufnehmen, krachend gescheitert. Selbst Bundestagsabgeordnete der SPD stimmten gegen dieses Solo der Grünen. Lediglich 117 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 495 Parlamentarier hingegen lehnten ihn ab.

Ein Hauptkriterium der Ablehnung war, dass es keine weiteren deutsche Alleingänge in der Flüchtlingskrise geben dürfe. Die Aufnahme von »Flüchtlingen« dürfe, so die weitgehend übereinstimmende Ansicht der Abgeordneten, nur im Rahmen einer gemeinsam abgesprochenen europäischen Lösung erfolgen.

Die Union hatte vor der Abstimmung durchblicken lassen, dass sie den Antrag der Grünen rundweg ablehnen werde und hatte die SPD-Abgeordneten dadurch unter Druck gesetzt. Der zwischen den beiden Parteien geschlossene Koalitionsvertrag schreibt ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Bundestag vor. Hätten sich die SPD-Parlamentarier nicht an diese Vorgabe gehalten, stünde die nächste Koalitionskrise ins Haus.

Im September 2015 hat ein deutscher Alleingang diese Flüchtlingskrise erst heraufbeschworen. Damals erklärte Merkel, dass niemand an den deutschen Grenzen zurückgeschickt würde. Mit ihren Worten hatte sie damals zahlreiche in Deutschland geltenden Gesetze sowie verbindlich abgeschlossene internationale Abkommen ausgehebelt. Seitdem machen sich immer mehr Menschen aus wirtschaftlich schwachen Ländern in Afrika und dem Mittleren Osten auf den Weg nach Europa und vor allem Deutschland. https://www.freiewelt.net/nachricht/gruener-alleingang-scheitert-im-bundestag-10080589/

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