Monats-Archive: Juni 2010

Platzverweis, greift die Polizei bei uns jetzt durch?

Platzverweise gegen notorische Störer und Straftäter:
Polizei und Kommunen greifen bei Gewaltdelikten und notorischen Störungen zu neuem Instrument

Die zunehmende Gewaltbereitschaft jüngerer Straftäter lässt die Polizeidirektion Biberach nicht ruhen. Bereits bei der Vorlage der Kriminalstatistik hatte die Polizei mit Sorge auf diese Entwicklung hingewiesen. Und auch in der Bevölkerung werden Gewaltdelikte aufmerksam wahrgenommen und dienen als Maßstab für die objektive und die gefühlte Sicherheit. Die Polizeidirektion Biberach und die Kommunen gehen nun verstärkt gegen Körperverletzungen, andere Gewalttaten und Ordnungsstörungen vor. „Strukturiertes Platzverweisverfahren“ lautet das Stichwort, was bedeutet, dass auf notorische Störer Platzverweise, Aufenthaltsverbote, Buß- und Zwangsgelder zukommen. Die Behörden nutzen somit neben dem Strafrecht eine weitere Handhabe zum Erhalt beziehungsweise zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. 819 Körperverletzungen hatte die Polizei im vergangenen Jahr im Landkreis Biberach bearbeitet – so viele wie in den letzten zehn Jahren nicht. Oft sind die Gewalttaten auf offener Straße verübt worden und haben unbeteiligte Bürgerinnen und Bürger zu Opfern gemacht.

Bei den Tätern handelte es sich überwiegend um Jugendliche und Heranwachsende; jeder Dritte stand unter Alkoholeinfluss. Aber nicht nur Straftaten, sondern auch Ordnungsstörungen belasten das Sicherheitsemp- 2 – finden der Bevölkerung. Sauforgien auf Spiel- und Parkplätzen und an sonstigen Treffpunkten, verbunden mit Lärm, Müll und nicht selten der Zerstörung von fremdem Eigentum führen zu Verunsicherung. Die Polizei weiß um die Problematik und hat im vergangenen Jahr kreisweit mehr als 50 solcher Brennpunkte verstärkt überwacht. Schutz- und Bereitschaftspolizei in Uniform und in Zivil, mit Streifenwagen und auch zu Fuß oder per Fahrrad waren im Einsatz; ebenso Angehörige des Freiwilligen Polizeidienstes.

Ab Juli nun setzen Polizei und die von Störungen besonders betroffenen Bürgermeisterämter auf das so genannte „strukturierte Platzverweisverfahren.“ Ziel ist es, Störer, die an Treffpunkten oder bei Veranstaltungen massiv oder wiederholt auffallen, umgehend mit Maßnahmen zu belegen. Sie erhalten von der Polizei einen sofort wirksamen Platzverweis, dem das jeweils zuständige Bürgermeisteramt eine schriftliche Anordnung hinterherschickt und so zusätzlichen Nachdruck verleiht. Als weiteres rechtliches Mittel droht Unbelehrbaren ein Aufenthaltsverbot.

Dieses kann größere Areale oder bestimmte Festlichkeiten umfassen. Die Polizei wird die Einhaltung der ausgesprochenen Verbote konsequent überwachen. Personen, die gegen solch „rote Karten“ verstoßen, sehen Geldbußen von 100 Euro aufwärts entgegen. Bei hartnäckigen oder unbelehrbaren Störern können die Geldbußen auch vierstellig werden. Liegen Straftaten, wie beispielsweise Körperverletzung, Bedrohung oder Beschädigung von fremdem Eigentum vor, werden diese Delikte – wie bisher schon – geahndet: Die Polizei führt die entsprechenden Ermittlungen und Beweisverfahren durch und Staatsanwaltschaft und Gericht übernehmen die endgültige rechtliche Beurteilung bis hin zur Verhängung von Geld- oder Freiheitsstrafen. Dabei wird Wert auf möglichst schnelle Urteile gelegt.

