Äußerungen „Arschloch“ zweiter Akt im Rathaus Biberach/Riss

Offener Brief von Hans-Jürgen Dullenkopf (CDU )    11.01.2011

An den SPD – Ortsverein B i b e r a c h

Sehr geehrte Frau Kübler, sehr geehrter Herr Luschkowski, ich beantworte Ihren „Offenen Brief“ vom 16.01.11 wie folgt:

1. Zur Kritik, dass wir einen „Schiedsrichter“ in der Beleidigungsangelegenheit fordern.

Nach der üblen Beleidigung am 25.11.10 wurde Her Fettback mehrfach in persönlichen Gesprächen aufgefordert, sich für seine Äußerungen zu entschuldigen. Dieses ist auch nach 2 Wochen nicht geschehen, vielmehr hat er zunächst die unglaubliche Geschichte aufgetischt, er habe die Äußerungen gegen sich selber gerichtet. Daraufhin habe ich im Namen der Betroffenen die Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. In solch einer Angelegenheit hat ein „Vermittler“ nichts zu vermitteln, es sei denn, Sie versuchen, die Opfer in eine „Mittäterschaft“ hinein zu definieren. Wir haben uns nicht das Geringste vorzuwerfen, was auch nur ansatzweise die üble Beschimpfung „rechtfertigen“ würde.

Was das Angebot der Kirchen vom 14.01.11 ( eingegangen am 17.01.11 ) betrifft, nehmen wir das Angebot eines moderierten Gesprächs selbstverständlich an. Ziel kann aber nicht die Aufarbeitung der Beleidigung sein, sondern wird darauf ausgerichtet sein, auch für die Zukunft die Basis für eine Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Biberach zu schaffen.

2. Sie werfen uns „eine ausschließlich politische motivierte Vorgehensweise“ vor. Wenn auch in Frageform. Im letzten Satz auf der Seite 1 Ihres Briefes sprechen Sie davon, dass der OB „viele politische Kompromisse mitgetragen“ habe.

Ich halte die Äußerung für den untauglichen Versuch, die Angelegenheit auf eine Schiene zu bringen, auf der sie nichts verloren hat. Ich denke bei den uns gestellten Aufgaben nicht in politischen Dimensionen oder gar in parteipolitischen. Wir versuchen uns daran zu orientieren was das Beste für die Stadt und seine Bürger ist. Wenn das Andere anders sehen, sehe ich darin einen Unterschied.

3. Meine Aussage, dass „er jeden, der nicht seiner Meinung ist, als persönlichen Kritiker betrachtet“, sei falsch.

Wenigstens die Mitunterzeichnerin des Briefes muss wissen, dass ich sehr wohl Recht habe. Die letzten 17 Jahre haben gezeigt, dass, wenn es Herr Fettback mit Personen zu tun hat, die ein gewichtiges Wort bei Entscheidungen haben und anderer Meinung sind als er, diese von ihm als Personen eingeordnet werden, die ihn „persönlich oder in seiner Funktion als OB“ angreifen. Hierfür könnten viele Beispiele genannt werden.

4. Zu Ihrer Aufforderung, meine „Kritik am Stellenplan“ aus der nichtöffentlichen Sitzung öffentlich zu machen.

Abgesehen davon, dass ich es bisher vermieden habe irgend jemand zu sagen, dass sich die Beleidigungen im Rahmen der Diskussion zum Stellenplan abgespielt hat(!), weiß ich auch davon nichts, dass Herr Fettback dieses schon „mehrfach angeregt“ habe. Sie werden mich aber nicht dazu bringen, aus nichtöffentlicher Sitzung zu zitieren. Eine nichtöffentliche Sitzung im Nachhinein öffentlich zu machen, hätte m.E. fatale Folgen für die zukünftige Arbeit der Ratsmitglieder. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass das nichtöffentlich Verhandelte auch tatsächlich nichtöffentlich bleibt. Das was nichts mit den behandelten Vorlagen zu tun hat und im Regelfall die Ergebnisse der Beratungen sind dagegen im Nachhinein öffentlich.

Im konkreten Fall habe ich allerdings nichts dagegen – vorausgesetzt, die anderen Mitglieder des Hauptausschusses sind damit einver-standen -, dass Herr Fettback das aus der Sitzung vom 25.11.10 mitteilt, was ich angeblich „diskreditierendes“ gegen ihn gesagt haben soll. Er wird da Probleme haben, denn solche Äußerungen gibt es nicht.

Gruß  HD

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