Monatsarchive: Mai 2013

Sperrstundengegner in Bad Buchau denken mal laut nach.

Kann das in Bad Buchau auf dem Marktplatz auch kommen.

Stopp:  hier darf keiner durchfahren, wird aber seit Jahrzehnten von der Polizei geduldet . . .

Jeden Samstag ab 14.00 Uhr,  Sonn- und Feiertage ist der Marktplatz für Fahrzeuge aller Art gesperrt. Hier gehören laut (StVO) Straßenverkehrsordnung  Fahrräder dazu. Ich meine wenn schon fast jede Nacht in Bad Buchau die Polizeistunde ganz gezielt besonders auf dem Marktplatz überwacht wird, darf man hier auch mal fragen wo die Polizeikontrollen bleiben am Tage.  Gesetz ist Gesetzt für jeden  „Büttel“ .

Hoffentlich rufen jetzt nicht wie angedacht die Nachtschwärmer als Gegenstück zur Sperrzeit  Samstagmittag und Sonntags  die Polizei auf den Plan. Bei den vielen Radfahrern die hier ( verbotener weise)  durch radeln sicherlich mehr als gerecht ihrer Meinung nach. Vielleicht wären dann die „Büttel“ bei Nacht etwas müder und . .  . wer weiß.

Zeichen 250.

1. Verbot für Fahrzeuge aller Art.    2. Krafträder und Fahrräder dürfen ( müssen) geschoben werden.



Polizeibehörden haben am Dienstag bei einer gemeinsamen Kontrolle in der Innenstadt viele Radler verwarnen müssen. Die haben unerlaubt die Fußgängerzone befahren.

Innerhalb von drei Stunden zogen die Beschäftigten der Polizeidirektion Ulm und des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Ulm 48 Radler aus dem Verkehr. Die waren durch die Hirschstraße, die Bahnhofstraße, die Platzgasse und die Hafengasse geradelt, obwohl dies nicht erlaubt ist. In einem Gespräch wurden die Radler zunächst über die Gefahren aufgeklärt, die sie verursachen. Dann wurden sie an Ort und Stelle verwarnt. Schon jetzt kündigen die Polizeibehörden an, die Kontrollen fortzusetzen.

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Sperrstunden-Regelungen- man staune was es alles gibt.

Das Gaststättengesetz wurde jahrzehntelang von den Kommunen mißbraucht, um Gastronomen abzuzocken. Grundlage ist § 18 Gaststättengesetz, wonach für verlängerte Schankzeiten ein öffentliches Bedürfnis oder besondere örtliche Verhältnisse vorliegen müssen. Dies führte dazu, daß in den Kommunen pro forma massenhaft Anträge auf Ausnahmen gestellt und in der Regel positiv beschieden wurden. Beträge von z.B. 90 DM für das Ausfüllen eines Formblattes sind ja selbst für Beamte, die antike Schreibmaschinen malträtieren, mehr als kostendeckend. Allein die Stadt Köln kassiert angeblich pro Jahr mehr als 850.000 DM Konzessionsgebühren, die Stadt München 1,6 Millionen Euro. In Wittlich sind es immerhin noch 15 000 bis 20.000 Mark jährlich bei nur ca. 70 Betrieben.

Als vorletztes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen zum 1. August 2001 die Sperrzeiten auf eine sogenannte „Putzstunde“ von 5.00 bis 6.00 Uhr reduziert. An die Stelle einer landesweiten Regelung treten kommunale Regelungen.

Angesichts der finanziellen Verschwendungssucht der Kommunen und der daraus resultierenden Knappheit finanzieller Mittel ist indes zu befürchten, daß diese Möglichkeit benutzt wird, Gastronomen weiter abzukassieren. Möglicherweise werden nunmehr von den Kommunen generell längere Sperrzeiten festgelegt, um weiterhin bei jeder Gelegenheit Anträge auf eine Verkürzung gebührenpflichtig bescheiden zu können.

So hat die Stadt Mainz für sämtliche Betriebe in der Altstadt die Sperrzeiten um 1 bzw 2 Uhr beibehalten. Bei Hochzeiten und anderen Feiern erteilt dann die Stadt gnädigerweise Ausnahmegenehmigungen und kassiert rotzfrech dafür jeweils 25 bis 50 Euro. Die Altstadt-Kneipiers sehen darin einen Wettbewerbsnachteil und verweisen die Argumentation der städtischen Raubritter, es käme bei einer Umsetzung der vom Landtag beschlossenen Freigabe zu einer erhöhten Lärmbelästigung der Anwohner, ins Land Phantasia. Sieben Gastronomen wollen sich jetzt den Versuch der Stadt, weiterhin abzukassieren, nicht bieten lassen und verklagen Mainz vor dem Verwaltungsgericht. Der zuständige Minister der Mainzer Landesregierung sprach von einer „bewussten Benachteiligung der Gastronomen in Altstadt und Bleichenviertel“. (Quelle: Main-Rheiner vom 31.01.02 ). Vielleicht sollten die betroffenen Gastronomen die Bundestagswahl nutzen und Wahlverstaltungen der Sozis in ihren Lokalen untersagen.