Zum neuen Konzept gehören ferner, dass die Polizei die Namen der Störer an die Führerscheinstelle und an die zuständigen Jugendämter weitergibt sowie die Kosten für die angefallenen Polizeieinsätze konsequent in Rechnung stellt. Die Bürgermeisterämter verschicken weiterhin „blaue Briefe“, um Eltern über massive Verfehlungen ihrer Schützlinge zu informieren und sie in die Erziehungspflicht zu nehmen. Das Thema Meldungen an die Führerscheinstelle hat dieser Tage Professor Adolf Gallwitz von der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen auf einen passenden Nenner gebracht: „Es kann nicht sein, dass jemand, der Koma säuft, den Führerschein mit 17 bekommt.“

Unabhängig von staatlichen Maßnahmen setzten Polizei und Behörden im Kampf gegen übermäßigen Alkoholkonsum und Randale – 3 – weiterhin auf die Erziehungskraft der Eltern. Auch die bisher schon funktionierende Mitwirkung von Festveranstaltern sowie des Verkaufspersonals in Supermärkten und Tankstellen in Sachen Jugendschutz soll weiter gefestigt werden. Ebenso die von Polizei, Kommunen und Landratsamt konzipierten Programme „KOMM“ und „Halt an“.

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1. Platz beim Bereichsentscheid

von links nach rechts: Suna Köhler, Laura Hummler, Nadine Strahl, Kim Rechsteiner, Lisa Strahl, Susanne Obert und Tamara Branz.

Nachdem sich die Jugendrotkreuzgruppen aus Bad Buchau am Kreiswettbewerb durch ihre hervorragenden Leistungen den 1., 2. und den 3. Platz sichern konnten, fand am 12. Juni 2010 der darauffolgende Bereichswettbewerb in Aalen statt.
Die Siegergruppe aus Bad Buchau belegte dabei wie im Vorjahr erneut den 1. Platz und zählt somit zu einer der acht besten Mannschaften aus Baden- Württemberg.

Am kommenden Wochenende wird sich entscheiden, welche Mannschaft sich beim Landesentscheid den Sieg sichern kann und weiter zum Bundesentscheid kommt.

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Fußball-WM 2010 Bad Buchau flippt.

no comment -foto weiss bad buchau

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30. Oberschwäbische Veteranentreffen in Bad Buchau

30. Oberschwäbische Veteranentreffen. Röhrende Motoren erfreuen zahlreiche Besucher BAD BUCHAU Wie immer ein Teilnehmer-und Besuchermagnet war die Veteranenausfahrt mit Ausstellung und Teilemarkt der Oberschwäbischen Motor und Veteranenfreunde (OMV). So auch die diesjährige 30. Ausfahrt mit 130 Teilnehmern und eben sovielen Ausstellungsfahrzeuge eine gut gelungene Veranstaltung. Von unserem Mitarbeiter Klaus Weiss Schon am frühen Morgen tuckerten die ersten Traktoren beim Vereinsheim des OMV ein, darunter auch die Bad Buchauer Traktorenfreunde die gleich mit zwölf historischen Traktoren dabei waren. Der Lanz D 14 Baujahr 1951 mußte vom Besitzer Helmut Kades noch mit der Handkurbel angeworfen werden. Nachdem Bürgermeister Peter Diesch und Vorstand Karl Engeser die zahlreichen Besucher und Teilnehmer begrüßt hatten viel der Startschuss für die Traktoren. Während die Traktoren auf die verkürzte Strecke um den Federsee gingen, machten sich die Motorräder startklar. Liebevoll hergerichtete Maschinen, auch mit Seitenwagen, aller bekannten Hersteller ließen die Herzen der Motorradfreunde höher schlagen. Gleich doppelt mit dabei eine der ältesten Raritäten die Monet+Goyon Baujahr 1918 mit damals sagenhaften zwei PS. Inzwischen waren die meisten der etwa über zweihundert Oldtimer eingetroffen und konnten vor dem Startaufruf in aller Ruhe besichtigt werden. Traumhafte Oldies, chromblitzende Strassenkreuzer, rassige Sportwagen wie etwa der Jaguar E, die legendäre Chevrolett Corvette und der rassige Bugatti dessen Zwölf- zylindermotor ja schließlich eine lange Motorhaube verlangt. Der Bitte den Motor mal sehen zu dürfen wird vom Fahrer freundlich nachgekommen. Bedächlich werden die Lederriemen an der Motorhaube entfernt, dann kommt der spannende Moment. Der Motorraum ist ganz einfach leer !! Jetzt entpuppt sich der legendäre Bugatti als Replika auf einem VW Käfer Fahrwerk und der hatte ja bekanntlich den Motor hinten. Ein Bugatti für „arme“ Leute scherzt einer der umstehenden. Aber dafür ist der TATRA- 12 Normandie von 1926 gleich daneben herrlich restauriert und eine Augenweide. Josef Stetter aus Rißegg mit 80 Jahren immer noch mit dabei. Aus seiner Sammlung hat er für die Tour einen Ford Speedster Baujahr 1914 für die Ausfahrt ausgewählt. Stetter, hat seine Leidenschaft zu den Oldtimern in den 80-ziger Jahren bei sich ent- deckt und seitdem sei seine Sammlung an hochkarätigen Fahrzeugen laufend ange wachsen. Ein Hobby das seine Frau, obwohl sie (fast) immer mitfährt, nicht so über zeugend mit ihm teilt. Stetter meint lachend: Sie ist eigentlich der Fahrdienstleiter und mein Navi. Den ganzen Tag über sind die Fahrzeuge ausgestellt und immer , trotz tropischen Temperaturen, von Interessenten umlagert. Vorstand Engeser freute sich über die harmonisch verlaufende Ausfahrt und konnte bei der Siegerehrung viele Pokale und Preise an die Teilnehmer verteilen.

