Monats-Archive: November 2008

 

 

 

Am 19. November 2008 hat das Landgericht Ravensburg einem in Ehingen ansässigen Unternehmer das Aufstellen von mit Werbeflyern versehenen Abfallbehältnissen zum Einsammeln von Papiermüll per einstweiliger Verfügung untersagt. Es folgte damit einem Antrag des Landkreises Biberach. Der Unternehmer hatte in verschiedenen Kreisgemeinden unaufgefordert auf Privatgrundstücken „Blaue Tonnen“ aufgestellt, mit denen er Papiermüll einsammeln wollte. Den Adressaten war es freigestellt, die Tonne zu behalten oder von ihm die Rücknahme derselben zu verlangen. In diesem Verhalten sah das Landgericht eine unzumutbare Belästigung der Grundstückseigentümer und ein wettbewerbswidriges Verhalten. Es verglich die Vorgehensweise des Unternehmers mit dem Zusenden unbestellter Waren oder Dienstleistungen. Dadurch würde der Adressat gezwungen, sich darüber Gedanken zu machen, ob er die Ware behalten oder die Dienste annehmen will. Bereits dies belästige die Betroffenen in unzumutbarer Weise    

(LG Ravensburg 8 O 132/08 KfH 2).

 

Groß auf dem Wegweiser am neuen Kreisverkehr, rechts abbiegen in die Spitalgasse.

also fahre ich rechts den Berg hinunter um in die Spitalgasse zu gelangen. Auf dem Weg dorthin komme ich an nichts aufregendem vorbei. Doch- rechts ein Getränkemarkt und nach ein paar Metern die schwierige Frage, nach links oder rechts weiterfahren. Nirgends ein Hinweis auf die Spitalgasse, allerdings fahre ich ja schon in der Spitalstrasse so dass mit der Spitalgasse in größerem Ausmaße  zu rechnen ist wenn ich an das große Verkehrsschild am Kreisverkehr zurück denke. Also ich fahre rechts in die Weiherstrasse und ende vor einer Treppe. Das kann es nicht sein. Rückwärts zur Ecke Weiherstrasse / Spitalstrasse um dann nach 200 Metern links in die Lindenstrasse einzufahren. Auch hier keine Spitalgasse. Wo geht es hier zur Spitalgasse ? Ein Anwohner schüttelt den Kopf mit der Bemerkung unbekannt, aber moment mal; oben links abbiegen.

Oben am Ende der Helenenstrasse wieder links abgebogen und was sehe ich: ein riesen Wegweiser für den Kreisverkehr mit der Aufschrift….. Spitalgasse  vierte Ausfahrt links. Komisch, da bin ich doch eben von der Stadtmitte kommend erste Ausfahrt rechts abgebogen an der ehem. Bäckerei Böhler.

Trotz eines Glückbringenden Kaminkehrers keine Chance die wohl kleinste Gasse weltweit zu finden. Er wünscht mir Glück, was ich jetzt brauchen kann. Werde mich mal einer Stadtführung anschließen, die werden doch wohl ihre Spitalgasse finden.

Wer getraut sich da uns, die Ordnungshüter zu photographieren? …….ich, www.amfedersee.de

Bin mal wieder unterwegs nach Stuttgart als ich vor Reutlingen durch den Ursulaberg-Tunnel fahren will. Ca. 600 Meter davor denke ich was ist denn das, zwei Polizisten beim bergsteigen mit Wanderstock? Nein gibt es das, ja das gibt es, schnell mein Foto und ein paar Bilder aus 200 Meter. Statt Bergsteiger waren es 2 Polizisten  in Abschüssigen Gelände mit der Laserpistole bei Geschwindigkeitsmessungen hoch über dem Tunnelzugang, dem Staat das Weihnachtsgeld sichern. Nun ja, die Fotos gemacht und ich denke mir da wirst du gleich angehalten obwohl ich wesentlich langsamer war als die zulässige Höchstgeschwindigkeit, aber wie soll ein Bittel reagieren wenn er keine Argumente hat, peinlich. Gedacht – erwartet, gesehen, meine Camera noch knipsbereit werde ich herein gewunken , die Jungs beim Bergsteigen habe gute Arbeit geleistet und mich mittels Laserfernglas als Täter entdeckt und dem Streifendienst staatstreu gemeldet. Als nichts ging mit Geschwindigkeit und Palaver fand dann ein kleiner Auszubildender Bittel meinen Verbandskasten als abgelaufen……juhuuu ein Erfolg auf der ganzen Linie….seine Erstbeförderung gesichert..ein Mängelbericht hat er erstellt…wegen einem Verbandskasten, der jetzt ungültig ist! Ob ich bei einem Unfall noch hätte Erste Hilfe leisten dürfen mit einem abgelaufenen Verbandskasten , laut Polizei ist er ja nicht mehr tauglich, also dann auch nein und der Verletzte müsste verbluten. Womöglich ist das auch strafbar, helfen mit alten Pflastern. Der Strafzettel kommt per Post vom Landratsamt, die verdächtige Fotos sind gelöscht , wohl wissend dass meine Zweitcamera recht gute Bilder gemacht hat…lach.

noch eins: werde in Zukunft immer den alten, abgelaufenen Verbandskasten herzeigen bis der Strafzettel ausgestellt ist und dann oh Wunder den neuen unter dem Sitz gerade noch rechtzeitig entdecken und finden. Wer sich an sowas erfreut, dem soll die Freude gewähren, an Weihnachten macht man kleinen Kindern ja auch gerne mal eine Freude.

Ganz wichtig für sie: Schauen sie gleich nach ihrem Verbandskasten, sonst wird es teuer. Für 7.00 Euro gibt es bestimmt einen neuen für ihr Fahrzeug. Den alten können sie ja vorher herzeigen wenn sie genügend zeit für Unfug haben. Manche Zeitgenossen allerdings haben genügend davon.

PS: zum ersten Kommentarschreiber, der natürlich nicht dabei war noch ein zwei Bilder von der vielbefahrenen Strasse. Sieht so eine viel befahrene Strasse aus, eher nicht sonst hätten die Jungs mit Laser-Messungen  zu tun gehabt. Jedenfalls kam in der halben Stunde in der ich aufgehalten wurde kein einziger Funkspruch von einem zuschnell gemessenen Fahrzeug. Wobei wir wieder bei den Zeitgenossen sind mit genügend Zeit.