Hassrede: Kabinett beschließt Meldepflicht für strafwürdige Onlinepostings

aber Deutsche als Köterrasse zu beschimpfen bleibt Straffrei wenn Auslandsmann das tut wie geschehen. Das ist keine Hassrede: vermutlich ein Lobwort für dumme Deutsche, hauptsache es gefällt.

Wer im Netz hetzt, den soll die Polizei nach dem Willen der Bundesregierung bald schneller fassen können. Verbessert wird zudem der Schutz von Kommunalpolitikern.

Hassrede: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) © Kay Nietfeld/​dpa

Die Bundesregierung will ein weiteres Mal den Schutz vor Beleidigungen und Drohungen in Onlinenetzwerken verbessern. Eine entsprechende Regelung sieht der Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. Vorgesehen ist auch ein besserer Schutz für Kommunalpolitiker vor Menschen, die ihnen und ihren Angehörigen nachstellen.   

Den vom Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf des Gesetzes soll dann der Bundestag weiter beraten.

hier weiterlesen: https://www.zeit.de/digital/internet/2020-02/hassrede-internet-hetze-hatespeech-meldepflicht-kriminalitaet

do guck na: wenn der Türkischmann im Fernsehen sagt:

Deutsche sind eine Köterrasse, also ein Dreckhund, so ist das vermutlich eine Ehre… oder kann man den Türkisch-Mann auch anzeigen…lach . Da ist Deutschland vermutlich eine Nummer zu klein und schwach. Besser Freispruch im voraus…

Stellen wir fest: Auslandmann darf Deutsche als Köterrasse beschimpfen – im umgekehrten Falle gibt es Anzeige.

dumm dümmer deutsch…

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article162442610/Deutsche-duerfen-ungestraft-Koeterrasse-genannt-werden.html

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-deutsche-als-koeterrasse-beschimpft-keine-volksverhetzung-a-1136813.html

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