Monats-Archive: April 2010

Am Donnerstag, den 29.04.2010 lädt der CDU-Kreisverband Biberach alle Mitglieder zur Wahlkreisversammlung des Wahlkreises 66 nach Uttenweiler herzlich ein. Um 20 Uhr beginnt die Veranstaltung in der Turn- und Festhalle, bei der die stimmberechtigten Mitglieder der Kreis-CDU den/die Kandidat/ -in und den/die Ersatzbewerber/ -in wählen.

Zum Wahlkreis 66 gehören die folgenden Gemeinden und Städte des Landkreises Biberach:

Achstetten, Allershausen, Allmannsweiler, Altheim, Attenweiler, Bad Buchau, Bad Schussenried, Betzenweiler, Biberach an der Riß, Burgrieden, Dürmentingen, Dürnau, Eberhardzell, Erlenmoos, Ertingen, Gutenzell-Hürbel, Hochdorf, Ingoldingen, Kanzach, Langenenslingen, Laupheim, Maselheim, Mietingen, Mittelbiberach, Moosburg, Ochsenhausen, Oggelshausen, Riedlingen, Schemmerhofen, Schwendi, Seekirch, Steinhausen an der Rottum, Tiefenbach, Ummendorf, Unlingen, Wain und Warthausen.

Die Versammlung wird vom Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Josef Rief eröffnet. Nach den satzungsgemäßigen Wahlen eines Versammlungsleiters, des Schriftführers, des Tagungspräsidiums und der Wahlkommission, kommt es zur Aufstellung, der Vorstellung und der Wahl der/des Landtagskandidaten/in. Der derzeitige Landtagsabgeordnete und Sparkassenpräsident Peter Schneider wird wieder für das Landtagsmandat kandidieren. Als Ersatzkandidatin bewirbt sich wie schon bei der letzten Landtagswahl die Vorsitzende der CDA im Kreis Biberach, Frau Petra Romer-Aschenbrenner. Die Kreis-CDU strebt bei der Landtagswahl am 27.März 2011 wiederum ein starkes Ergebnis an, damit die Interessen des Oberlandes in Stuttgart weiterhin kraftvoll vertreten sind.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.04.2010 habe ich folgende Bedenken vorgetragen, die ich hiermit nochmals ausführlich darlegen und begründen möchte  -  zunächst ist festzuhalten:

Bad Buchau hat eine rechtskräftige Hauptsatzung. Unter den Satzungen der Gemeinde nimmt die Hauptsatzung wegen ihren grundlegenden Festlegungen einen besonderen Rang ein (so genanntes Verfassungsstatut der Gemeinde).

Danach besteht neben dem Gemeinderat:  ein Verwaltungs- und Bauausschuss und ein Sozial- Schul- und Kulturausschuss als ständig beschließende Ausschüsse.

Sodann stelle ich fest:
Seit Beginn des Jahres 2010 finden keine Ausschusssitzungen mehr statt und nach dem Sitzungskalender 2010 sind auch keine Ausschusssitzungen mehr vorgesehen. Damit komme ich zu dem Ergebnis: Der Gemeinderat Bad Buchau tagt nicht legal, er missachtet bei den Sitzungen Gesetz und Recht.

Somit beantrage ich:
sich unverzüglich wieder an Gesetz, Recht und Ordnung bei den Sitzungen zu halten und den Bürgermeister dazu anzuhalten oder Beratung und Beschluss über die Änderung bzw. Aufhebung der Hauptsatzung unverzüglich auf die Tagesordnung zu setzen.

Begründung: Es geht natürlich nicht, dass Bürgermeister Diesch und/ der Gemeinderat durch einvernehmliches Handhaben ohne formale Änderung oder Aufhebung der Hauptsatzung einfach gewisse Bestimmungen daraus (probeweise und zeitlich unbestimmt) einfach nicht mehr beachten Einer solchen rechtswidrigen Handhabung müsste der Bürgermeister nach meiner Kenntnis sofort widersprechen und so etwas nicht auch noch selbst vorschlagen bzw. fördern.
Neben den Bürgern sind auch der Bürgermeister, Verwaltung und der Gemeinderat an Recht und Ordnung gebunden und dazu zählen auch die eigenen erlassenen Satzungen. Wie meine Nachforschungen ergeben haben, sind alle Beschlüsse, die den Regeln der Hauptsatzung nicht entsprechen nicht bestands kräftig (formaler Fehler) und könnten somit erfolgversprechend angefochten werden.

Damit begibt sich die Stadt Bad Buchau mit Stadtverwaltung auf ein rechtlich sehr fragwürdiges Terrain, das eventuell auch Vermögens –und Haftungsansprüche auslösen könnte (z.B.: wenn jemand mit einer Vergabe nicht einverstanden ist oder ein Baugesuch abgelehnt wird usw.).

Zudem gibt für mich der Bürgermeister mit diesen Rechtsverstößen ein sehr schlechtes Beispiel seinen Bürgern gegenüber, von denen er Gesetzestreue, Gehör, Pflicht und Ordnung verlangt, sich selbst aber bei seinen Handlungen darüber hinwegsetzt. Er untergräbt damit das Vertrauen in eine gesetzmäßige Verwaltung auf dem Rathaus. Meine Bedenken wurden von Bürgermeister und Gemeinderat nicht geteilt.