Foto: Klaus Weiss

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„Öchsle“: die Museumsbahn – ab Juli nicht nur am Wochenende

Sommerfahrplan der Museumsbahn:

KREIS BIBERACH (tf) – Hochbetrieb beim „Öchsle“: Ab Juli kann man mit der Museums-Schmalspurbahn nicht nur am Wochenende, sondern auch donnerstags wie in alten Zeiten durch Oberschwaben dampfen. Als Sommer- und Ferienaktion werden die besten Öchsle-Gedichte und -Sprüche gesucht.

In den Sommermonaten hat die Museumsbahn, die jährlich bis zu 50.000 Fahrgäste zwischen Warthausen und Ochsenhausen transportiert, Hochsaison. „Um die große Nachfrage bewältigen zu können, fahren wir im Sommerfahrplan von Juli bis September regelmäßig donnerstags und am Wochenende“, erläutert der Geschäftsführer der Öchsle-Bahn Betriebsgesellschaft, Klaus-Peter Schust. Neben Eisenbahnfreunden aus ganz Europa seien es vor allem auch Familien, welche die Ferienzeit für das Freizeitvergnügen nutzten, so Schust. Beliebt ist das Öchsle zudem für Gruppenfahrten im Rahmen von Betriebs-, Vereins-, oder Schulausflügen, wofür auch Sonderfahrten außerhalb des Fahrplans vereinbart werden können.
Die Öchsle-Fahrt in einem urigen Wagen mit Holzausstattung durch die ländliche oberschwäbische Gegend inspiriert Fahrgäste gern zu sinnigen Sprüchen und unterhaltsamen Gedichten. Solche werden nun unter dem Motto „Textle vom Öchsle“ im Juli und August von den Betreibern der Museumsbahn gesammelt. Den Verfassern der originellsten Beiträge winken als Hauptpreise ein Erlebniswochenende in Ochsenhausen für zwei Personen, ein Öchsle-Erlebnistag mit Führerstandsfahrt auf der Dampflok sowie eine Freifahrt mit Verpflegung im Restaurationswagen für die ganze Familie. Darüber hinaus sind interessante Sachpreise rund ums Öchsle zu gewinnen. Poeten und Hobbydichter können ihre Werke beim Schaffner im Zug abgeben, an das Verkehrsamt Ochsenhausen, Marktplatz 1, 88416 Ochsenhausen einsenden, oder per E-Mail an info@oechsle-bahn.de schicken. Präsentiert und prämiert werden sie dann beim Lokschuppenfest am 12. September in Ochsenhausen. Einsendeschluss ist am 5. September
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INFO: Das Öchsle fährt bis Ende Oktober an jedem Wochenende und Feiertag ab Warthausen bei Biberach um 10.30 und 14.45 Uhr, ab Ochsenhausen um 12 und 16.15 Uhr. Von Juli bis September verkehrt der Zug zusätzlich donnerstags zu denselben Zeiten. Reservierungen nimmt das Verkehrsamt Ochsenhausen unter Telefon 07352/922026 entgegen. Informationen gibt es auch im Internet unter www.oechsle-bahn.de.

