Monatsarchive: Mai 2010

Der Stadtstreicher Kolumne 7

über unangenehmes schweigt man gerne, das kann ich sogar als stadtstreicher nachvollziehen. vor allem gegenüber der öffentlichkeit und der presse kann man aus vielerlei gründen tabus entwickelt haben. aber in bad buchau, habe ich das gefühl, ist es noch etwas ausgeprägter. dem spüre ich natürlich besonders gerne nach. hab ja sonst nichts aufregendes. ob das mit den weitläufigen moorflächen zu tun hat? moor und nebel stehen einfach für geheimnisse und etwas verdüsterte gedankengänge. „schaurig ist’s übers moor zu gehen“ und prägend für mentalitäten der menschen.

spitzenreiter des geheimkartells ist unser rathaus, dies merkt man, wenn man „amfedersee.de“ liest, immer wieder. die stellvertreter/in des bürgermeisters und mindestens zuweilen auch der chef selbst, sind für die presse einfach nicht zu sprechen oder erst nach tagen, wenn man gute formulierungen oder plausible ausreden gefunden hat. aber am liebsten verweigern sie auskünfte und hüllen sich landschaftsgerecht in schweigen. selbst bei der doch so unabhängigen und neutralen berichterstattung der sz ist das der fall. nur das amtsblatt „federseejournal“ hat hier keine schwierigkeiten. dabei gelten im allgemein doch nur nachttiere als besonders scheu und vorsichtig. regiert wird doch am tage, frag ich mich natürlich verwundert. also müssen doch andere beweggründe vorhanden sein, das tageslicht zu meiden. bloß welche? oder sind es einfach taktische erwägungen, die für dämmerlicht sprechen? fragen über fragen. das moor aber gibt keine geheimnisse frei. so müssen wir uns halt damit abfinden oder noch einige zig jahre warten.

oder nein? da wird natürlich auch viel hinter „vorgehaltener hand“ erzählt und diskutiert, mit halbwahrheiten und gehörtem gehandelt – und vielleicht auch noch was dazu gedichtet. weil neu- und wissbegierig sind auch moormenschen. in ihrer einsamkeit vielleicht sogar noch verstärkt? und nichts ist interessanter, als versenkte geheimnisse dem moor zu entreißen. das ist die gegentaktik des schweigens und vergrabens. schließlich haben unsere vorfahren ja schon einiges aus dem moor herausgeholt.

aber wenn ich bei diesem thema schon bin, da verstärkt sich das gemunkel schon seit etlichen tagen, bei der generalversammlung des altertumvereins sei es zu einem eklat gekommen. stadt und vorstand des vereins seien sich nicht mehr grün, werfen sich alles mögliche vor die füße, sprechen von angestautem ärger, fehltritten und verstößen, vertragskündigungen. ja sogar von ämteraufgabe, rücktritten , verunsicherungen bei den beschäftigten und von abgelehnten anträgen ist die rede. da scheint ja einiges am sieden zu sein, oder hat es bereits den deckel runter geworfen? einer weiß das, ein anderer was anderes. aber das moor schweigt, wie immer. selbst die frösche. ob vielleicht seegras darüber wächst? vielleicht sind es auch nur die kochfeuer alter rentierjäger oder gar die rauchzeichen der indianer? im moor weiß man das nie genau, was solche zeichen zu bedeuten haben. man muss halt das schlimmste annehmen, weil so mancher sich tatsächlich schon verlaufen hat und einfach verlorenging. manchmal waren auch schon verdiente persönlichkeiten dabei.

weil es am rande des moores so unheimlich interessant ist, habe ich als stadtstreicher mein quartier hier aufgestellt und gedenke noch einige zeit zu bleiben. mehr spannende unterhaltung findet man nicht so schnell wieder. das ist für einen mittellosen doch schon sehr viel und sehr kurzweilig – ohne rundfunkgebühren und kosten für tagespresse. auf langweilige serien kann man da gut verzichten, wenn man so viel abwechslung hat.

