Monats-Archive: August 2010

Stadt Bad Buchau Landkreis Biberach

.

.

Die Stelle des/der hauptamtlichen

Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Stadt Bad Buchau

(ca. 4.000 Einwohner) ist infolge

Ablaufs der Amtszeit des bisherigen Amtsinhabers

zum 01. Februar 2011 neu zu besetzen.

Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Wahl findet am Sonntag, dem 07. November 2010,

eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, dem 28. November 2010 statt.

Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen/Unionsbürger), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen.

Die Bewerberinnen/Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.

Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 i. V. m. § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung genannten Personen. Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser

Stellenausschreibung und spätestens am Mittwoch, 13. Oktober 2010, um 18.00 Uhr,

schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses – Bürgermeisteramt – Marktplatz 2, 88422 Bad Buchau verschlossen mit der Aufschrift „Bürgermeisterwahl“ eingereicht werden.

Der Bewerbung sind folgende Unterlagen beizufügen oder spätestens bis zum Ende der Einreichungsfrist (siehe oben) nachzureichen: – eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck; – eine eidesstattliche Versicherung der Bewerberin/des Bewerbers, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt; – Unionsbürgerinnen/Unionsbürger müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedstaates besitzen und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben. In Zweifelsfällen kann auch eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Herkunftsmitgliedstaats über die Wählbarkeit verlangt werden. Ferner kann von Unionsbürgerinnen/Unionsbürgern verlangt werden, dass sie einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegen und ihre letzte Adresse in ihrem Herkunftsmitgliedstaat angeben. Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen am Tag nach der Wahl (Montag, 08. November 2010) und endet am Donnerstag, 11. November 2010 um 18.00 Uhr. Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl.

Ort und Zeit einer eventuellen Bewerbervorstellung in einer öffentlichen Versammlung werden den Bewerberinnen und Bewerbern rechtzeitig mitgeteilt. Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich wieder.

Die Führerscheine in Deutschland sollen in Zukunft ein Verfallsdatum erhalten. Ab 2013 sei die Fahrerlaubnis Regierungsplänen zufolge nur noch 15 Jahre gültig

Entsprechende Gesetzesänderungen seien von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden. Demnach wird ab Januar 2013 jede neue Fahrerlaubnis nur noch 15 Jahre anerkannt. Danach müssten die Verkehrsteilnehmer einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren.

Für alle bis 2013 ausgestellten, unbefristeten Führerscheine gelte, dass sie spätestens bis 2033 umgetauscht werden müssen. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigte demnach die Angaben.

Grund für die Befristung der Fahrlizenzen ist dem Bericht zufolge eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006, die die Bundesregierung bis nächstes Jahr umgesetzt haben muss. Nach Angaben des Ministeriums werde es dann innerhalb der EU nur noch ein Führerscheindokument geben. Mit dem regelmäßigen Austausch seien die Dokumente zudem stets auf dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik, zusätzlich werde “ein immer relativ aktuelles Passbild dafür sorgen, dass die Erkennbarkeit des Inhabers des Führerscheins verbessert wird”, sagte ein Sprecher dem Blatt.

Austausch, wie die EU zusätzlich angeregt hatte, soll es demnach allerdings in Deutschland nicht geben. “Der Umtausch wird mit keiner ärztlichen oder sonstigen Untersuchung verbunden”, teilte das Ministerium demnach mit. Der Bundesrat muss den Plänen noch zustimmen.

Auf Grund der erhöhten Bußgelder für Alkoholfahrten gingen die Einnahmen/Bußgelder  im Schnitt Bundesweit um 10% zurück. Nochmals Gebühren erhöhen ist schwierig,  die Fahrlizenz besteuern ist sicherer, die braucht doch jeder.

Frage von amfedersee.de:

Verfällt die Heiratsurkunde auch nach 15 Jahren? Nochmals heiraten brächte richtig Geld in die Kassen.

.

Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs kommen auf vier
junge Männer aus Bad Buchau zu. Das alkoholisierte Quartett wurde von
einer Nachtschwester kurz nach 2 Uhr in einem Außenbecken der Saunalandschaft
des Thermalbades entdeckt. Zwei junge Männer im Alter von 17
und 19 Jahren konnten von der Polizei im Adamskostüm festgehalten
werden. Beide hatten reichlich Alkohol intus und wurden nach ihren Vernehmungen
an Angehörige übergeben. Die beiden Begleiter sind namentlich
bereits ermittelt und müssen für ihr Tun ebenfalls geradestehen. Ein Schaden
dürfte durch das nächtliche Treiben nicht entstanden sein. Die einzigen
Spuren, die die Polizei am Geschehensort entdeckte, waren die von den
Eindringlingen bei der Flucht zurück gelassenen Kleidungsstücke.

Polizei beendet Keilerei
LAUPHEIM – Zwei amtsbekannte Brüder haben am Dienstag in Laupheim
einen massiven Streit vom Zaun gebrochen und letztlich den Kürzeren
gezogen. Insgesamt drei Personen wurden verletzt. Das Ganze hat sich kurz
vor 22 Uhr an einer Bushaltestelle in der Rabenstraße ereignet. Zwei
merklich unter Alkoholeinwirkung stehende Brüder im Alter von 20 und 21
Jahren beleidigten zwei vorbeigehende junge Männer und schlugen und
traten anschließend auf sie ein. Der am meisten geschlagene 18-Jährige
erzählte den Vorfall zuhause und Familienangehörige rückten zum sofortigen
Gegenangriff aus. Jetzt waren es die beiden Brüder, die kräftige Hiebe und
teilweise auch Schläge mit einer Rohrzange einsteckten. Einer der Brüder
musste anschließend vom Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht und
ambulant behandelt werden; ebenso der 18-Jährige. Die Polizei konnte die
erhitzten Gemüter durch viel Zuhören und Zureden letztlich beruhigen.
Darüber hinaus sind gegen beide Parteien Ermittlungen wegen gefährlicher
Körperverletzung im Gange.

Hört sich gut an, so wie halt jeder denkt wenn einer aus der Familie überfallen wird.  Also ich sag es gleich vorweg,  genau so hätte ich auch gehandelt. Zivilcourage heißt das doch oder so ähnlich.  Jedenfalls ein  Lehrstück für Aushilfsrocker und solche die es noch werden wollen, besser nicht, du weißt nie wer seine Brüder sind.

Ausgewählte Termine in meinem Wahlkreis

Naturerlebnis um den Federsee

• 09.30 Abfahrt in Bad Buchau, Besucher-Zentrum
• Ottobeurer Hof mit Besichtigung der Biogasanlage – Frühstückspause
• Dürnau – Kanzach
• 12.00 Uhr Besichtigung Sägewerk Reichert in Seelenwald – Mittagessen
• Amitié – Club in Alleshausen
• Kirchenbesichtigung in Seekirch
• Rast in der Ortsmitte von Tiefenbach
• Besichtigung Elektro Rehm in Oggelshausen
• 16.30 Uhr Rückkehr in Bad Buchau

Wer baut die schnellste Saitenwurstmaschine, wie kommen Buden in eine Villa, wo steht die Basilica ad Lacum, welcher Vierbeiner ist absoluter Experte in Sachen Sägewerk oder welches schwäbische Uradelsgeschlecht hat bis heute die Hausherrschaft im Dornröschenschloss?

Antworten auf diese und andere Fragen gibt’s gratis bei unserer CDU-Sommertour 2010.

Radeln Sie mit uns gemeinsam durch unseren Landkreis Biberach. Erleben Sie schöne Landschaften, intakte Natur und erfahren Sie dabei Wissenswertes, Interessantes und auch Überraschendes über Geschichte, Kultur und Wirtschaft.

Ob Sie etappenweise oder die ganze Tour mitfahren, wir laden Sie, Ihre Familie, Freunde und Bekannten herzlich ein. Und keine Sorge – man muss kein zweiter Erik Zabel sein um mitzumachen. Die Touren sind auch für weniger geübte Fahrradfahrer problemlos zu meistern. Es soll ja vor allem auch genügend Zeit zum persönlichen Kennenlernen und Gespräch bleiben.

Wir freuen uns auf Sie und hoffentlich schönes Radwanderwetter!