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Festzelt Bad Buchau, obergeil mit Herz-Ass

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Der Stadtstreicher – Kolumne 9

tanz auf glattem parkett. für mich als stadtstreicher unerreichbar. die oberen 10.000 auf dem parkett. da gibt es tanzparkette wie den wiener opernball oder pressebälle, verleihungen wie oscar. und immer ist auch die große politik dabei und alle die glänzen wollen, wie silberbesteck. aber vorsicht das beschlägt und das parkett ist manchmal sehr glitschig. nicht nur auf schnee und glatteis soll man angeblich ausrutschen. so mancher star und politiker hat das schon mitbekommen. ich als stadtstreicher habe da natürlich überhaupt keine erfahrung, bin total unbekümmert.

es ist schon eine feine sache, wenn man gegenseitig offen, zuversichtlich und verlässlich miteinander umgehen kann. aber dann kommt einer mit einem solchen parkettausrutscher und alles ist futsch. kommentare und kolumnen erwachen und schießen wie pilze aus dem boden. die warten nur darauf, die schmierfinken. auch solche blogs wie „am federsee.de“ gehören dazu. immer auf der lauer. dabei hat doch jeder sein eigenes gewissen und versucht das beste. stimmt, aber leider immer wieder auch das beste für sich, ohne rücksicht oder verantwortung für andere. so ein gewissen ist schon manchmal recht dehnbar, wie ein alter gummi (überhaupt, wenn er öfter überzogen wird). das weiß man sogar als stadtstreicher.

deshalb müssen amtspersonen wie beamte, minister, bürgermeister, landräte auch einen eid, gemeinderäte eine verpflichtungsformel ableisten, den gummi nicht zu überspannen, sondern sich an recht und gesetz zu halten und das gemeinwohl auch zu bedenken, nicht nur sich und die karriere. eine sehr weise vorsorge, doch keine hürde, die man nicht überspringen könnte. deswegen sind die ausrutscher solcher amtspersonen, dann auch besonders interessant und erhöhen die konjunktur der paparazzi und boulevardpresse. und dann nehmen die überhaupt keine rücksicht mehr auf clevere absichten, egal wie man sich verbiegt. ist ja fast verleumderisch.

überhaupt kann man heute kaum mehr seine integere persönlichkeit schützen. wer hat schon keinen ausrutscher hinter sich, selbst in der kirche und der ehe kann so etwas vorkommen.

blöd, dass alle ausrutscher so gemein sind, weil sie vertrauen aufs spiel setzen. und deswegen wird dieses vertrauen auch immer kostbarer. nicht erst seit ich gelesen habe: „vertrauen ist die erwartung an eine person oder institution, dass deren künftige handlungen sich im rahmen von gemeinsamen werten und moralischen vorstellungen bewegen werden. vertrauen wird also durch glaubwürdigkeit, verlässlichkeit, aufrichtigkeit, und offenheit begründet.“ Au! Au! Au!. bei so hohen ansprüchen, wird das Tanzparkett zum schwingboden, ja zum trampolin. es geht noch schneller nach oben aber eben auch nach unten. ein ausrutscher wird da schnell zum fall (auf die nase).

und schuld sind natürlich immer die anderen, die falsch gehandelt, reagiert, polemisiert, provoziert haben, die so hehre, wohlgemeinte taten einfach falsch auslegen!!! misstrauen aufs parkett streuen….zum ausrutschen. Oder noch schlimmer, einem die Leistungen gar noch streitig machen wollen. So destruktive Kräfte.

p.s.

ha, was die merkel und der westerwelle in letzter zeit nicht alles aufs parkett gelegt haben. einen richtigen wahrheitswirbel in rock’n roll mit überschlag, steuern rauf und runter, euro stabilitätspakt morgens 22,4 milliarden, abends 123 milliarden, gesundheitsreform links und rechts herum, dann plötzlich ein sparpaket in step.

so zauberhafte, elegante geschmeidigkeit fehlt unserem bürgermeister. da kann er noch viel lernen! aber sein wahlprospekt ist ja auch noch nicht gedruckt. erst eine aussage im gemeinderat hat furore gemacht. aber da hat er laut Protokoll nur seine wiederbewerbung angekündigt. ein hoffnungsvoller auftakt.

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