„herrlich ist’s übers moor zu gehen!“

bis bald euer stadtstreicher

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Stadtrat Preißing – öffentliche Entschuldigung wozu auch.

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In der Ausgabe Nr.10 des Federseejournals (Amtliche Mitteilungen der Stadt Bad Buchau…) vom 26.Mai 2010 findet sich unter „Amtliche Mitteilungen TOP 6“ auf Seite 4 folgende  (allerdings unvollständige und vom BM-Diesch regelmäßig einseitig veröffentlichte )  Notiz:

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Damit sich der Leser des Amtsblattes ein Bild machen kann, ist es doch wohl notwendig, die von mir gemachte und von SR Rolf Preißing als unwahr bezeichnete Behauptung auch zu benennen.  Dazu fehlt dem Herausgeber des Amtsblattes Bürgermeister Diesch offensichtlich der Mut.  Wovor das Federseejournal kapituliert, übernimmt deshalb gerne www.amfedersee.de.

Die von Herrn Preißing als unwahr bezeichnete Behauptung in der Dienstaufsichtsbeschwerde (in der Angelegenheit sexueller Missbrauch durch den Jugendmusikschulleiter  Diesch) lautet:

„Tags darauf (Mi.18.11.2009 ca. 19.00 Uhr im 4-Augen Gespräch bei R.Preißing zu Hause) unterrichtete ich den bei der SSK-Sitzung leider nicht anwesenden 1.Stellvertretenden BM Rolf Preißing über den mir ungeheuerlichen Beschluss der Verschwiegenheit. Unter Vorlage des rechtskräftigen Strafbefehls wollte ich seine Stellungnahme zu dem Beschluss des SSK-Gremiums hören.

Herr Preißing sagte wörtlich:  „Da wollen wir nichts nach draußen lassen, wozu auch. Das ist nicht nötig, der BM Diesch habe ihn bereits schon telefonisch unterrichtet.“

Nach 3 Minuten war das Gespräch beendet.“

So und nicht anders lautet der von mir zu Protokoll gegebene Bericht,  den Rolf Preißing als unwahr bezeichnet.

Eine Rücksprache mit Herrn Preißing hielt ich für dringend angebracht, weil der Bürgermeister ja befangen war.  Ich erwartete von ihm – auch aus seiner beruflichen Stellung als stellvertretender Schulleiter heraus – eine fachlich qualifiziertere Betrachtung zu hören. Vor allem hoffte ich,  dass er den Fall infolge der Befangenheit des Bürgermeisters  selbst „in die Hand“ nehmen würde.  Beide Vorstellungen und v.a.  die erhoffte Hilfe zum Schutze der Kinder  blieben unerfüllt.

Hätte Herr Preißing seine Amtspflicht als 1. Stellvertreter des BM wahrgenommen,  wäre damit dem Rathaus und dem Bürgermeister sicher viel unnötiger Ärger erspart geblieben.

Klarstellung von meiner Seite:

1.  Meine Aussage ist eine Feststellung, die ich in vollem Umfang aufrecht erhalte und nicht eine „unwahre Behauptung“.

2.  In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.5.2010 habe ich SR Preißing – nach seinem x-ten Anlauf zu einer öffentlichen Entschuldigung – aufgefordert, er solle doch bitte die entsprechende Textpassage aus meiner Dienstaufsichtsbeschwerde jetzt gleich in der Sitzung öffentlich an Ort und Stelle vortragen.  Das wollte  er nicht – warum,  weiß ich nicht,  er hatte  den Text der Beschwerde mitgeführt. Jedenfalls tat er es nicht.

