Misstrauensvotum gegen Kanzlerin Merkel? Parteien sind offensichtlich nicht mehr in der Lage, sich selbst zu korrigieren: Merkel in den Knast

 

Offensichtlich sind die Parteien nicht mehr in der Lage, eine Selbstkorrektur vorzunehmen und den Kanzler abzuberufen – Hans-Jürgen Papier befürwortet daher eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, befürwortet eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden.

Er sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, zwar könne der Kanzler jederzeit abberufen werden durch ein konstruktives Misstrauensvotum, also die Wahl eines neuen Regierungschefs.

„Aber offensichtlich sind die politischen Parteien, die den Kanzler tragen, gar nicht mehr in der Lage, eine solche Selbstkorrektur vorzunehmen.“ Eine begrenzte Amtszeit erhöhe zudem den Druck auf die Amtsträger, Nachwuchs zu fördern. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat ihre inzwischen vierte Kanzlerschaft angetreten.

Zugleich plädierte Papier dafür, die Wahlperiode des Bundestages nach dem Vorbild vieler Bundesländer von vier auf fünf Jahre auszuweiten. „Das würde die Arbeitsfähigkeit des Bundestages erhöhen.“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/misstrauensvotum-gegen-kanzlerin-merkel-parteien-sind-offensichtlich-nicht-mehr-in-der-lage-sich-selbst-zu-korrigieren-a2672593.html

Ein Kommentar zu Misstrauensvotum gegen Kanzlerin Merkel? Parteien sind offensichtlich nicht mehr in der Lage, sich selbst zu korrigieren: Merkel in den Knast

  1. Leserkommentare sagt:

    Merkel würde nicht weit kommen, wenn es eine tatsächlich unbestochene Medienvielfalt gäbe. Aus den gleichgeschalteten Medien resultiert die gleichgeschaltete Meinung zum politischen Geschehen. Dadurch sind die Parteien derart beliebig geworden, dass alle mit allen koalieren können, ausser einer. Die Bürger können wählen wie sie wollen, das Resultat ist immer das Merkel-Regime.

    Zwei Amtszeiten zu 4 Jahren und Wiederwahl nur nach zwei Wahlperioden ohne Kandidatur möglich, wären eine Bremse für diesen Zirkus.

    Was heißt, „die Parteien sind nicht in der Lage“ ??? …
    Stasi und Merkel haben seit 1989 bundesdeutsche Parteien und Institutionen unterwandert, besetzt, verändert und komplett umfunktioniert.
    Das UNSICHTBARE VISIER aus dem Hause Mielke lässt recht herzlich grüßen.
    CDU/CSU, SPD, FDP, GRÜNE und SED/LINKE bilden seit Merkel eine Wichse …
    FDJ/STASI-Funktionäre (in Medien u. Parteien) und die Bekloppten aus der westdeutschen 68´er-Bewegung haben sich gesucht und gefunden …
    diese Verbrecherbande zeichnet für den desaströsen Zustand in Deutschland.
    NUR EIN VOLKSAUFSTAND KANN DAS GEFLECHT ZERSTÖREN !

    wir wissen alle wo Volksverräter hingehören

    Nur noch wenige Monate und die AfD ist Deutschlands grösste Partei!

    Ich möchte es so gerne glauben…….

    CDU und SPD sind doch völlig zerstört!

    Wer hier nach Doischelande kommen darf und wer nicht bestimmen die Necher und dieMuselacken!!

    Wieviel Milliarden Doischelande jedes Jahr nach Griechenland überweisen muss, das bestimmt Athen!

    Ihr habtse doch nicht mehr alle!

    Weg damit!!!!

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