Ich wurde wieder einmal als Besserwisser milde belächelt in der öffentliches Sitzung was mich dazu bewegt den Inhalt meiner Bedenken nachträglich für alle verständlich darzulegen.

Bad Buchau, ab 25. April, 11,00 Uhr gehts los.

mit der Steinzeit für Groß & Klein

Einladung zm Start des museumspädagogischen Pilotprojekts
„Der Steinzeit auf der Spur’

am Sonntag, den 25. April 2010, 11 Uhr im Federseemuseum Bad Buchau

Seit über vier Jahrzehnten zählt das Federseemuseum zu den bedeutendsten
Lernstandorten in Baden-Württemberg. Allein in den letzten 10 Jahren haben sich über 120’000 Schüler/innen im Museum und im angrenzenden archäologischen Freigelände mit den Wurzeln unserer oberschwäbischen Kultur eingehend beschäftigen können. Dabei ist das Federseemuseum bei Lehrenden wie Lernenden bekannt für sein fachlich fundiertes und methodisch-didaktisch auf die Bildungspläne des Landes abgestimmtes museumspädagogisches Programm.
Im Zuge der Bildungsoffensive entsteht derzeit am Federseemuseum ein völlig neues und in der Region einzigartiges museumspädagogisches Forschungsprojekt, welches in großzügiger Weise durch den “Förderkreis Federseemuseum Bad Buchau’, der ‘Kreissparkasse Biberach’ und der LEADER-Aktionsgruppe Oberschwaben unterstützt wurde.

„Der Steinzeit auf der Spur – Forschen, Entdecken, Begreifen”
- ein fächerübergreifendes Forschungsprojekt für den Schulunterricht -
Archäologen des Federseemuseums haben in transnationaler Zusammenarbeit mit Naturwissenschaftlern und Landeskundlern der Pädagogischen Hochschulen in Weingarten und im Thurgau/Schweiz ein didaktisch-methodisches Konzept entwickelt, das den Schülern auf einer speziell präparierten (jungsteinzeitlichen) Ausgrabung die Möglichkeit zum selbsttätigen Lernen bzw. Forschen bietet.
Naturwissenschaftliche Arbeitsmethoden sind dabei in ein vielschichtiges Ausgrabungsprojekt derart eingebunden, dass Schüler begeistert und scheinbar nebenbei Fakten zur eigenen Geschichte und der Entstehung der Oberschwäbischen Kulturlandschaft erarbeiten. Diese Erfahrung gewinnt umso mehr an Authentizität, weil das in einer einzigartigen vorgeschichtlichen Fundlandschaft gelegene Federseemuseum mit seinem weitläufigen Freigelände die Kulisse für eine „echte” archäologische Ausgrabung unter Leitung echter Archäologen bietet.

Das Lernangebot verbindet die Archäologie mit den Wissenschaften und den Schulfächern Biologie, Geschichte und Geographie (Gymnasium) bzw. den Fächerverbünden NWA, Menuk sowie WZG (Werk-/Realschule, Hauptschule). So können im Rahmen der Bildungspläne vielfältige Lernziele verwirklicht und gleichzeitig methodische Kompetenzen der Schüler gefördert werden. Dabei stehen fächerverbindende Aufgabenbereiche, die Kenntnis der archäologischen Quellen und der gegenseitige Einfluss von Natur und menschlichem Handeln an zentraler Stelle. Wissenschaftliches Denken und verantwortungsbewußtes Handeln im Umgang mit unserer einzigartigen Kulturlandschaft zu fördern, sind nur zwei Ziele dieses länderübergreifenden Projektes, in dem Schule, Hochschule und außerschulischer Lernort gemeinsam interagieren.
Am Sonntag, den 25. April, wird dieses Projekt mit einem museumspädagogischen Aktionstag der Öffentlichkeit vorgestellt zu dem Wir Sie und-ihre Familie recht herzlich einladen möchten:
Dozenten und Absolventen der Hochschulen führen gemeinsam mit den Archäologen des Federseemuseums in ihr wegweisendes Kooperationsprojekt ein. An zahlreichen Informationständen werden Hintergründe zu den bioarchäologischen Arbeitsmethoden der modernen Federseearchäologie (Pollenanalyse, Archäozoologie und —botanik, Dendrochronologie) erläutert und das schulpädagogische Programm des Federseemuseums präsentiert. Herzstück der Veranstaltung ist eine speziell präparierte Steinzeitgrabung, in der die „jungen Forscher” als echte Archäologen tätig sein können. Die neuen Module werden theoretisch und praktisch (nicht nur) für Lehrer präsentiert.
Es würde uns besonders freuen, Sie an diesem besonderen Tag als Gast begrüßen zu dürfen.

Wir berichteten vor einer Woche über den Baum in der Wuhrstraße der nie älter als ein Sommer wird. Heute wird sein Nachfolger neu gepflanzt. Unter Fachmännischer Aufsicht werden die letzten Erdarbeiten für einen  großen Baum erledigt. Alles für unser schönes Bad Buchau.