Aus diesem einfachen Grund erfolgt diese Klarstellung! Ich gebe hiermit meine Feststellung der Öffentlichkeit bekannt, damit sie im Bild ist und ich lasse es mir nicht gefallen,  der Unwahrheit bezichtigt zu werden. Ich hatte mich redlich bemüht, den kooperativen Weg mit dem Bürgermeister Diesch gesucht und mich keinesfalls  gegen die Stadt gerichtet, wohl aber im Interesse von Kindern und Eltern gehandelt.

Frei nach SR Preißing: eine Entschuldigung werde ich nicht abgeben – wozu auch!

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Das ging noch immer schief.

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Bad Buchau „Bürgerzettel“ des Rathauses

Heute morgen schon was nettes in der Post. Das nenne ich mal eine gute Idee und  einen klasse Schritt in die richtige Richtung. Bürgerzettel, gelebte  Demokratie für alle verständlich, Informationen ungefiltert für die Bürger.

Hallo Herr Weiss,

ich (und ich glaube auch sehr viele andere Bürger) würden das gut finden. Unser gemeinsames Ziel ist es ja, Buchau vorwärts zu bringen.

Und ich bin hier der festen Überzeugung, dass je mehr Transparenz herrscht desto besser. Und vor allem auch je mehr (anstehende/getroffene) Entscheidungen in allen Aspekten publik gemacht werden und der Prozess “ Partizipation“ einfacher gemacht wird, desto mehr Bürger werden sich daran beteiligen.

Das Blog ist dann hier einfach der „Bürgerzettel“ des Rathauses, auf dem sich Bürger auch zu anstehenden Entscheidungen äußern können oder auch Kritik los werden kann. (=Ja auch anonym,liebes Rathaus!) Und das ist ganz sicherlich von großem Vorteil für Buchau. Das mag eine neue Form von Offenheit und auch Wettbewerb sein, aber genau dieser bringt nun mal am meisten Resultate.

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Federsee Ruderbootsfahrten, endlich gehts vorwärts mit Touristen-Attraktionen.!

Kuno der Fährmann, ein Artikel in amfedersee.de vom 8.4.2010 und vom 28.9 2006 über ein großes Ruderboot im Federsee. Noch müssen wir darauf warten.

Ab sofort können Besucher wieder kleine Bootstouren auf dem Federsee unternehmen. Bei gutem Wetter stehen 5 Ruderboote zur Verfügung, die zum Preis von 5,-€ pro angefangene halbe Stunde gemietet werden können. In den Booten finden maximal 4 Personen Platz. Für Kinder und Nichtschwimmer werden kostenlos Schwimmwesten angeboten.  Auch vierpfotige Begleiter kommen nicht zu kurz, es gibt eine Tankstelle für Bello mit frischem Federseewasser. Der Bootsverleih befindet sich direkt bei der Aussichtsplattform am Ende des Federseestegs und ist bei schönem Wetter wochentags ab 14.00 Uhr , am Wochenende ab 10.00 Uhr geöffnet.

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Hauptsatzung Bad Buchau, Prüfung und Ergebnis.

Also bezüglich Punkt 2 habe ich zu Recht Bedenken erhoben!! Die Handhabung des Rathauses war falsch. Immerhin war sich das Rathaus selber nicht sicher. Nachdem ich über 2-3 Monate mehrmals die Rechtmäßigkeit angemahnt hatte musst auch der BM beim Landratsamt am 16. April um Rechtliche Überprüfung nachfragen.

Übrigens: gleich nach der Gemeinderatswahl 09 fragt der BM die Räte ob man die Gremien nicht gleich weglassen könnte jetzt da doch die neuen Mitglieder gewählt seien. Vom Rat wurde er dann zweimal vertröstet , mit der Aussicht auf den 1.1.2010 trotz seines wiederholten Wunsches gleich damit zu beginnen. Also nix der Rat hat vorgetragen und beschlossen aus eigenem Antrieb. Würde sagen eher nachgegeben auf Wunsch.

Der Wunsch des BM mit der Abschaffung der Gremien war auch den Altgemeinderäten a.D. nicht unbekannt zur damaliger Zeit weit vor Sept.09.