Verändertes Ausgehverhalten

Die Ausgehzeit vor allem der Jüngeren hat sich immer weiter nach hinten verlagert, beginnt nicht vor 22 Uhr, teilweise erst nach Mitternacht.

Möglicherweise verbirgt sich dahinter die Übernahme mediterraner Lebensweisen, wie sie im Urlaub erlernt werden. In der Hitze der Mittagssonne ruht dort das Leben („Siesta“). Gearbeitet wird in den Morgen- und Abendstunden. Das soziale Beisammensein entfaltet sich erst in der Kühle der Nacht. In den Straßen dieser Länder findet man im allgemeinen aneinandergereihte Cafés und Bars und das Leben spielt sich in weit größerem Maße dort ab als in der Abgeschlossenheit privaten Wohnraums (siehe auch unsere Seite über Spanische Restaurants in Deutschland). Eine gewisse Rolle mag auch die langfristige Veränderung des Klimas in Deutschland spielen. Das Essen- und Ausgehverhalten ist aber auch kulturell bedingt. Zuletzt hat die Französische Revolution eine Verschiebung der Hauptmahlzeit von mittags auf abends bewirkt (siehe unsere Seite über die Geschichte des Restaurants).

Eine Sperrzeitverletzung kann teuer werden

Was kann einem Veranstalter passieren, wenn er die Sperrzeit verletzt? Es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit nach Paragraph 28 Gaststättengesetz. Die Höhe des Bußgeldes ist darin zwar nicht spezifiziert. Bußgelder sollen aber generell so bemessen werden, dass sie wenigstens den wirtschaftlichen Vorteil abschöpfen, den jemand daraus erzielt, daß er sich ordnungswidrig verhält. Dies macht auch Sinn, denn sonst würde es lohnen, sich ordnungswidrig zu verhalten. Zwar läßt sich im Einzelfalle darüber streiten, was der wirtschaftliche Vorteil ist (etwa die Eintrittserlöse nach Beginn der Sperrzeit, der Rohgewinn aus dem Getränkeumsatz nach Beginn der Sperrzeit usw.), aber praktisch könnte es so ablaufen, daß das zuständige Ordnungsamt den wirtschaftlichen Vorteil recht hoch einschätzt und ein entsprechendes Bußgeld verhängt. Man kann dann zwar dagegen Widerspruch einlegen und ein Urteil eines Verwaltungsgerichts erzwingen. Aber man muß damit rechnen, daß, wenn die Schuldfrage geklärt ist, ein Gericht, gerade weil es sich evtl. belästigt fühlt, geneigt ist, eher einen hohen wirtschaftlichen Vorteil zu unterstellen.

Einige Nachteile für die Gastronomie, wenn die Sperrstunden verkürzt werden:

Besonders gegenüber Stammgästen dürfte es schwer fallen, einen nicht allzu späten Betriebsschluß durchzusetzen, mit der Folge steigender Personalkosten und einer höheren Belastung der Mitarbeiter durch Nachtarbeit. Als Lösung könnte sich eine Struktur der Öffnungszeiten von gastronomischen Betrieben eines Region herausbilden, in der z.B. an bestimmten Tagen viele Betriebe länger öffnen (um auswärtige Gäste zu attrahieren) oder sich so absprechen, daß an allen Tagen wechselnde Betriebe eine gastronomische Versorgung nachts sicherstellen. Denkbar ist auch, daß Betriebe nachts nur einen einen Teil ihres Sortiments anbieten, z.B. die Küche schließen, oder ihr Service-Niveau senken, z.B. auf Selbstbedienung umstellen.

Gastronomen, die bisher von Nachtkonzessionen profitiert haben, verlieren einen Wettbewerbsvorteil. Aber ohnehin sind nachts nicht allle Objekte mit ihrem Ambiente und Sortiment attraktiv.

www.abseits.de/sperrstunde.htm

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Einbruch in Tankstelle

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (29.05.) ist in Riedlingen in eine Tankstelle in der Zwiefalter Straße eingebrochen worden. Schaden und Beute summieren sich auf mehrere tausend Euro.

Die Polizei fahndet nach drei mutmaßlichen Tätern. Die Einbrecher brachen kurz nach 01.30 Uhr die Eingangstüre zu der Tankstelle auf und drangen so in den Verkaufsraum ein. Im Kassenbereich entwendeten sie einen Wechselgeldtresor samt Inhalt sowie einen weiteren Kassenbehälter. Bei der Flucht aus dem Objekt, vermutlich ausgelöst durch einen akustischen Alarm, nahm ein Täter mehrere Flaschen „Chantre“ aus dem Verkaufsraum in einer Plastiktüte mit.

Einem Zeugenhinweis zufolge flüchteten die Täter mit einem dunklen Pkw Kombi ohne Licht in Richtung Nordtangente (B 312). Eine sofort von der Polizei eingeleitete Fahndung mit mehreren Streifenfahrzeugen verlief erfolglos. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei und den Aufzeichnungen einer Überwachungskamera handelt es sich bei den Einbrechern um drei junge Männer im Alter um die 18 Jahre. Alle drei waren etwa 170 -175 cm groß und von schlanker Statur. Ein Täter trug eine dunkle Daunenjacke mit mehreren Emblemen von „Adidas“ und Kapuze, außerdem eine schwarze Mütze, eine dunkle Jeanshose und schwarze Turnschuhe mit seitlichen roten Streifen.

Der zweite Täter trug eine graue Kapuzenjacke mit weißen Streifen im Schulterbereich und weißen Ellenbogenbesätzen sowie einer aufgenähten Zahl „68“ auf dem Rücken, ferner eine beige Hose und dunkle Turnschuhe mit weißen Streifen. Der dritte Täter trug eine dunkelblaue Jacke mit grauen Ärmeln und zwei dünnen Längsstreifen auf dem Rücken, eine schwarze Mütze sowie eine schwarze Adidas-Jogginghose mit weißen Streifen.

Die Polizei vermutet eine gezielte Vorgehensweise der Täter und schließt nicht aus, dass das Tatobjekt vorher ausbaldowert wurde. Wer zu den beschrieben Personen Hinweise geben kann, in der Tatnacht etwas beobachtet hat oder zum Verbleib der gestohlenen Gegenstände etwas sagen kann, wird um Mitteilung an das Polizeirevier Riedlingen unter der Telefonnummer 07371/9380 gebeten.

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Tödlicher Verkehrsunfall mit Piaggio-Roller

Bei einem schweren Verkehrsunfall am Montagabend (27.05.) gegen 18.35 Uhr ist ein 20-jähriger Mann aus Biberach ums Leben gekommen. Der Unfall ereignete sich auf Gemarkung Häusern, einem Teilort von Ummendorf im Landkreis Biberach. Es ist der vierte Verkehrstote im Landkreis in diesem Jahr.

Der 20-Jährige war mit einem Piaggio-Roller auf einem Feldweg nördlich von Häusern unterwegs und wollte die Kreisstraße 7502 vermutlich in Richtung Häusern überqueren. Bisherigen Ermittlungen zufolge fuhr der Mann ungebremst in die Kreuzung ein und übersah dabei einen aus Richtung Ringschnait kommenden Pkw VW Touran. In der Folge wurde der Rollerfahrer vom Pkw erfasst und auf die Gegenfahrbahn geschleudert, wo es zu einem weiteren Aufprall mit einem aus Richtung Ummendorf kommend Sattelzug kam. Der 20-Jährige zog sich bei dem Unfall tödliche Verletzungen zu und verstarb noch an der Unfallstelle.

Die Autofahrerin und ein Beifahrer erlitten einen Schock und wurden am Unfallort von der Notfallseelsorge betreut. Der Fahrer des Sattelzuges wurde leicht verletzt und kam mit einem Rettungswagen in die Sana-Klinik nach Biberach. Der Gesamtschaden an den beteiligten Fahrzeugen wurde auf rund 40000 Euro geschätzt. Von der Staatsanwaltschaft wurde ein Gutachter beauftragt. Die Kreisstraße musste während der Unfallaufnahme und bis zur Räumung der Unfallstelle gesperrt werden. Die Maßnahmen dauerten bis gegen 23 Uhr. Der Verkehr wurde örtlich umgeleitet. Neben Polizei, Rettungsdienst und Notfallseelsorge war die FFW Ummendorf im Einsatz. Die beteiligten Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.

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5 Brezeln in Bad Buchau 2-.€

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Unser Mittwochsangebot 5 für 2  –     Frisches aus der Bäckerei Ruetz in Bad Buchau …

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Ein Häuschen im „Grünen“ Bad Buchau

Bad Buchau hat es:

Das grüne Haus

Im Mai wenn alles grünt…

mit dabei unser neuer Kindergarten – das grüne Haus.

. . . das wäre doch ein netter Name für den neuen Kindergarten. Höre die Kinder schon sagen ich gehe ins grüne Haus.

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Blumensträußchen für den Hl. Nepomuk

Da hat doch echt jemand eine nette freundliche Geste hinter lassen. Ein Blumenstrauß in die Hände von Nepomuk am Kreisel in der Stadt.

Johannes aus Pomuk, der heilige Johannes Nepomuk in Böhmen, wurde um das Jahr 1350 als Sohn eines Richters Welfin geboren. Im Jahre 1370 war Nepomuk Kleriker des Prager Erzbistums und Notar des erzbischöflichen Gerichtes. Im Jahr 1380 war er Priester am Prager Dom. Nepomuk studierte Kirchenrecht an der Prager Universität und holte sich in Padua das Doktorat im Kirchenrecht. Seit dem Jahre 1389 war Nepomuk Generalvikar des Erzbischofs von Jenzenstein. Heute sehen wir den Brückenheiligen auf Hunderttausenden von Brücken stehen: mit dem Kreuz, und mit dem Finger am Mund. Oft trägt er einen Kranz mit Sternen: damit soll angedeutet werden, daß der Heilige, der Legende nach, inmitten eines Lichtkranzes die Moldau herabgetrieben kam, als der König ihn ertränken hatte lassen.

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