Da aber der Beschluss zu Punkt 2 die Ausführungsgrundlage für Punkt 1 war, dürfte es die probeweise Abschaffung der Ausschüsse gar nicht geben. Oder bin ich total falsch gewickelt???

Nun die Überraschung:  Das Landratsamt sieht hier keinen Grund zum Einschreiten oder eine Anordnung zu erlassen, diesen Beschluss in öffentlicher Sitzung zu wiederholen. Also der Fehler des Rathauses wird sanktioniert !!!!

Da ich beim besten Willen als Normalbürger so etwas nicht verstehen kann, habe ich beim Regierungspräsidium Widerspruch erhoben der derzeit bearbeitet wird.. Dies gilt auch für die Rechtsauslegung zu Punkt 1.

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Flugplatz und Grillplatz dem Erdboden gleich, Sumpfwiesen Willkommen.

Wo gibt es jetzt den neuen Grillplatz? Wer weiß Rat?

Grillplatz und Segelflugplatz ade. Woher bekommt Bad Buchau einen  neuen Grillplatz, auf dem ehemaligen wird das wohl nichts mehr werden. Interessiert es eigentlich wo die Familien mit Kindern ab sofort ihre Freizeitaktivitäten verbringen. Der Grillplatz erfreute sich fortwährender Beliebtheit und ich werde mich in der nächsten Gemeinderatssitzung dafür einsetzen dass es einen neuen Grillplatz gibt.

Vorschläge aus der Bevölkerung zu einem neuen Standort können hier vorgebracht und diskutiert werden. Wenigstens der Tower hätte stehen bleiben können, um den Gästen eine schöne Aussicht zu bieten. Bisschen grüner Lack, Holz und Sträucher, schon wäre er bestens integriert gewesen.

Hier wird den Bürgern die Macht des NABU spürbar deutlich demonstriert. Flugplatz durch Chicane und deutlich überhöhtem Einsatz von Steuergelder aufgekauft, Grillplatz und Flugplatzgebäude jetzt dem Erdboden gleichgemacht. Hurra für soviel Bürgernähe. Mit Steuergeldern werden die Flugplatzbetreiber zugeschüttet d.h.  Wiesen und das Gebäude mit Gold aufgewogen. Trifft ja nur den Steuerzahler, wen denn sonst und das zu  Zeiten knapper Kassen. Vorbildlicher Umgang mit Steuergeldern. War gerade mal noch ein paar Bilder schießen und musste feststellen dass Wanderer den Platz immer noch ansteuern um eine Erfrischung zu genießen. Dringend sollte der Wanderweg in seiner Aussschilderung nachgebessert werden, denn Grillen oder ein frisches Bier in der Flughafengaststätte ist nicht mehr angesagt. Mal sehen wie es die Gäste beurteilen. Na ja weg ist weg , aus den Augen aus dem Sinn…(evtl. Unsinn). Freuen wir uns auf den neuen Grillplatz.

Der vor Monaten entdeckte Löschwassertank mit Öl versetztem Wasser wurde zwischenzeitlich ordnungsgemäß entsorgt, das Erdreich gesondert abgetragen und somit ist auch dieses Thema gründlich aufgearbeitet worden. Schlechter sieht allerdings die Straße/Fußweg zu Flugplatz aus. Durch die Raupenfahrzeuge ist der Weg auf langen Strecken aufgerissen und massiv beschädigt. Schlag- und Schürflöcher sind in großer Zahl teilweise bis zu 15 cm tief. Die Straße ist gesperrt seit Samstag 29.5 10 und wird  nach dem Abbruch der Segelflugplatzgebäude wieder hergestellt für den Verkehr. Wir berichten darüber wenn es soweit ist. Träger der Renaturierung und Wegebau ist der NABU,  so dass der Stadt dafür keine Kosten entstehen sollten. Wir bleiben dran mit weiteren Infos für sie.

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